Weitere Entscheidung unten: BSG, 29.08.2011

Rechtsprechung
   BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R   

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https://dejure.org/2012,18819
BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2012,18819)
BSG, Entscheidung vom 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2012,18819)
BSG, Entscheidung vom 21. März 2012 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2012,18819)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes - Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der Heilmittel-Richtlinien - Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes; Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der Heilmittel-Richtlinien; Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt vielen ...

  • Bundessozialgericht

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes - Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der Heilmittel-Richtlinien - Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 106 Abs 2 SGB 5 vom 22.12.1999, § 106 Abs 5a SGB 5 vom 22.12.1999, § 84 Abs 8 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 6 SGB 5, § 7 Abs 10 HeilMRL
    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Unwirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes - Unabhängigkeit von der Beachtung der Frequenzvorgaben der Heilmittel-Richtlinien - Verordnung von Heilmitteln in ungerechtfertigt ...

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes in der vertragsärztlichen Versorgung bei Heilmitteln in ungerechtfertigt vielen Behandlungsfällen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 106; SGB V § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6
    Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Verordnungsverhaltens eines Vertragsarztes in der vertragsärztlichen Versorgung bei Heilmitteln in ungerechtfertigt vielen Behandlungsfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Wird zitiert von ... (20)

  • BSG, 18.12.2012 - B 1 KR 34/12 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - planbar iS der gesetzlichen

    Mit statistischen Methoden ermittelte und risikoadjustiert bewertete Korrelationen allein reichen nämlich beim Fehlen eines statistischen Kausalitätsbeweises nicht aus, um einen Fallzahlenmangel als Ursache schlechterer Behandlungsergebnisse zu identifizieren (vgl rechtsähnlich stRspr zur Wirtschaftlichkeitsprüfung im Vertragsarztrecht, zB BSG Urteil vom 9.3.1994 - 6 RKa 16/92 - Juris RdNr 22 = USK 94131; BSG Urteil vom 21.3.2012 - B 6 KA 18/11 R - Juris RdNr 23 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4-2500 § 106 Nr. 34 vorgesehen).
  • SG Marburg, 27.03.2019 - S 12 KA 71/18
    Bei den erforderlichen Bewertungen haben die Prüfgremien einen Beurteilungsspielraum, sodass deren Einschätzungen von den Gerichten nur in begrenztem Umfang überprüft und ggf. beanstandet werden können (vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 - 4-1500 § 86a Nr. 2, juris Rdnr. 18 m.w.N.).
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 35/11 R

    Vertragszahnarzt - Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen fehlerbehafteter

    Insoweit wendet der Senat die für die Wirtschaftlichkeitsprüfung geltenden Grundsätze zum Streitgegenstand (vgl BSGE 74, 59, 60 f = SozR 3-2500 § 106 Nr. 22 S 118 f, mwN; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 7 S 61; zuletzt bestätigt durch BSGE 108, 175 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 32, RdNr 16; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 33 RdNr 11 sowie durch Urteile vom 21.3.2012 - B 6 KA 17/11 R und B 6 KA 18/11 R , beide zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) auf den Schadensersatz wegen mangelhafter Prothetik entsprechend an, weil dies sachgerecht ist.
  • SG Stuttgart, 26.03.2019 - S 5 KA 3864/17

    Festsetzung eines Regresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens i.R.d.

    Deren Bildung bedarf es nach der Rechtsprechung des BSG nur bzw. allenfalls dann, wenn die Struktur der Praxis des geprüften Arztes sowohl hinsichtlich der Zusammensetzung des Patientenklientels als auch hinsichtlich des ärztlichen Diagnose- und Behandlungsangebots von der Typik beim Durchschnitt der Fachgruppe signifikant abweicht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R = SozR 4-2500 § 106 Nr. 34 RdNr. 26 ff. m.w.N.).

    Die Prüfgremien dürfen solche Abweichungen von der Durchschnittspraxis aber auch - statt durch Bildung einer engeren Vergleichsgruppe - im Rahmen eines späteren Prüfungsschritts als Praxisbesonderheit oder durch Belassung einer größeren Überschreitung des Fachgruppendurchschnitts berücksichtigen (BSG, Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R = SozR 4-2500 § 106 Nr. 34 RdNr. 27 m.w.N.).

  • SG Marburg, 21.11.2012 - S 12 KA 8/12

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Überprüfung des Bescheids der Prüfungsstelle -

    Bei den erforderlichen Bewertungen haben die Prüfgremien einen Beurteilungsspielraum, sodass deren Einschätzungen von den Gerichten nur in begrenztem Umfang überprüft und ggf. beanstandet werden können (vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 - 4-1500 § 86a Nr. 2, juris Rdnr. 18 m.w.N.).
  • SG Marburg, 18.11.2015 - S 12 KA 275/14
    Bei den erforderlichen Bewertungen haben die Prüfgremien einen Beurteilungsspielraum, sodass deren Einschätzungen von den Gerichten nur in begrenztem Umfang überprüft und ggf. beanstandet werden können (vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 - 4-1500 § 86a Nr. 2, juris Rdnr. 18 m.w.N.).
  • SG Marburg, 15.05.2013 - S 12 KA 255/13

