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   BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 24/10 R   

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https://dejure.org/2011,3328
BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 24/10 R (https://dejure.org/2011,3328)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2011 - B 6 KA 24/10 R (https://dejure.org/2011,3328)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2011 - B 6 KA 24/10 R (https://dejure.org/2011,3328)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Kassenärztliche Vereinigung - keine Berechtigung zur Aufrechnung von überhöhten Abschlagszahlungen gegen Honorarforderungen - Erarbeitung nach Insolvenzeröffnung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Kassenärztliche Vereinigung; keine Berechtigung zur Aufrechnung von überhöhten Abschlagszahlungen gegen Honorarforderungen; Erarbeitung nach Insolvenzeröffnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 Abs 1 S 1 InsO, § 96 Abs 1 Nr 1 InsO
    Kassenärztliche Vereinigung - keine Berechtigung zur Aufrechnung von überhöhten Abschlagszahlungen gegen Honorarforderungen - Erarbeitung nach Insolvenzeröffnung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufrechnung mit einer auf überhöhten Abschlagszahlungen beruhenden Erstattungsforderung gegen erst nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Honorarforderungen eines Vertragsarztes

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Aufrechnung von Erstattungsforderungen der KÄV gegen nach Insolvenzeröffnung erarbeitete Honoraransprüche des Vertragsarztes

  • rewis.io

    Kassenärztliche Vereinigung - keine Berechtigung zur Aufrechnung von überhöhten Abschlagszahlungen gegen Honorarforderungen - Erarbeitung nach Insolvenzeröffnung

  • ra.de
  • christmann-law.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Aufrechnung der KV gegen Honorarforderungen des insolventen Arztes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 95 Abs. 1 S. 1; InsO § 96 Abs. 1 Nr. 1
    Vertragsärztliche Vergütung; Aufrechnung von Abschlagszahlungen gegen Honorarforderungen nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten des Vertragsarztrechts und Angelegenheiten der Vertragsärzte

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Neuhonorare nicht gegen alte Überzahlungen

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Aufrechnung der KV gegen Honorarforderungen des insolventen Arztes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1972
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 21.02.2019 - IX ZR 246/17

    Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Zahnarztes: Erlöschen eines

    Daher sind Honorarforderungen des Vertrags(zahn)arztes aus dem für das Abrechnungsquartal ergehenden Honorarbescheid auch im Sinne des § 35 InsO erst mit Abschluss des Quartals entstanden; grundsätzlich muss zudem hinzukommen, dass der Vertrags(zahn)arzt der K(Z)ÄV eine entsprechende Abrechnung vorlegt (BSGE 105, 224 Rn. 31; BSG, ZIP 2011, 1972 Rn. 17; BSGE 118, 30 Rn. 32 mwN).
  • BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 60/17 R

    Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - Kürzung der Honoraransprüche von

    Diese Hauptforderung ist, soweit sie zwischen den Beteiligten in Höhe von 65 536, 01 Euro noch im Streit steht, aufgrund der von der Beklagten mit Schreiben vom 4.1.2013 wirksam erklärten Aufrechnung mit einer ihr gegenüber der Klägerin in dieser Höhe zustehenden Gegenforderung (dazu sogleich unter 3.) erloschen (§ 69 Abs. 1 S 3 SGB V iVm §§ 387 ff BGB; s hierzu Engelmann in juris-PK SGB V, 3. Aufl 2016, § 69 RdNr 44; allgemein zur Aufrechnung im Vertragsarztrecht BSG Urteil vom 18.2.1970 - 6 RKa 1/69 - BSGE 31, 24, 29 = SozR Nr. 13 zu § 368f RVO; zuletzt BSG Urteil vom 23.3.2011 - B 6 KA 14/10 R - BSGE 108, 56 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 62, RdNr 13 sowie BSG Urteil vom 17.8.2011 - B 6 KA 24/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 64 RdNr 11) .
  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 13/18 R

    Vertragsärztliche Vergütung - Abschlagszahlungen (hier: für Teilnahme an

    Ob Abschlagszahlungen überhöht waren - und insbesondere in welcher Höhe dies der Fall ist -, steht (erst) in dem Moment fest, in dem die Höhe des dem Vertragsarzt tatsächlich zustehenden Honorars festgestellt ist (vgl BSG Urteil vom 17.8.2011 - B 6 KA 24/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 64 RdNr 13) .
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 65/11 B

    Vertrags(zahn)arzt - kein Anspruch weder auf Verzugs- noch Prozesszinsen

    Dies hat der Senat in späteren Entscheidungen weitergeführt (zu Honorarforderungen im Insolvenzverfahren s BSG vom 23.3.2011 - B 6 KA 14/10 R - BSGE 108, 56 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 62, RdNr 30 und BSG vom 17.8.2011 - B 6 KA 24/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 64 RdNr 22; vgl ferner - zur Forderung nach Verzinsung rückständiger Honorarzahlungen - zB BSG vom 11.3.2009 - B 6 KA 31/08 B - Juris RdNr 26; ebenso BSG vom 8.2.2012 - B 6 KA 12/11 R - RdNr 52 für Krankenhäuser wegen Honorars für ambulante Notfallbehandlungen, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 KA 32/11

