Rechtsprechung
   BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 116/03 B   

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https://dejure.org/2004,17477
BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 116/03 B (https://dejure.org/2004,17477)
BSG, Entscheidung vom 28.04.2004 - B 6 KA 116/03 B (https://dejure.org/2004,17477)
BSG, Entscheidung vom 28. April 2004 - B 6 KA 116/03 B (https://dejure.org/2004,17477)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 19.07.2006 - B 6 KA 5/06 B

    Ausschluss der Wirtschaftlichkeitsprüfung in der Vertragszahnärztlichen

    Dabei ist der jeweils aktuelle Stand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Zeitpunkt der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde maßgebend (vgl dazu zB BSG SozR 1500 § 160 Nr. 61; BSG, Beschlüsse vom 24. September 1998 - B 6 KA 3/98 B -, vom 28. April 2004 - B 6 KA 116/03 B - und vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 44/05 B - s auch BVerwG Buchholz >Bandfolge ab 1994< 310 § 132 Abs. 2 Ziff 2 VwGO Nr. 1 ).
  • BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 44/05 B

    Abstellen auf Pressemitteilung bei Nichtvorliegen der Volltext-Fassung des

    Dabei ist der jeweils aktuelle Stand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Zeitpunkt der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde maßgebend (vgl dazu zB BSG SozR 1500 § 160 Nr. 61; BSG, Beschlüsse vom 24. September 1998 - B 6 KA 3/98 B - und vom 28. April 2004 - B 6 KA 116/03 B - s auch BVerwG Buchholz [ Bandfolge ab 1994 ] 310 § 132 Abs. 2 Ziff 2 VwGO Nr. 1 ).
  • BSG, 28.04.2004 - B 6 KA 75/03 B

    Hochschullehrer mit vertragspsychotherapeutischer Nebentätigkeit, Zulassung

    Nach diesen Maßstäben steht der Zulassung - ohne Weiteres erkennbar - auch die Tätigkeit als Hochschullehrer mit voller Planstelle entgegen (so auch BSG, Beschlüsse vom 19. Juni 2002 - B 6 KA 61/02 B - und vom 28. April 2004 - B 6 KA 116/03 B -).
  • BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 5/04 B

    Bedarfsunabhängige Zulassung in der vertragspsychotherapeutischeen Versorgung

    Bei ihnen liegt es mithin - ungeachtet aller Unterschiede im Detail - im Ergebnis ebenso, wie das BSG dies zB für Sozialhilfeempfänger dargelegt hat (s hierzu BSG aaO S 166 bzw S 113 f und zB BSG, Beschluss vom 26. April 2004 - B 6 KA 116/03 B, in Juris dokumentiert, jeweils für die Rechtslage bis zum 31. Dezember 2003).
  • LSG Bayern, 19.07.2006 - L 12 KA 173/05

    Sorgfaltspflicht der Anwälte für eine fristwahrende Einreichung der Schriftsätze;

    Zur Ausfüllung des Merkmals "in erforderlichem Maße zur Verfügung stehen" hat das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung ausgeführt, dass dies bei typisierender Betrachtung nur dann der Fall ist, wenn die Arbeitszeit im Beschäftigungsverhältnis maximal ein Drittel der üblichen wöchentlichen Arbeitszeit, also maximal 13 Wochenstunden ausmacht (BSG Urteil v. 30. Januar 2002, B 6 KA 20/01, SozR 3-5520 § 20 Nr. 3; BSG v. 5. Februar 2003, B 6 KA 22/02 R, SozR 4-2500 § 95 Nr. 2, BSG v. 28. April 2004, B 6 KA 116/03 B).
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