Rechtsprechung
   BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 80/02 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,12294
BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 80/02 B (https://dejure.org/2003,12294)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2003 - B 5 RJ 80/02 B (https://dejure.org/2003,12294)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2003 - B 5 RJ 80/02 B (https://dejure.org/2003,12294)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision - Ablehnung eines Beweisantrags - Wertung angeblich unqualifizierter und unkritischer Übernahme subjektiver Schmerzangaben einer Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 103 S. 1 § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs. 2
    Qualifikation eines Gutachters im Rahmen der Sachaufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Hinzu kommen andere aktuelle Veröffentlichungen (vgl nur die Beiträge in: MedSach 2006, 49 ff sowie M. Fabra, MedSach 2006, 26 ff; V. Kaiser, BG 2005, 679 ff; E. Wehking, MedSach 2004, 164 ff; zu ähnlichen Anforderungen bei der Beurteilung psychischer Störungen im Rentenrecht: BSG Beschluss vom 9. April 2003 - B 5 RJ 80/02 B -).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

    Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge

    Hinzu kommen andere aktuelle Veröffentlichungen (vgl nur die Beiträge in: MedSach 2006, 49 ff sowie M. Fabra, MedSach 2006, 26 ff; V. Kaiser, BG 2005, 679 ff; E. Wehking, MedSach 2004, 164 ff; zu ähnlichen Anforderungen bei der Beurteilung psychischer Störungen im Rentenrecht: BSG Beschluss vom 9. April 2003 - B 5 RJ 80/02 B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen

    Es hat sich hierfür auf die einschlägige gutachterliche Fachliteratur bezogen (vgl. hierzu auch BSG, Beschluss v. 9.4.2003, B 5 RJ 80/02 B, juris).

    Im Übrigen stellen die Angaben und Ergebnisse derartiger Fragebögen stets nur Indizien dar, die von den Sachverständigen in die von ihnen zu verantwortende eigenständige Leistungsbeurteilung eingeordnet werden müssen (vgl. BSG, Beschluss v. 9.4.2003, a.a.O.).

    Das BSG hat diese Veröffentlichung zutreffend ausdrücklich als für die - im Rahmen der Schmerzbegutachtung unverzichtbare - Konsistenzprüfung auch beim Krankheitsbild der Fibromyalgie geeignet zitiert (Beschluss v. 9.4.2003, a.a.O., juris-Rdnr. 8).

  • LSG Bayern, 16.08.2016 - L 15 RF 17/16

    Vergütungsumfang für Sachverständigengutachten - Erwerbsminderungsrente

    Mit einer besonders hervorgehobenen beruflichen Position (z. B. der eines Klinikdirektors), einer überdurchschnittlichen wissenschaftlichen Qualifikation (z. B. in Form eines Professorentitels) oder anderen Zusatzqualifikationen eines Sachverständigen (z. B. Zertifizierungen als Sachverständiger) kann eine höhere Honorargruppe nie begründet werden (vgl. Beschlüsse des Senats vom 03.03.2016, Az.: L 15 SF 207/15, vom 14.03.2016, Az.: L 15 RF 2/16, und vom 04.08.2016, Az.: L 15 RF 15/16; Thüringer LSG, Beschluss vom 02.06.2014, Az.: L 6 SF 1726/13 E; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.06.2014, Az.: L 3 R 317/11 B; Hartmann, a. a. O., § 9 JVEG, Rdnr. 6), zumal die Erstellung eines Gutachtens auch nicht per se an eine bestimmte Facharztbezeichnung geknüpft ist (vgl. BSG, Beschuss vom 09.04.2003, Az.: B 5 RJ 80/02 B - zur Begutachtung eines Schmerzpatienten; Beschlüsse des Senats vom 08.08.2011, Az.: L 15 SB 107/11 B PKH, und vom 01.07.2014, Az.: L 15 SB 33/14; Urteile des Senats vom 17.07.2012, Az.: L 15 SB 213/11, und vom 18.03.2013, Az.: L 15 VK 11/11, letzteres vom BSG bestätigt mit Beschluss vom 31.07.2013, Az.: B 9 V 31/13 B, und folgenden Worten: "Die Vorinstanz hat sich an der Rechtsprechung des BSG orientiert.").
  • LSG Bayern, 21.03.2018 - L 13 R 211/16

    Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

    Entscheidend ist ob der Gutachter im Ergebnis in der Lage ist Schmerzerlebnis, Schmerzverhalten und Schmerzverarbeitung des Versicherten zu erfassen und zu bewerten (BSG, Beschluss vom 09.04.2003 - B 5 RJ 80/02 B).
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 15 SB 127/14

