Rechtsprechung
   BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 36/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7857
BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 36/02 R (https://dejure.org/2003,7857)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2003 - B 5 RJ 36/02 R (https://dejure.org/2003,7857)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2003 - B 5 RJ 36/02 R (https://dejure.org/2003,7857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschäftigung als ungelernte Arbeiterin bis zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit; Ausmaß der Dunkelangst; Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs der Ausbildung sowie des bisherigen Berufs; Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für die Rentengewährung ; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VI § 43 Abs. 2 § 44 Abs. 2 § 240; SGG § 103
    Verwertbarkeit eines Gutachtens bei der Feststellung von Erwerbsunfähigkeitsrente

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 24/03 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Pförtner an

    Der Kläger rügt zu Recht eine Verletzung der Pflicht des LSG, den entscheidungserheblichen Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären (§ 103 SGG), wenn er bemängelt, dass eine Gesamteinschätzung seines positiven wie negativen Leistungsprofils durch einen Sachverständigen, der hierfür die alleinige fachliche Verantwortung zu übernehmen hat, unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aller vier gehörten Fachdisziplinen (Urologie, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie) bisher nicht erfolgt ist (dazu Senatsurteil vom 9. April 2003 - B 5 RJ 36/02 R - veröffentlicht in JURIS).
  • BSG, 28.12.2010 - B 13 R 320/10 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche

    Soweit die Klägerin vorträgt, die angefochtene Entscheidung des LSG weiche von der Entscheidung des BSG vom 9.4.2003 (B 5 RJ 36/02 R) ab, hat sie eine Divergenz nicht hinreichend bezeichnet.
  • BSG, 26.01.2017 - B 13 R 337/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Er führt zwar die Entscheidung des BSG vom 9.4.2003 (B 5 RJ 36/02 R) an.
  • BSG, 03.02.2009 - B 13 R 487/08 B
    7 Der Kläger behauptet nicht, dass die gehörten nervenärztlichen Sachverständigen - und hier insbesondere Dr. T. , auf dessen Beurteilung das LSG seine ablehnende Entscheidung gestützt hat - die sieben Regeln ("Phasen") einer ordnungsgemäßen Begutachtung (Auswertung der Akten, Anamnese, Befunderhebung, Beurteilung der Befunde mit Ausschluss von "Verdeutlichungstendenzen", Diagnostik, Ermittlung des Schweregrades und schließlich die Beurteilung des Restleistungsvermögens mit Blick auf die rentenrechtliche Fragestellung) nicht eingehalten hätten (vgl BSG vom 9.4.2003 - B 5 RJ 36/02 R, rv 2004, 116, 118; s hierzu im Einzelnen Foerster/Weig in: Sozialmedizinische Begutachtung für die gesetzliche Rentenversicherung, 6. Aufl 2003, S 524 bis 528).

    Denn die Diagnose allein ist für die Feststellung des Restleistungsvermögens im Rahmen einer Rentenbegutachtung nicht entscheidend; maßgeblich ist vielmehr, ob Art und Ausmaß der Defizite (Funktionsstörungen) für die folgende Leistungsbeurteilung vom Sachverständigen vollständig erfasst worden sind (vgl BSG vom 9.4.2003 aaO; Foerster/Weig aaO S 529).

  • BSG, 16.10.2019 - B 13 R 153/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Angesichts der abweichenden Hauptdiagnosen in den Gutachten von Prof. Dr. M. und Dr. G. habe es nach der Rechtsprechung des BSG (Hinweis auf BSG Urteil vom 9.4.2003 - B 5 RJ 36/02 R - rv 2004, 116) weiterer Sachaufklärung bedurft.
  • BSG, 04.07.2012 - B 13 R 89/12 B
    36 b) Weiter trägt die Klägerin vor (S 25 der Beschwerdebegründung): Das BSG habe in seiner Entscheidung vom 9.4.2003 (B 5 RJ 36/02 R) den Rechtssatz aufgestellt, dass nach einer erstmals in einem Gutachten gestellten Diagnose Fibromyalgie das LSG die Leistungsbeurteilung nicht mehr auf ein vorheriges neurologisch-psychiatrisches Gutachten stützen dürfe, ohne diesen Vorgutachter erneut zu befragen.
  • BSG, 02.03.2020 - B 5 R 21/20 B

    Beginn einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    Zu den Voraussetzungen der hier streitbefangenen Rente wegen Berufsunfähigkeit (bei Rentenbeginn vor dem 1.1.2001 - § 43 SGB VI aF) bzw wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI nF) besteht bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des BSG (zB BSG Urteil vom 9.4.2003 - B 5 RJ 36/02 R - juris RdNr 12 ff mwN; BSG Urteil vom 12.2.2004 - B 13 RJ 34/03 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 1 RdNr 4 ff; BSG Urteil vom 9.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 12 RdNr 12 ff; BSG Beschluss vom 27.8.2009 - B 13 R 85/09 B - juris RdNr 6 ff) .
  • BSG, 27.10.2010 - B 5 R 122/10 B
    9 Soweit die Klägerin eine Abweichung des Berufungsurteils von der Entscheidung des BSG vom 9.4.2003 - B 5 RJ 36/02 R - geltend macht, ist eine Divergenz iS von § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG ebenfalls nicht ordnungsgemäß bezeichnet.
  • BSG, 07.03.2008 - B 9/9a VG 12/07 B
    10 Der Kläger hat hier lediglich eine Abweichung von der Entscheidung des BSG vom 9.4.2003 - B 5 RJ 36/02 R - behauptet.
  • BSG, 19.04.2011 - B 13 R 317/10 B
    11 Aus dem Urteil des BSG vom 9.4.2003 (B 5 RJ 36/02 R) ergibt sich ebenfalls keine Notwendigkeit zur Einholung eines "fachübergreifenden Gutachtens" aufgrund (späterer Kenntnis) der Diagnose einer Fibromyalgie (BSG aaO, Juris RdNr 20).
  • LSG Hamburg, 15.12.2004 - L 1 RJ 28/99

    Anspruch auf Erhalt einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Prüfung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht