Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R   

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https://dejure.org/2016,43270
BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R (https://dejure.org/2016,43270)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R (https://dejure.org/2016,43270)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2016 - B 6 KA 17/15 R (https://dejure.org/2016,43270)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Absetzung aller vertragsärztlich abgerechneter Leistungen bei Verstoß gegen das Splittingverbot - einheitlicher Behandlungsfall bei Doppelzulassung als Zahnarzt zur vertragszahnärztlichen Versorgung in einer Berufsausübungsgemeinschaft und als MKG-Chirurg zur vertragsärztlichen Versorgung in einer Einzelpraxis - Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 72 Abs 1 S 2 SGB 5, § 82 Abs 1 SGB 5, §§ 87 ff SGB 5, § 87 Abs 1 S 1 SGB 5, § 106 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Absetzung aller vertragsärztlich abgerechneter Leistungen bei Verstoß gegen das Splittingverbot - einheitlicher Behandlungsfall bei Doppelzulassung als Zahnarzt zur vertragszahnärztlichen Versorgung in einer Berufsausübungsgemeinschaft und als MKG-Chirurg zur vertragsärztlichen Versorgung in einer Einzelpraxis - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Splittingverbots bei der Tätigkeit eines MKG-Chirurgen in einer Berufsausübungsgemeinschaft mit Zahnärzten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit des Splittingverbots bei der Tätigkeit eines MKG -Chirurgen in einer Berufsausübungsgemeinschaft mit Zahnärzten

  • rechtsportal.de

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsprüfung - Absetzung aller vertragsärztlich abgerechneter Leistungen bei Verstoß gegen das Splittingverbot - einheitlicher Behandlungsfall bei Doppelzulassung als Zahnarzt zur vertragszahnärztlichen Versorgung in einer Berufsausübungsgemeinschaft und als MKG-Chirurg zur vertragsärztlichen Versorgung in einer Einzelpraxis - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Vertragsarztrechts; Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten der Vertragszahnärzte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 476
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 16/15 R

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - MKG-Chirurg - Rechtmäßigkeit des

    Die Revision ist Gegenstand des Verfahrens B 6 KA 17/15 R.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 36/17

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von

    Für die Auslegung vertrags(zahn)ärztlicher Vergütungsbestimmungen ist in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich (BSG, Urteile vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - und vom 25.08.1999 - B 6 KA 32/98 R - jeweils m.w.N.).

    Leistungsbeschreibungen dürfen weder ausdehnend ausgelegt noch analog angewendet werden (BSG, Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R -).

  • SG Marburg, 05.06.2019 - S 12 KA 387/18
    Dabei geht die Kammer davon aus, dass MKG-Chirurgen, soweit sie auch vertragsärztlich abrechnen können, dies nicht mehr im selben Behandlungsfall tun, da allgemein bekannt ist, dass dies unzulässig ist (vgl. BSG; Urt. v. 08.05.1996 - 6 RKa 45/95 - SozR 3-2500 § 106 Nr. 36 = USK 96104, juris Rdnr. 21; BSG, Urt. v. 04.05.2016 - B 6 KA 16/15 R - SozR 4-5532 Allg. Nr. 2; BSG, Urt. v. 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - USK 2016-85).
  • LSG Hessen, 20.02.2019 - L 4 KA 58/16

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 2016, - B 6 KA 17/15 R - und Urteil vom 11. Februar 2015, - B 6 KA 15/14 R - BSG, Beschluss vom 28. September 2016, - B 6 KA 17/16 B - und Beschluss vom 12. Dezember 2012, B 6 KA 31/12 B -, alle in juris) in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich.
  • LSG Hessen, 20.02.2019 - L 4 KA 3/16

    Zu den (hohen) Anforderung an die Kombinationsnarkose nach EBM 31822

    Für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 2016, - B 6 KA 17/15 R - und Urteil vom 11. Februar 2015, - B 6 KA 15/14 R - BSG, Beschluss vom 28. September 2016, - B 6 KA 17/16 B - und Beschluss vom 12. Dezember 2012, B 6 KA 31/12 B -, alle in juris) in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich.
  • BSG, 24.01.2018 - B 6 KA 2/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Aufbauphase -

