Rechtsprechung
   BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 9/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6357
BSG, 25.02.2004 - B 5 RJ 9/03 R (https://dejure.org/2004,6357)
BSG, Entscheidung vom 25.02.2004 - B 5 RJ 9/03 R (https://dejure.org/2004,6357)
BSG, Entscheidung vom 25. Februar 2004 - B 5 RJ 9/03 R (https://dejure.org/2004,6357)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit ab Vollendung des 60. Lebensjahres ohne Minderung des Zugangsfaktors; Auswirkungen der Anhebung des Renteneintrittsalters für Arbeitslose ; Voraussetzung der Vorlage eines Rechtsstreits an das Bundesverfassungsgericht; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anhebung der Altersgrenze bei Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit verfassungsgemäß, Vertrauensschutzregelung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.04.2005 - L 1 RA 210/04

    Altersrente für Frauen - Anhebung der Altersgrenze - Vertrauensschutz -

    Wie das Beispiel der in der Praxis bedeutendsten Rentenart, der AR wegen Arbeitslosigkeit, zeigt, ist gerade auch diese Rentenart, die im Übrigen nur eine Wartezeit von 15 Jahren voraussetzt, ebenso an die Regelaltersgrenze angepasst worden wie die ARFrauen, § 237 SGB VI, was in der höchstrichterlichen Rechtsprechung für verfassungsmäßig angesehen wurde (BSG, Urteile vom 25.2.2004, B 5 RJ 44/02 R, B 5 RJ 62/02 R, B 5 RJ 45/03 R, B 5 RJ 9/03 R; BSG, Urteil vom 5.8.2004, B 13 RJ 10/03 R; vgl. nochmals LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.6.2002, L 1 RA 239/01; a. A. allein: BSG, Urteil vom 28.10.2004, B 4 RA 42/02 R - Vorlage an das BVerfG).
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