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   BSG, 08.02.2012 - B 6 KA 14/11 R   

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https://dejure.org/2012,341
BSG, 08.02.2012 - B 6 KA 14/11 R (https://dejure.org/2012,341)
BSG, Entscheidung vom 08.02.2012 - B 6 KA 14/11 R (https://dejure.org/2012,341)
BSG, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R (https://dejure.org/2012,341)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - kein Verstoß einheitlicher Fallpunktzahlen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten gegen das Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen; kein Verstoß einheitlicher Fallpunktzahlen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten gegen das Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit

  • Bundessozialgericht

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - kein Verstoß einheitlicher Fallpunktzahlen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten gegen das Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 4 SGB 5, § 85 Abs 4a S 1 SGB 5, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - kein Verstoß einheitlicher Fallpunktzahlen für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten gegen das Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007; Honorierung vertragsärztlicher Leistungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Honorierung vertragsärztlicher Leistungen; Höhe des Regelleistungsvolumens für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in den Quartalen III und IV/2006 sowie II bis IV/2007

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 38/11 R

    Anfechtbarkeit gesonderter Feststellungen, Teilelemente und Vorfragen zur

    Demgegenüber hat der Senat in neueren Entscheidungen gefordert, dass die den streitbefangenen Zeitraum betreffenden Honorarbescheide noch nicht bestandskräftig sind (BSGE 105, 236 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 53, RdNr 12, 14 - zur Vergütung von Dialyseleistungen ohne Anwendung von RLV; grundlegend BSG Beschluss vom 17.8.2011 - B 6 KA 30/11 B - RdNr 6 f; s auch BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - RdNr 11 - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69) .
  • LSG Hessen, 29.01.2014 - L 4 KA 29/12
    Probatorische Sitzungen sind substanziell zu honorieren, innerhalb des Regelleistungsvolumens mit einem Punktwert von mindestens 2, 56 Cent (Anschluss an BSG Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R).

    Das BSG habe mit Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) festgestellt, dass die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV nicht zu beanstanden sei, auch diese seien nicht losgelöst von Mengenbegrenzungsmaßnahmen zu honorieren; gerade durch die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in das RLV sei ein fester Punktwert von grundsätzlich 4 Cent (Ziff. 6.4 HVV) vorgesehen.

    Die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris) nicht zu beanstanden.

    Zudem gewährleistet gerade die Einbeziehung in das RLV die Vergütung mit einem festen Punktwert (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

    Das BSG hat in seinem Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) ausdrücklich offen gelassen, wie im Einzelnen die Vergütung probatorischer Sitzungen unter den Bedingungen der RLV auszugestalten ist.

    Diese notwendige Folge begrenzter Gesamtvergütungen stellt die grundsätzliche Privilegierung der dem RLV unterfallenden Leistungen nicht in Frage (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

  • LSG Hessen, 29.01.2014 - L 4 KA 31/12
    Das BSG habe mit Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) festgestellt, dass die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV nicht zu beanstanden sei, auch diese seien nicht losgelöst von Mengenbegrenzungsmaßnahmen zu honorieren; gerade durch die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in das RLV sei ein fester Punktwert von grundsätzlich 4 Cent (Ziff. 6.4 HVV) vorgesehen.

    Die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris) nicht zu beanstanden.

    Zudem gewährleistet gerade die Einbeziehung in das RLV die Vergütung mit einem festen Punktwert (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

    Das BSG hat in seinem Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) ausdrücklich offen gelassen, wie im Einzelnen die Vergütung probatorischer Sitzungen unter den Bedingungen der RLV auszugestalten ist.

    Diese notwendige Folge begrenzter Gesamtvergütungen stellt die grundsätzliche Privilegierung der dem RLV unterfallenden Leistungen nicht in Frage (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 7/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Bemessung des Regelleistungsvolumens (RLV) -

    Unter diesen Umständen liegt der nach ständiger Rechtsprechung (vgl BSG Urteil vom 15.7.2015 - B 6 KA 28/14 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 84 RdNr 26 mwN; BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69 RdNr 25; BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 29) als Voraussetzung für einen Härtefall zu fordernde unabweisbare Stützungsbedarf eindeutig nicht vor.
  • LSG Hessen, 29.01.2014 - L 4 KA 30/12

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Vergütung psychotherapeutischer Leistungen -

    Das BSG habe mit Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) festgestellt, dass die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV nicht zu beanstanden sei, auch diese seien nicht losgelöst von Mengenbegrenzungsmaßnahmen zu honorieren; gerade durch die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in das RLV sei ein fester Punktwert von grundsätzlich 4 Cent (Ziff. 6.4 HVV) vorgesehen.

    37 Die Einbeziehung der probatorischen Sitzungen in die RLV ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris) nicht zu beanstanden.

    Zudem gewährleistet gerade die Einbeziehung in das RLV die Vergütung mit einem festen Punktwert (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

    Das BSG hat in seinem Urteil vom 8. Februar 2012 (B 6 KA 14/11 R) ausdrücklich offen gelassen, wie im Einzelnen die Vergütung probatorischer Sitzungen unter den Bedingungen der RLV auszugestalten ist.

    Diese notwendige Folge begrenzter Gesamtvergütungen stellt die grundsätzliche Privilegierung der dem RLV unterfallenden Leistungen nicht in Frage (BSG, Urteil vom 8. Februar 2012 - B 6 KA 14/11 R -, juris).