    Das Abstellen auf die BAG bei der Beurteilung, ob eine Aufbaupraxis vorliegt, steht im Einklang mit dem Umstand, dass bei gemeinsamer Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit in Gestalt einer vom Zulassungsausschuss genehmigten BAG diese auch hinsichtlich der Vergütung und Abrechnung der KÄV als einheitliche Rechtspersönlichkeit wie ein Einzelarzt gegenübertritt (BSG Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - Juris RdNr 29 mwN; s auch § 33 Abs. 3 S 3 Ärzte-ZV) .
  • SG Mainz, 10.05.2017 - S 3 KA 156/15
    30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - juris Rn 23).

    Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - juris Rn 23 mwN).

    (BSG, Urteil vom 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - juris Rn 23).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16

    Vertragsärztliche Versorgung - Auslegung vertragsärztlicher

    Für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.2016, - B 6 KA 17/15 R - und Urteil vom 11.02.2015, - B 6 KA 15/14 R - BSG, Beschluss vom 28.09.2016, - B 6 KA 17/16 B - und Beschluss vom 12.12.2012, - B 6 KA 31/12 B -, alle in juris) in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich.

    Diese Auslegungsgrundsätze gelten nicht allein für Vergütungstatbestände, sondern auch für Kostenerstattungstatbestände, soweit diese nicht auf die Erstattung des konkreten Kostenaufwands angelegt sind, sondern pauschal Erstattungen vorsehen (BSG, Urteil vom 30.11.2016, - B 6 KA 17/15 R - und Urteil vom 11.12.2013, - B 6 KA 14/13 R - m.w.N., Beschluss vom 28.09.2016 - B 6 KA 17/16 B -, alle in juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.11.2018 - L 5 KA 4616/17

    Kassenärztliche Vereinigung - Abrechnungsprüfung - sachlich-rechnerische

    Für die Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG (u. a. Urteil vom 30.12.2016, - B 6 KA 17/15 R -, Urteil vom 16.12.2015, - B 6 KA 39/15 R -, Urteil vom 11.02.2015, - B 6 KA 15/14 R -, alle in juris) in erster Linie der Wortlaut der Regelungen maßgeblich.

    Diese Auslegungsgrundsätze gelten nicht allein für Vergütungstatbestände, sondern auch für Kostenerstattungstatbestände, soweit diese nicht auf die Erstattung des konkreten Kostenaufwandes angelegt sind, sondern pauschal Erstattungen vorsehen (BSG, Urteil vom 30.11.2016, - B 6 KA 17/15 R -, in juris).

  • SG Marburg, 05.12.2018 - S 12 KA 127/18
    Nr. 2; SG Marburg, Urt. v. 07.05.2014 - S 12 KA 612/13 -, Berufung zurückgewiesen durch LSG Hessen, Urt. v. 25.02.2015 - L 4 KA 42/14 -, Revision zurückgewiesen durch BSG, Urt. v. 30.11.2016 - B 6 KA 17/15 R - USK 2016-85).
  • SG Marburg, 05.12.2018 - S 12 KA 201/18
  • SG Marburg, 18.11.2015 - S 12 KA 275/14
  • LSG Sachsen, 08.11.2017 - L 1 KA 4/14

    Vertragsarzthonorar; Erhöhte Regelleistungsvolumina aufgrund einer fach- und

  • SG Düsseldorf, 29.11.2017 - S 2 KA 405/15

    Auskehrung von Honoraranteilen hinsichtlich Kürzung gegenüber den Mitgliedern

  • SG München, 15.05.2017 - S 38 KA 305/15

    Keine Honorarrückforderung nach Vergütung einer abgerechneten ärztlichen

  • SG Hamburg, 19.04.2017 - S 3 KA 155/12
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