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   BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 23/06 B   

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https://dejure.org/2006,1694
BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 23/06 B (https://dejure.org/2006,1694)
BSG, Entscheidung vom 29.11.2006 - B 6 KA 23/06 B (https://dejure.org/2006,1694)
BSG, Entscheidung vom 29. November 2006 - B 6 KA 23/06 B (https://dejure.org/2006,1694)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    SGG § 153 Abs 4 S 1; ; SGG § 153 Abs 4 S 2; ; SGG § 160 Abs 2 Nr 1; ; SGG § 160 Abs 2 Nr 3; ; Ärzte-ZV § 20 Abs 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fristsetzung für Stellungnahme bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 615 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (286)

  • BSG, 16.12.2015 - B 6 KA 19/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - vollzeitige Beschäftigung oder sonstige nicht

    Vielmehr schloss eine Wochenarbeitszeit von mehr als 13 Stunden das ausreichende Zur-Verfügung-Stehen für eine vertragsärztliche Tätigkeit regelmäßig aus (BSGE 89, 134, 143 = SozR 3-5520 § 20 Nr. 3 S 28; vgl auch BSG SozR 3-5520 § 20 Nr. 4 S 41; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 16; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 15).
  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 34/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Sonderbedarfszulassung - Berücksichtigung -

    Die Notwendigkeit eines Mindestumfangs an vertragsärztlicher Tätigkeit für eine (Sonderbedarfs-) Zulassung findet ferner eine Stütze in § 20 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV, wonach ein Arzt für den Erwerb einer Zulassung nur dann geeignet ist, wenn er für die vertragsärztliche Versorgung "in erforderlichem Maße zur Verfügung steht", was dahin ausgelegt wird, dass er vor allem als Vertragsarzt tätig sein muss und Nebentätigkeiten nur in untergeordnetem Ausmaß ausüben darf (zu dieser Rspr s zB BSGE 89, 134, 140 f = SozR 3-5520 § 20 Nr. 3 S 25; BSG SozR 3-5520 § 20 Nr. 4 S 40; BSG SozR 4-2500 § 95 Nr. 2 RdNr 16; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 15).
  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 27/16 B

    Vertragsarzt - Ausstellung einer Arzneimittelverordnung - keine generelle

    Die Revisionszulassung setzt eine Rechtsfrage voraus, die in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsfähig (entscheidungserheblich) sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 13 mwN; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 5 RdNr 3) .

    Diese Anforderungen sind verfassungsrechtlich unbedenklich (s die BVerfG-Angaben in BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 13 sowie BVerfG SozR 4-1500 § 160a Nr. 16 RdNr 4 f) .

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