  • BSG, 15.07.2020 - B 6 KA 2/19 B

    Mengensteuerung durch Regelleistungsvolumen

    Zu Recht weist das SG in seinen Entscheidungsgründen, auf die das LSG-Urteil Bezug nimmt, darauf hin, dass die Bewertung einer GOP des EBM-Ä ua von den Praxiskosten der betreffenden Fachärzte abhängt (SG-Urteil vom 4.6.2014 - S 79 KA 238/11 - Urteilsumdruck S 10 unter Hinweis auf BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69 RdNr 16, vgl auch zu diesem Aspekt BSG Urteil vom 11.10.2017 - B 6 KA 37/17 R - BSGE 124, 218 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 35, RdNr 56 ff) .
  • OLG Koblenz, 31.07.2013 - 5 U 1427/12

    Schadensersatzansprüche der Ehefrau eines Chorea-Huntington-Patienten wegen

    - dessen jetziger Berichterstatter bereits mit der Sache als Einzelrichter in dem PKH - Verfahren 5 W 63/12 befasst war und dessen Beschluss vom 1. Februar 2012 eine breite kontroverse Diskussion ausgelöst hat (vgl. GesR 2012, 164 -165 mit Anm. Kern in GesR 2012, 352; MDR 2012, 520 - 521, VersR 2012, 861 - 863 mit Anm. Jaeger; Damm in MedR 2012, 705; MedR 2012, 742 - 744, ArztR 2012, 60) - ist erwiesen (§ 286 ZPO ), dass die Äußerung des Beklagten zu einer Gesundheitsbeeinträchtigung der Klägerin führte und damit ein absolutes Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB verletzte.
  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 18/17 R

    Angelegenheiten der Vertragsärzte

    Unter diesen Umständen liegt der nach ständiger Rechtsprechung (vgl BSG Urteil vom 15.7.2015 - B 6 KA 28/14 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 84 RdNr 26 mwN; BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69 RdNr 25; BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 29) als Voraussetzung für einen Härtefall zu fordernde unabweisbare Stützungsbedarf eindeutig nicht vor.
  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 3/17 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit der Honorarverteilung für

    Unter diesen Umständen liegt der nach ständiger Rechtsprechung (vgl BSG Urteil vom 15.7.2015 - B 6 KA 28/14 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 84 RdNr 26 mwN; BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69 RdNr 25; BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 29) als Voraussetzung für einen Härtefall zu fordernde unabweisbare Stützungsbedarf eindeutig nicht vor.
  • SG Berlin, 19.09.2012 - S 83 KA 399/11

    Vertragsärztliche Vergütung für den Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung (KV)

    Für die Anerkennung eines allgemeinen Härtefalls ist daneben nur in Ausnahmefällen aus Gründen der Sicherstellung Raum (BSG, Urteil vom 08.02.2012 -B 6 KA 14/11 R-, juris Rdnr. 25 m.w.N.).

    Ansonsten hätten allenfalls noch gravierende Verwerfungen der regionalen Versorgungsstruktur zur Anerkennung einer Härte führen können (siehe dazu BSG, Urteil vom 08.02.2012 - B 6 KA 14/11 R, juris Rdnr. 25 m.w.N.).

    Danach dürfen zwei Gruppen, die sich in verschiedener Lage befinden, nur beim Vorliegen zureichender Gründe gleichbehandelt werden (vgl. grundlegend BSG, SozR 3-2500 § 85 Nr. 29, S. 219 m.w.N.; zuletzt BSG, Urteil vom 08.02.2012 - B 6 KA 14/11 R, juris).

  • LSG Hessen, 18.11.2015 - L 4 KA 2/12

    Ärztliche Honorarberechnung bei Doppelzulassung

  • LSG Baden-Württemberg, 05.10.2016 - L 5 KA 773/13

    Vertragsärztliche Versorgung - Aufbau- bzw Jungpraxen - Durchschnittsumsatz der

  • BSG, 25.03.2015 - B 6 KA 13/14 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Vergütung psychotherapeutischer Leistungen -

  • LSG Hessen, 27.01.2016 - L 4 KA 68/13
  • BSG, 25.03.2015 - B 6 KA 17/14 R

    Honorierung vertragsärztlicher Leistungen; Höhe der Vergütung probatorischer

  • LSG Hessen, 29.01.2014 - L 4 KA 23/13
  • SG Marburg, 01.10.2019 - S 12 KA 833/16
  • SG Düsseldorf, 11.07.2012 - S 2 KA 378/10

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2018 - L 7 KA 63/14

    Verfassungsmäßigkeit einer unterschiedlichen Vergütung von durch verschiedene

  • SG Hamburg, 31.07.2015 - S 3 KA 19/12

    Vergütung der Leistungen der ambulanten praxisklinischen Betreuung und Nachsorge

  • SG Marburg, 23.10.2013 - S 12 KA 803/11

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Festsetzung des Regelleistungsvolumens

  • SG Hamburg, 31.07.2015 - S 3 KA 207/11
  • SG Kassel, 23.10.2013 - S 12 KA 803/11

    Rechtmäßigkeit der Änderung des Regelleistungsvolumens sowie der Höhe des

  • SG Hamburg, 31.07.2013 - S 3 KA 171/11
  • SG Marburg, 30.01.2013 - S 12 KA 416/11

    Kassenärztliche Vereinigung Hessen - Fallwert - Regelleistungsvolumen der

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