Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fachkundenachweis für Psychologische Psychotherapeuten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• vpp.org (Kurzinformation)

  Theorie des Fachkundenachweises bei Übergangsapprobierten

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92

  Rentenzahlung - Berufung - Nachzahlung

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Die Rechtsfrage ist jedoch nicht klärungsbedürftig, weil sie sich auf der Grundlage der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften im Sinne der Rechtsauffassung der Vorinstanzen beantworten lässt, ohne dass es insoweit der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf ( zur fehlenden Klärungsbedürftigkeit in einem solchen Fall siehe zB BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6;… SozR 3-2500 § 75 Nr. 8 S 34;… SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38 ).
• BSG, 13.05.1997 - 13 BJ 271/96

  Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Die Rechtsfrage ist jedoch nicht klärungsbedürftig, weil sie sich auf der Grundlage der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften im Sinne der Rechtsauffassung der Vorinstanzen beantworten lässt, ohne dass es insoweit der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (… zur fehlenden Klärungsbedürftigkeit in einem solchen Fall siehe zB BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6;… SozR 3-2500 § 75 Nr. 8 S 34; SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38 ).
• BSG, 02.10.1996 - 6 BKa 54/95

  Gegenstandswert bei Ermächtigungsstreitigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Die Rechtsfrage ist jedoch nicht klärungsbedürftig, weil sie sich auf der Grundlage der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften im Sinne der Rechtsauffassung der Vorinstanzen beantworten lässt, ohne dass es insoweit der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (… zur fehlenden Klärungsbedürftigkeit in einem solchen Fall siehe zB BSG SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6; SozR 3-2500 § 75 Nr. 8 S 34;… SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38 ).

 
• BSG, 03.03.1999 - B 6 KA 10/98 R

  Psychologischer Psychotherapeut im Delegationsverfahren - Anfechtung - …

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Nach § 4 Abs. 1 der Psychotherapie-Vereinbarungen durfte ein Arzt zur Ausübung von Psychotherapie einen Psychologischen Psychotherapeuten oder analytischen Kindertherapeuten hinzuziehen, wenn bestimmte Voraussetzungen gewährleistet waren (n äher dazu BSG SozR 3-5540 Anl 1 § 10 Nr. 1) .
• BSG, 08.11.2000 - B 6 KA 52/00 R

  Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Der Senat hat indessen in seinen Urteilen vom 8. November 2000 zur bedarfsunabhängigen Zulassung vom Psychologischen Psychotherapeuten aus Bestandsschutzgründen ausgeführt, dass § 95 Abs. 10 Satz 1 Nr. 3 SGB V nicht nur die sog Delegationspsychotherapeuten, sondern auch diejenigen Behandler erfasst, denen die Behandlungskosten auf der Grundlage des § 13 Abs. 3 SGB V von den Krankenkassen direkt oder über den Versicherten erstattet worden sind (ua BSGE 87, 158, 169 [BSG 08.11.2000 - B 6 KA 52/00 R] = SozR 3-2500 § 95 Nr. 25 S 116 ).
• BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 37/01 R

  Kassenärztliche Vereinigung - Arztregistereintragung - approbierter …

  Auszug aus BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B

  Bei dem in § 95c Satz 2 Nr. 3 SGB V angesprochenen Personenkreis der nach § 12 PsychThG approbierten Psychotherapeuten kommt es darauf an, welche Verfahren in den Psychotherapie-Richtlinien des Bundesausschusses in der Fassung des Beschlusses vom 17. Dezember 1996 ( BAnz Nr. 49 vom 12. März 1997, 2946 ) als von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst anerkannt waren (vgl zu alldem BSG SozR 3-2500 § 95c Nr. 1 S 3f)u .

