Rechtsprechung
   BSG, 12.02.2020 - B 6 KA 1/19 R   

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https://dejure.org/2020,1664
BSG, 12.02.2020 - B 6 KA 1/19 R (https://dejure.org/2020,1664)
BSG, Entscheidung vom 12.02.2020 - B 6 KA 1/19 R (https://dejure.org/2020,1664)
BSG, Entscheidung vom 12. Februar 2020 - B 6 KA 1/19 R (https://dejure.org/2020,1664)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragszahnärztliche Versorgung - zahnärztliches Medizinisches Versorgungszentrum - Höchstzahl - Vorbereitungsassistenten - Zahl der Versorgungsaufträge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 1 S 2 SGB 5, § 79 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 5, § 95 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 5, § 95 Abs 2 S 4 SGB 5, § 98 Abs 1 SGB 5
    Vertragszahnärztliche Versorgung - zahnärztliches Medizinisches Versorgungszentrum - Höchstzahl - Vorbereitungsassistenten - Zahl der Versorgungsaufträge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums auf Genehmigung der Beschäftigung einer weiteren Vorbereitungsassistentin

  • datenbank.nwb.de

    Vertragszahnärztliche Versorgung - zahnärztliches Medizinisches Versorgungszentrum - Höchstzahl - Vorbereitungsassistenten - Zahl der Versorgungsaufträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Berufsrecht | Auch die in einem Z-MVZ angestellten Zahnärzte können Vorbereitungsassistenten ausbilden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Weiterer zahnärztlicher Vorbereitungsassistent in einem MVZ

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vertragszahnarztrecht: Anzahl von Vorbereitungsassistenten in einem Zahnärzte-MVZ

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    MVZ A. ./. KZÄV Nordrhein

    Vertrags(zahn)arztrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 598
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 2/19 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Nach der Konzeption des SGB V sind Vertragsärzte und angestellte Ärzte hinsichtlich ihres zeitlichen Arbeitsumfangs gleich zu behandeln (vgl auch allgemein zur statusbezogenen Annäherung von angestellten Ärzten und Vertrags ärzten: BSG Urteil vom 12.2.2020 - B 6 KA 1/19 R - juris RdNr 34 - Vorbereitungsassistent, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5525 § 32 Nr. 3 vorgesehen) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.10.2020 - L 3 KA 31/20

    Vertragsarzt darf Entlastungsassistenten anstellen zur Betreuung seines Kindes

    Im Hinblick auf den hiervon nicht erfassten Zeitraum bis zum 30. September 2015 ist - wie das SG zu Recht ausgeführt hat - Erledigung durch Zeitablauf eingetreten, weil eine Genehmigung für zurückliegende Zeiträume im Vertragsarztrecht ausgeschlossen ist (st BSG-Rspr, zuletzt Urteil vom 12. Februar 2020 - B 6 KA 1/19 R - juris, mwN) .
  • BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 11/19 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Bewerbung von Berufsausübungsgemeinschaften,

    In fachlich-medizinischer Hinsicht erfüllen angestellte Ärzte dieselbe Funktion wie niedergelassene Ärzte (vgl BSG Urteil vom 19.6.1996 - 6 RKa 84/95 - BSGE 78, 291, 295 = SozR 3-5520 § 32b Nr. 2 S 6; BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 39/12 R - SozR 4-2500 § 75 Nr. 14 RdNr 15; BSG Urteil vom 12.2.2020 - B 6 KA 1/19 R - juris RdNr 33, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) .
  • BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 3/19 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Nach der Konzeption des SGB V sind Vertragsärzte und angestellte Ärzte hinsichtlich ihres zeitlichen Arbeitsumfangs gleich zu behandeln (vgl auch allgemein zur statusbezogenen Annäherung von angestellten Ärzten und Vertrags ärzten: BSG Urteil vom 12.2.2020 - B 6 KA 1/19 R - juris RdNr 34 - Vorbereitungsassistent, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5525 § 32 Nr. 3 vorgesehen) .
  • BSG, 13.05.2020 - B 6 KA 25/19 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Nach der Konzeption des SGB V sind Vertragsärzte und angestellte Ärzte hinsichtlich ihres zeitlichen Arbeitsumfangs gleich zu behandeln (vgl auch allgemein zur statusbezogenen Annäherung von angestellten Ärzten und Vertrags ärzten: BSG Urteil vom 12.2.2020 - B 6 KA 1/19 R - juris RdNr 34 - Vorbereitungsassistent, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5525 § 32 Nr. 3 vorgesehen) .
  • SG München, 06.03.2019 - S 38 KA 5009/19

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Wie die Antragsgegnerin ausführt, hat das Sozialgericht Düsseldorf in einem jüngsten Urteil (SG Düsseldorf, Urteil vom 5. Dezember 2018, Az .S 2 KA 77/17) diese Auffassung bekräftigt und Sprungrevision zum Bundessozialgericht zugelassen (BSG, Az. B 6 KA 1/19).

    Es ist aber damit zu rechnen, dass während der zwar längeren Vorbereitungsassistentenzeit auch eine abschließende Klärung der Rechtsfrage sogar durch das Bundessozialgericht im Rahmen einer Sprungrevision (BSG, Az. B 6 KA 1/19) erfolgt.

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Rechtsprechung
   BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 1/19 B   

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BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 1/19 B (https://dejure.org/2019,37787)
BSG, Entscheidung vom 11.09.2019 - B 6 KA 1/19 B (https://dejure.org/2019,37787)
BSG, Entscheidung vom 11. September 2019 - B 6 KA 1/19 B (https://dejure.org/2019,37787)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.06.2020 - B 5 RS 1/20 B

    Rentenrechtliche Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen

    Somit handelte es sich um einen unbestimmten Beweisantrag, der das LSG nicht zu weiterer Sachaufklärung verpflichtete (vgl BSG Urteil vom 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R - NZS 2012, 230 RdNr 24 mwN; BSG Beschluss vom 11.9.2019 - B 6 KA 1/19 B - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 12.3.2020 - B 3 KR 17/19 B - juris RdNr 6; s auch BFH Beschluss vom 9.1.2019 - I B 138/17 - BFH/NV 2019, 681 = juris RdNr 19) .
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   BSG, 20.02.2020 - B 6 KA 1/19 BH   

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BSG, 20.02.2020 - B 6 KA 1/19 BH (https://dejure.org/2020,7661)
BSG, Entscheidung vom 20.02.2020 - B 6 KA 1/19 BH (https://dejure.org/2020,7661)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 2020 - B 6 KA 1/19 BH (https://dejure.org/2020,7661)
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   LSG Nordrhein-Westfalen - B 6 KA 1/19   

Anhängiges Verfahren
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LSG Nordrhein-Westfalen - B 6 KA 1/19 (https://dejure.org/9999,108461)
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   BSG, 21.08.2019 - B 6 KA 1/19 S   

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BSG, 21.08.2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,33935)
BSG, Entscheidung vom 21.08.2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,33935)
BSG, Entscheidung vom 21. August 2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,33935)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   BSG, 21.09.2019 - B 6 KA 1/19 S   

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https://dejure.org/2019,34272
BSG, 21.09.2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,34272)
BSG, Entscheidung vom 21.09.2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,34272)
BSG, Entscheidung vom 21. September 2019 - B 6 KA 1/19 S (https://dejure.org/2019,34272)
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