    Vertragsärztliche/vertragszahnärztliche Versorgung - MKG-Chirurg - statistische

    Bei den erforderlichen Bewertungen haben die Prüfgremien einen Beurteilungsspielraum, sodass deren Einschätzungen von den Gerichten nur in begrenztem Umfang überprüft und ggf. beanstandet werden können (vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 - 4-1500 § 86a Nr. 2, juris Rdnr. 18 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2012 - L 11 KA 93/08
    Diese dient im Wesentlichen dazu, die rechtliche Prüfung des Behandlungs- bzw. Verordnungsverhaltens durch medizinisch-ärztliche Gesichtspunkte zu ergänzen und abzurunden (vgl. u.v.a. BSG, Urteil vom 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 R - m.w.N.).
  • BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 14/14 B
    b) Soweit der Beklagte eine Divergenz zum Urteil des Senats vom 21.3.2012 (B 6 KA 18/11 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 34) geltend macht, ist die Rüge ebenfalls bereits unzulässig, weil sich der vom Beklagten angeführte Rechtssatz des LSG, dass die "Berechnung einer Praxisbesonderheit detailliert berechnet" sein müsse und damit einer pauschalierenden Schätzung nicht zugänglich sei, dem Urteil des Berufungsgerichts nicht zu entnehmen ist.
  • SG Marburg, 27.11.2013 - S 12 KA 228/13

    Statistische Wirtschaftlichkeitsprüfung - MKG-Chirurg - konservierend

    Bei den erforderlichen Bewertungen haben die Prüfgremien einen Beurteilungsspielraum, sodass deren Einschätzungen von den Gerichten nur in begrenztem Umfang überprüft und ggf. beanstandet werden können (vgl. BSG, Urt. v. 21.03.2012 - B 6 KA 18/11 - 4-1500 § 86a Nr. 2, juris Rdnr. 18 m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 26/12
  • SG Marburg, 15.11.2017 - S 12 KA 796/16
  • BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 94/11 B

    Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfmaßstab für

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 46/14
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2014 - L 11 KA 89/12
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2018 - L 11 KA 17/16

    Wirtschaftlichkeit der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung

  • LSG Hamburg, 03.12.2014 - L 5 KA 27/12
  • BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 7/12 B
  • SG München, 06.06.2018 - S 21 KA 5040/17

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragszahnarzt

  • SG München, 07.03.2018 - S 38 KA 5017/17

    Vergütungsberichtigung nach Wirtschaftlichkeitsprüfung einer Zahnarztpraxis

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Rechtsprechung
   BSG, 29.08.2011 - B 6 KA 18/11 R   

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https://dejure.org/2011,33616
BSG, 29.08.2011 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2011,33616)
BSG, Entscheidung vom 29.08.2011 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2011,33616)
BSG, Entscheidung vom 29. August 2011 - B 6 KA 18/11 R (https://dejure.org/2011,33616)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache - bundesgesetzliche Regelungen über Ausschluss der aufschiebenden Wirkung - kein außer Kraft setzen durch Vereinbarung zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse - jahreslanges ...

  • Bundessozialgericht

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache - bundesgesetzliche Regelungen über Ausschluss der aufschiebenden Wirkung - kein außer Kraft setzen durch Vereinbarung zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse - jahreslanges ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86a Abs 2 Nr 4 SGG, § 86a Abs 2 Nr 5 SGG, § 86a Abs 3 S 2 SGG, § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 86b Abs 1 S 1 Nr 3 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache - bundesgesetzliche Regelungen über Ausschluss der aufschiebenden Wirkung - kein außer Kraft setzen durch Vereinbarung zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse - jahreslanges ...

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Wird zitiert von ... (43)

  • BSG, 14.05.2014 - B 6 KA 13/13 R

    Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - keine Hemmung des Laufs der

    Dies gilt unabhängig davon, ob in dem hier maßgebenden Prüfzeitraum des Jahres 2003 überhaupt ein Vorrang der Richtgrößenprüfung vor der Prüfung nach Durchschnittswerten galt oder ob nicht vielmehr aufgrund der in Art. 3 § 2 Satz 3 ABAG für die Jahre 2002 und 2003 getroffenen Übergangsregelung (zu Art. 3 § 2 Satz 4 ABAG vgl Beschluss vom 29.8.2011 - B 6 KA 18/11 R - SozR 4-1500 § 86a Nr. 2 RdNr 3, 12) Verfahren nach beiden Prüfmethoden parallel durchgeführt werden konnten.
  • SG Dortmund, 02.10.2014 - S 32 AS 1991/14

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an einen

    In der Regel überwiegt daher das Vollzugsinteresse des Antragsgegners (vgl. z. B. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.05.2013 - L 19 AS 434/13 B ER - juris; BSG, Beschluss vom 29.08.2011 - B 6 KA 18/11 R - juris).
  • LSG Bayern, 04.07.2019 - L 7 BA 42/19

    Beschwerde, Bescheid, Streitwert, Kostenentscheidung, Beschwerdeverfahren,

    Nach der Rechtsprechung des BSG (BSG Beschluss vom 29.08.2011, B 6 KA 18/11 R Rz. 21) ist im sozialgerichtlichen Eilverfahren 1/4 dieser Beitragsnachforderung als Streitwert festzusetzen.
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