Rechtsprechung
   BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 30/11 B   

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https://dejure.org/2011,36025
BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 30/11 B (https://dejure.org/2011,36025)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2011 - B 6 KA 30/11 B (https://dejure.org/2011,36025)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2011 - B 6 KA 30/11 B (https://dejure.org/2011,36025)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Berlin - S 79 KA 169/04
  • LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 113/07
  • BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 30/11 B
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 38/11 R

    Anfechtbarkeit gesonderter Feststellungen, Teilelemente und Vorfragen zur

    Zum anderen ist (umgekehrt) für die Klärung der Rechtmäßigkeit der Zuweisung eines RLV nur solange Raum - und ein Rechtschutzbedürfnis gegeben - als die den streitbefangenen Zeitraum betreffenden Quartalshonorarbescheide noch nicht bestandskräftig sind (vgl bereits BSG Beschluss vom 17.8.2011 - B 6 KA 30/11 B - RdNr 6 - für Individualbudgets) .

    Demgegenüber hat der Senat in neueren Entscheidungen gefordert, dass die den streitbefangenen Zeitraum betreffenden Honorarbescheide noch nicht bestandskräftig sind (BSGE 105, 236 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 53, RdNr 12, 14 - zur Vergütung von Dialyseleistungen ohne Anwendung von RLV; grundlegend BSG Beschluss vom 17.8.2011 - B 6 KA 30/11 B - RdNr 6 f; s auch BSG Urteil vom 8.2.2012 - B 6 KA 14/11 R - RdNr 11 - SozR 4-2500 § 85 Nr. 69) .

    Hierfür besteht ggf Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des Senats Rechtsunsicherheit eingetreten sein kann und zudem die grundlegenden Ausführungen des Senats im Beschluss vom 17.8.2011 (B 6 KA 30/11 B) nicht veröffentlicht worden sind, sodass hiervon keine Kenntnis genommen werden konnte.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2012 - L 7 KA 86/09

    West-Ost-Ausgleich bei Kassenärztlichen Vereinigungen - Auskunftsanspruch unter

    Es ist daher stets zu prüfen, ob angesichts der besonderen Umstände des Falls die Klageerhebung deswegen nicht erforderlich ist, weil der Kläger seine Rechte auf einfachere Weise verwirklichen kann oder die Klage aus anderen Gründen unnütz ist (Senat, Urteil vom 23. März 2011, Az.: L 7 KA 113/07, veröffentlicht in Juris; diese Entscheidung bestätigend: BSG, Beschluss vom 17. August 2011, Az.: B 6 KA 30/11 B, unveröffentlicht; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer a.a.O., vor § 51 Rd. 16a m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.05.2012 - L 7 KA 55/09

    West-Ost-Ausgleich bei Kassenärztlichen Vereinigungen - Auskunftsanspruch unter

    Es ist daher stets zu prüfen, ob angesichts der besonderen Umstände des Falls die Klageerhebung deswegen nicht erforderlich ist, weil der Kläger seine Rechte auf einfachere Weise verwirklichen kann oder die Klage aus anderen Gründen unnütz ist (Senat, Urteil vom 23. März 2011, Az.: L 7 KA 113/07, veröffentlicht in Juris; diese Entscheidung bestätigend: BSG, Beschluss vom 17. August 2011, Az.: B 6 KA 30/11 B, unveröffentlicht; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer a.a.O., vor § 51 Rd. 16a m.w.N.).
  • LSG Hamburg, 07.10.2015 - L 5 KA 50/14

    Höhe der Regelleistungsvolumina ( RLV )

    Hierfür bestehe gegebenenfalls Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des 6. Senats des BSG Rechtsunsicherheit eingetreten sein könne und zudem die grundlegenden Ausführungen des 6. Senats im Beschluss vom 17. August 2011 (B 6 KA 30/11 B) nicht veröffentlicht worden seien, sodass hiervon keine Kenntnis habe genommen werden können.
  • SG Marburg, 06.02.2015 - S 12 KA 137/14

    Der Zusammenschluss eines seit längerem zugelassenen Vertragsarztes mit einem neu

    Hierfür besteht ggf. Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des Senats Rechtsunsicherheit eingetreten sein kann und zudem die grundlegenden Ausführungen des Senats im Beschluss vom 17.08.2011 (B 6 KA 30/11 B) nicht veröffentlicht worden sind, sodass hiervon keine Kenntnis genommen werden konnte.
  • SG Marburg, 06.11.2017 - S 12 KA 691/16
    Hierfür bestehe ggf. Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Rechtsunsicherheit eingetreten sein könne und zudem die grundlegenden Ausführungen des Senats im Beschluss vom 17.08.2011 (B 6 KA 30/11 B) nicht veröffentlicht worden seien, sodass hiervon keine Kenntnis habe genommen werden können.
  • SG Düsseldorf, 25.11.2015 - S 2 KA 153/15

    Anspruch eines Krankenhausbetreibers auf Nachvergütung von Notfallleistungen nach

    Hierfür bestehe ggf. Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des Senats Rechtsunsicherheit eingetreten sein könne und zudem die grundlegenden Ausführungen des Senats im Beschluss vom 17.08.2011 - B 6 KA 30/11 B - nicht veröffentlicht worden seien, sodass hiervon keine Kenntnis habe genommen werden können.
  • SG Marburg, 26.10.2016 - S 12 KA 691/16
    Hierfür bestehe ggf. Veranlassung, weil durch die nicht einheitliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Rechtsunsicherheit eingetreten sein könne und zudem die grundlegenden Ausführungen des Senats im Beschluss vom 17.08.2011 (B 6 KA 30/11 B) nicht veröffentlicht worden seien, sodass hiervon keine Kenntnis habe genommen werden können.
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