• BSG, 31.08.2005 - B 6 KA 68/04 R

  Vertragspsychotherapeutische Versorgung - approbierter psychologischer …

  Dieser Nachweis setzt voraus, dass die Weiterbildung der Form und dem Inhalt nach den Anforderungen genügt hat, die bis zum 31. Dezember 1998 an eine den Kriterien der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung zu stellen waren (so bereits Senatsbeschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

  Vielmehr steht es einem Bewerber offen, mit Hilfe aller zur Verfügung stehenden Beweismittel zu belegen, dass das von ihm besuchte Ausbildungsinstitut die inhaltlichen Anforderungen an eine den Anlagen 1 bis 4 der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung erfüllt hat (BSG, Beschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

• BSG, 31.08.2005 - B 6 KA 27/04 R

  Fachkundenachweis für Eintragung ins Arztregister in der …

  Das BSG habe die Auffassung der Beklagten, bei der WGI absolvierte Theoriestunden könnten wegen ihrer fehlenden Anerkennung als Ausbildungsinstitut durch die KÄBV nicht berücksichtigt werden, bereits verworfen (Beschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

  Dieser Nachweis setzt voraus, dass die Weiterbildung der Form und dem Inhalt nach den Anforderungen genügt hat, die bis zum 31. Dezember 1998 an eine den Kriterien der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung zu stellen waren (so bereits Senatsbeschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

  Vielmehr steht es einem Bewerber offen, mit Hilfe aller zur Verfügung stehenden Beweismittel zu belegen, dass das von ihm besuchte Ausbildungsinstitut die inhaltlichen Anforderungen an eine den Anlagen 1 bis 4 der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung erfüllt hat (BSG, Beschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

• BSG, 31.08.2005 - B 6 KA 59/04 R

  Fachkundenachweis für Eintragung ins Arztregister in der …

  Dieser Nachweis setzt voraus, dass die Weiterbildung der Form und dem Inhalt nach den Anforderungen genügt hat, die bis zum 31. Dezember 1998 an eine den Kriterien der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung zu stellen waren (so bereits Senatsbeschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B -, juris).

  Vielmehr steht es einem Bewerber offen, mit Hilfe aller zur Verfügung stehenden Beweismittel zu belegen, dass das von ihm besuchte Ausbildungsinstitut die inhaltlichen Anforderungen an eine den Anlagen 1 bis 4 der Psychotherapie-Vereinbarungen entsprechende Ausbildung erfüllt hat (BSG Beschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris).

 
• LSG Hessen, 26.08.2009 - L 4 KA 6/07

  Vertragspsychotherapeutische Versorgung - approbierter psychologischer …

  Zwar ist nach der Rechtsprechung des BSG für den gemäß § 95 c SGB V erforderlichen Fachkundenachweis nicht erheblich, dass es sich bei der AGPP nicht um eine von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung anerkannte Institution handelte, sondern es reicht aus, dass die Weiterbildung der Form und dem Inhalt nach den Anforderungen genügt hat, die bis zum 31. Dezember 1998 an eine den Kriterien der Psychotherapie-Vereinbarung entsprechende Ausbildung zu stellen waren (hierzu im Einzelnen BSG, Beschluss vom 28. April 2004 - B 6 KA 110/03 B - juris Rdnr. 8 ff.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2012 - L 11 KA 91/08
  Bei allen anderen Ausbildungsinstituten ist dies vom Bewerber nachzuweisen (BSG, Urteil vom 31.08.2005 - B 6 KA 68/04 R - und Beschluss vom 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B -).
• SG Düsseldorf, 18.01.2006 - S 14 KA 189/02

  Vertragsarztangelegenheiten

  Bei allen anderen Ausbildungsinstituten ist dies vom Bewerber nachzuweisen (BSG Beschluss vom 28.04.2004 - B 6 KA 110/03 B -).
• LSG Rheinland-Pfalz, 18.11.2004 - L 5 KA 11/03

  Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Psychotherapeut - Fachkundenachweis - …

  Die Befähigung für ein anerkanntes Behandlungsverfahren muss nicht in einem von KÄBV oder einer Landesärztekammer anerkannten Ausbildungsinstitut erworben worden sein (BSG, 28.4.2004, B 6 KA 110/03 B).