    Rückzahlung zu viel geleisteten Arzthonorars wegen überhöhter Abschlagszahlungen;

    Ein Erstattungsanspruch, der auf überhöhten Abschlagzahlungen beruht, wird nach der Rechtsprechung des BSG erst in dem Zeitpunkt fällig, in dem der Honorarbescheid für das Quartal, für das überhöhte Abschlagzahlungen geleistet wurden, erlassen wird (vgl. BSG, Urteil vom 17. August 2011, B 6 KA 24/10 R , Juris Rdnr. 13 m. w. N.).
  • LSG Hessen, 26.06.2013 - L 4 KA 4/12

    Erstattungsanspruch der Kassenärztlichen Vereinigung wegen überzahlter

    Demgegenüber ist den Kontoauszügen im vorliegenden Verfahren gegenüber den Quartalshonorarbescheiden kein eigenständiger Regelungsgehalt hinsichtlich der Höhe der Honorarforderung zu entnehmen, gegen die die geleisteten Abschlagszahlungen aufgerechnet wurden (zur Aufrechnung im Vertragsarztrecht vgl. BSG, Urteil vom 17. August 2011, B 6 KA 24/10 R).
  • BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 57/13 B
    Ein Erstattungsanspruch, der auf überhöhten Abschlagzahlungen beruht, wird nach der Rechtsprechung des BSG erst in dem Zeitpunkt fällig, in dem der Honorarbescheid für das Quartal, für das überhöhte Abschlagzahlungen geleistet wurden, erlassen wird (vgl. BSG, Urteil vom 17. August 2011, B 6 KA 24/10 R, Juris Rdnr. 13 m. w. N.).
  • LSG Bayern, 26.07.2017 - L 12 KA 17/15

    Haftungsrechtliche Gleichstellung von Vertragsärzten

    Unvermeidliche Folge hiervon ist, dass Gläubiger grundsätzlich jedenfalls das Risiko des unternehmerischen Misserfolges im Falle der Insolvenz oder ihrer Ablehnung mangels Masse mitzutragen haben (zur Rechtslage bezüglich Honoraransprüchen in der Insolvenz vgl. BSG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: B 6 KA 24/10 R), soweit sie sich nicht weitergehend abgesichert haben.
  • LSG Hessen, 26.05.2014 - L 4 KA 35/13
    Erstattungsforderungen, die auf überhöhten Abschlagszahlungen beruhen, werden in dem Zeitpunkt fällig, in dem der Honorarbescheid für das Quartal, für das überhöhte Abschlagzahlungen geleistet wurde, erlassen wird (vgl. BSG, Urteil vom 17. August 2011 - B 6 KA 24/10 R, Juris Rn. 13).
  • SG Marburg, 31.05.2017 - S 12 KA 769/16

    Ansprüche aus der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, von der abzuweichen die Kammer keine Veranlassung sieht, sind vertragsärztliche Honorarforderungen im Falle des Obsiegens weder nach § 44 SGB I noch nach anderen Vorschriften zu verzinsen (vgl. BSG, Urt. v. 20.12.1983 - 6 RKa 19/82 - BSGE 56, 116, 117, 118 = SozR 1200 § 44 Nr. 10, juris Rdnr. 10 ff.; BSG, Urt. v. 09.05.1985 - 6 RKa 2/84 - USK 85185, juris Rdnr. 9 ff.; BSG, Urt. v. 13.11.1996 - 6 RKa 78/95 - USK 96160, juris Rdnr. 22; BSG, Beschl. v. 11.03.2009 - B 6 KA 31/08 B - juris Rdnr. 26; BSG, Urt. v. 30.10.2013 - B 6 KA 1/13 R - SozR 4-2500 § 81 Nr. 8, juris Rdnr. 35; BSG, Urt. v. 23.03.2011 - B 6 KA 14/10 R - BSGE 108, 56 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 62, juris Rdnr. 30; BSG, Urt. v. 17.08.2011 - B 6 KA 24/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 64, juris Rdnr. 22).
  • LG Münster, 28.01.2016 - 102 O 18/14

    Insolvenzanfechtung durch den Insolvenzverwalter aufgrund der Vornahme von

  • SG Marburg, 31.05.2017 - S 12 KA 760/16
  • SG Marburg, 31.05.2017 - S 12 KA 771/16

    Ansprüche aus der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung

  • SG Marburg, 31.05.2017 - S 12 KA 770/16

    Ansprüche aus der Erweiterten Honorarverteilung der Kassenärztlichen Vereinigung

  • LG Köln, 21.09.2017 - 27 O 519/15

    Zahlungsanspruch eines Insolvenzverwalters auf Provisionsforderungen des

  • SG Düsseldorf, 02.10.2013 - S 2 KA 674/12

    Anspruch eines Vertragszahnarztes gegen Kassenzahnärztliche Vereinigung auf

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