Rechtsprechung
   BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 1/16 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsarzt - Zulassung für zwei Fachgebiete (hier: Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt nur einen Versorgungsauftrag - Verzicht auf Zulassung für eines der Fachgebiete erfasst den vollen Versorgungsauftrag - Ende der Zulassung als Vertragsarzt insgesamt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 92 Abs 1 S 2 Nr 9 SGB 5, § 95 Abs 3 S 1 Halbs 2 SGB 5, § 95 Abs 7 S 1 SGB 5, § 130 Abs 1 S 1 BGB, § 17 Abs 1 ÄBedarfsplRL vom 15.02.2007
    Vertragsarzt - Zulassung für zwei Fachgebiete (hier: Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt nur einen Versorgungsauftrag - Verzicht auf Zulassung für eines der Fachgebiete erfasst den vollen Versorgungsauftrag - Ende der Zulassung als Vertragsarzt insgesamt

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Beendigung einer Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie zur vertragsärztlichen Versorgung nach Verzicht auf eine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungszentrum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Beendigung einer Zulassung als Facharzt für Anästhesiologie zur vertragsärztlichen Versorgung nach Verzicht auf eine Zulassung als Frauenarzt zugunsten einer Anstellung in einem Medizinischen Versorgungszentrum

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Vertragsarzt - Zulassung für zwei Fachgebiete (hier: Frauenheilkunde und Anästhesiologie) begründet insgesamt nur einen Versorgungsauftrag - Verzicht auf Zulassung für eines der Fachgebiete erfasst den vollen Versorgungsauftrag - Ende der Zulassung als Vertragsarzt insgesamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 273



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R  

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung für zwei Fachgebiete - Verzicht auf eine

    Gegenstand des unter dem Aktenzeichen B 6 KA 1/16 R geführten Revisionsverfahrens (siehe hierzu das Urteil des Senats vom 28.9.2016) .

    Vorliegend fehlt es an einer Zulassung des Klägers (siehe hierzu auch das Senatsurteil vom 28.9.2016, B 6 KA 1/16 R) , sodass die Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes schon aus diesem Grund nicht in Betracht kam.

  • LSG Bayern, 10.10.2018 - L 12 KA 10/18  

    Vertragsarztsitz, Ärzte-ZV, Hälftiger Versorgungsauftrag, Nebenbestimmung,

    Ein Vertragsarzt könne nur eine Zulassung im Sinne des § 95 SGB V haben, eine umfassendere Statuszuweisung könne es, auch vorübergehend, nicht geben (Hinweis auf BSG, Urteil vom 28.09.2016 - B 6 KA 32/15 R und B 6 KA 1/16 R).

    Ein Vertragsarzt könne nur eine Zulassung im Sinne des § 95 SGB V haben (Hinweis auf BSG, Urteile vom 28.09.2016, B 6 KA 32/15 R und B 6 KA 1/16 R).

  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R  

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Absetzung aller

    Auch bei einer zugelassenen Tätigkeit in zwei Fachgebieten handelt es sich stets um nur insgesamt einen vollen Versorgungsauftrag (vgl BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 20 S 102 ff und BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 22 S 94 ff; BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 25 RdNr 23; BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 6 KA 44/10 B - Juris RdNr 10 mwN; zuletzt BSG Urteile vom 28.9.2016 - B 6 KA 32/15 R - nicht veröffentlicht - und - B 6 KA 1/16 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • LSG Hessen, 06.06.2018 - L 4 KA 1/17  
    Diese bewirkt gemäß § 95 Abs. 3 Satz 1 Halbs 2 SGB V, dass der Vertragsarzt "zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ... berechtigt und verpflichtet ist." und begründet damit den rechtlichen Status des Vertragsarztes (stRspr, BSG, Urteil vom 28. September 2016 - B 6 KA 1/16 R -, SozR 4-2500 § 95 Nr. 30, Rn. 25; vgl. BSGE 83, 135, 137 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 18 S 65; BSG SozR 4-2500 § 75 Nr. 14 Rn. 14; siehe auch BSGE 110, 269 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 24, Rn. 36).
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