    Merkzeichen aG nur unter engen Voraussetzungen

    Die Einstufung nach einem auf einer Selbstbeurteilung beruhenden Schmerzstufenmodell kann die eigenständig zu verantwortende Leistungsbeurteilung durch den Sachverständigen nicht ersetzen (vgl. BSG, Beschluss vom 09.04.2003, Az.: B 5 RJ 80/02 B); an einer solchen eigenständigen Leistungsbeurteilung fehlt es aber beim Gutachten des Dr. R.
  • LSG Thüringen, 15.12.2014 - L 6 R 633/09

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit;

    Für die Qualifikation als Schmerzgutachter ist es ohne Bedeutung, dass Dr. A. von Hause aus Internist und Rheumatologe ist (vgl. BSG, Beschluss vom 9. April 2003 - B 5 RJ 80/02 B, nach juris); auch dann kann er grundsätzlich Schmerzen und ein chronisches Schmerzsyndrom diagnostizieren, wenn er über die ausreichenden Kompetenzen verfügt.

    Hierfür hätten Schmerzerlebnis, Schmerzverhalten und Schmerzverarbeitung des Probanden anhand von wissenschaftlich erarbeiteten Fragebögen erfasst und der Grad und das Ausmaß der Symptomatik und deren konkrete Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben überprüft werden müssen (vgl. BSG, Beschluss vom 9. April 2003 - Az.: B 5 RJ 80/02 B, nach juris; Senatsurteil vom 28. Januar 2014 - L 6 R 570/12).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 8 R 59/10

    Rentenversicherung

    Für die Qualifikation eines Gutachters komme es nicht darauf an, ob er von Haus aus als Internist, Rheumatologe, Orthopäde, Neurologe oder Psychiater tätig sei (Bezugnahme auf BSG, Beschluss vom 9.4.2003, B 5 RJ 80/02 B).

    Unerheblich ist, dass es sich bei Dr. H1 und Dr. H um Orthopäden und nicht Rheumatologen handelt, worauf das SG bereits zu Recht hingewiesen hat (vgl. BSG, Beschluss v. 9.4.2003, B 5 RJ 80/02 B, juris).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.09.2009 - L 6 R 303/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Statthaftigkeit der

    U.a. musste die Erinnerungsführerin die Selbsteinschätzungsskalen und Fragebögen, die die Grundlage für die Beurteilung des Grades und des Ausmaßes der Symptomatik und der konkreten Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben durch den Sachverständigen bilden (vgl. BSG, Urteil vom 9. April 2003 - Az.: B 5 RJ 80/02 B, nach juris), anhand der nach ihrer Ansicht relevanten Leitlinie (Fibromyalgie) auswerten.
  • LSG Thüringen, 03.11.2008 - L 6 SF 48/08

    Honorierung der Beurteilung einer geringen Anzahl von Röntgenaufnahmen durch

    U.a. musste die Erinnerungsführerin die Selbsteinschätzungsskalen und Fragebögen, die die Grundlage für die Beurteilung des Grades und des Ausmaßes der Symptomatik und der konkreten Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben durch den Sachverständigen bilden (vgl. BSG, Urteil vom 9. April 2003 - Az.: B 5 RJ 80/02 B, nach juris), anhand der nach ihrer Ansicht relevanten Leitlinie (Fibromyalgie) auswerten.
  • KG, 30.04.2019 - 9 W 99/18

    Amtshaftungsansprüche wegen Versagung einer Rente wegen Erwerbsminderung

  • BSG, 26.01.2017 - B 13 R 337/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 20.05.2015 - B 5 R 6/15 BH

    Rente wegen Erwerbsminderung; Divergenz als das Nichtübereinstimmen tragender

  • SG Gießen, 24.02.2006 - S 1 U 2441/03

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung - Verschuldenskosten -

  • LSG Thüringen, 13.12.2011 - L 6 R 539/07

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer Verkäuferin in

  • SG Aachen, 19.08.2014 - S 12 SB 1088/12

    Gesundheitliche Voraussetzungen für Inanspruchnahme des Merkzeichens "aG" sowie

  • LSG Thüringen, 28.01.2014 - L 6 R 570/12

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Keine Entscheidung in den

  • LSG Thüringen, 21.04.2009 - L 6 R 651/08

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des

  • LSG Thüringen, 26.06.2012 - L 6 R 592/09
  • LSG Thüringen, 01.07.2014 - L 6 R 1593/12
  • SG Gießen, 08.05.2015 - S 1 U 52/14
  • BSG, 31.07.2013 - B 5 R 216/13 B
  • BSG, 27.02.2008 - B 13 R 517/07 B
  • BSG, 10.11.2008 - B 13 R 395/08 B
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