Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 14/03 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - ambulante Operation - stationäre Operation - Abgrenzung - stationäre Versorgung - Krankenhauspflege - Aufnahme in Krankenhaus

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Berichtigung von Honoraranforderungen; Durchführung eines Richtigstellungsverfahrens von Amts wegen oder auf Antrag einer Krankenkasse; Abgrenzung von Leistungen der ambulanten und stationären Versorgung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Berichtigung von Honorarforderungen für orthopädische Operationen

  • kkh.de PDF

    Kein Vergütungsanspruch des Leistungserbringers bei Verstoß gegen formale Bestimmungen, aber ordnungsgemäßer Leistungserbringung

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812; SGB V § 39 Abs. 1 S. 1 § 115b
    Vergütung des Vertragsarztes bei ambulant durchgeführten Operationen, Vergütungsanspruch auf bereicherungsrechtlicher Grundlage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Ambulantes Operieren: Abgrenzung von stationärer und ambulanter Versorgung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Berichtigung von Honorarforderungen für orthopädische Operationen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (86)  

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R  

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Dementsprechend hat der Senat in seiner Rechtsprechung das Rechtsinstitut der sachlich-rechnerischen Richtigstellung zB bei der Abrechnung fachfremder Leistungen (vgl ua BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 1) oder qualitativ mangelhafter Leistungen angewandt, aber auch bei Leistungen eines nicht genehmigten Assistenten (BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1 S 3 f) sowie bei der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs mit Hilfe eines Assistenten (BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2) , bei der Abrechnung von Leistungen, die nach stationärer Aufnahme erbracht werden (BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 8; s hierzu auch die Nachweise bei BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6, RdNr 11), bei der Nichtbeachtung der bereichsspezifischen Vorschriften zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung im Rahmen der vertragsärztlichen Abrechnung (BSGE 102, 134 = SozR 4-2500 § 295 Nr. 2, RdNr 15) und schließlich bei einem Missbrauch vertragsarztrechtlicher Kooperationsformen (BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6; zuletzt BSG Beschluss vom 5.11.2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) .

    Das wird dadurch erreicht, dass dem Vertragsarzt für Leistungen, die unter Verstoß gegen derartige Vorschriften bewirkt werden, auch dann keine Vergütung zusteht, wenn die Leistungen im Übrigen ordnungsgemäß erbracht wurden (BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 14 mwN; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 26 RdNr 47 mwN) .

    Denn die Bestimmungen des Leistungserbringungsrechts über die Erfüllung bestimmter formaler oder inhaltlicher Voraussetzungen der Leistungserbringung könnten ihre Steuerungsfunktion nicht erfüllen, wenn der Vertragsarzt die rechtswidrig bewirkten Leistungen über einen Wertersatzanspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung im Ergebnis dennoch vergütet bekäme (BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 3 RdNr 14).

  • BGH, 16.06.2014 - 4 StR 21/14  

    Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege (mangelnde

    Dem Leistungserbringer steht daher für Leistungen, die er unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder vertragliche Vereinbarungen bewirkt, auch dann keine Vergütung zu, wenn diese Leistungen im Übrigen ordnungsgemäß erbracht sind (vgl. BSG, Beschluss vom 17. Mai 2000 - B 3 KR 19/99 B, Rn. 5, juris; BSGE 94, 213, 220 Rn. 26; Urteil vom 8. September 2004 - B 6 KA 14/03 R, Rn. 23, juris, jeweils mwN).
  • BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 34/12 R  

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung nicht operativer

    Diese differenzierende Rechtsprechung des Senats ist praxisorientiert und sachgerecht (so auch BSG - 6. Senat - SozR 4-2500 § 39 Nr. 3) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht