Rechtsprechung
   BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 32/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2990
BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 32/05 R (https://dejure.org/2007,2990)
BSG, Entscheidung vom 07.02.2007 - B 6 KA 32/05 R (https://dejure.org/2007,2990)
BSG, Entscheidung vom 07. Februar 2007 - B 6 KA 32/05 R (https://dejure.org/2007,2990)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vertragsarzt - Zuschlag für farbcodierte Durchführung von Duplex-Sonographien

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsarzt; Rechtsschutzbedürfnis für Verpflichtungsklage bei Honorarstreit; Befugnis einer Kassenärztlichen Vereinigung zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung; Vergütung von Zuschlägen für farbcodierte Durchführung von Duplex-Sonographien

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abrechenbarkeit von Zuschlägen für farbcodierte Duplex-Sonographien; Auslegung vertragsärztlicher Vergütungsbestimmungen; Möglichkeit der zweifachen Abrechnung einer farbcodierten Duplex-Sonographie aufgrund des Mehraufwands bei Durchführung derselbigen; Zulässigkeit der Begrenzung der Abrechenbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis eines Vertragsarztes für Verpflichtungsklage, Vergütung von Zuschlägen für farbcodierte Durchführung von Duplex-Sonographien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Zuschlagsziffer für Farbcodierung bei Duplexsonographie darf mehrmals je Sitzung abgerechnet werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BSG, 10.12.2008 - B 6 KA 37/07 R

    Krankenversicherung - Weitergabe von Patientendaten durch Leistungserbringer -

    Während bislang das Richtigstellungsverfahren von Amts wegen oder auf Antrag einer Krankenkasse durchgeführt werden konnte (vgl BSGE 89, 90, 93 f = SozR 3-2500 § 82 Nr. 3 S 6 und stRspr, zB BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2 RdNr 10 und BSG SozR 4-5533 Nr. 40 Nr. 2 RdNr 11; zuletzt BSG, Urteil vom 7.2.2007 - B 6 KA 32/05 R, RdNr 11 = USK 2007-14), ist die Beklagte nach dem seit dem 1.1.2004 geltenden Recht - unabhängig von einer weiterhin möglichen Antragstellung - zu einem Tätigwerden von Amts wegen verpflichtet.
  • BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 1/08 R

    Vertragszahnarzt - Besuch - keine Abrechnung von Untersuchungsleistung neben

    Während bislang das Richtigstellungsverfahren von Amts wegen oder auf Antrag einer Krankenkasse durchgeführt werden konnte (vgl BSGE 89, 90, 93 f = SozR 3-2500 § 82 Nr. 3 S 6 und stRspr, zB BSG SozR 4-5520 § 32 Nr. 2 RdNr 10 und BSG SozR 4-5533 Nr. 40 Nr. 2 RdNr 11; zuletzt Urteil vom 7.2.2007 - B 6 KA 32/05 R- Juris RdNr 11 = USK 2007-14; speziell zum EKV-Z: BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 RdNr 8), ist die Beklagte nach neuem Recht - unabhängig von einem weiterhin möglichen Antrag - zu einem Tätigwerden von Amts wegen verpflichtet.

    Zum anderen folgt die primäre Bindung an den Wortlaut aus dem Gesamtkonzept des Bewertungsmaßstabs als einer abschließenden Regelung, die keine Ergänzung oder Lückenfüllung durch Rückgriff auf andere Leistungsverzeichnisse bzw Gebührenordnungen oder durch analoge Anwendung zulässt (vgl zuletzt BSG, Urteil vom 7.2.2007 - B 6 KA 32/05 R - Juris RdNr 13 = USK 2007-14 und BSG SozR 4-5533 Nr. 40 Nr. 2 RdNr 13, in Fortführung von zB BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 RdNr 11 und Nr. 10 RdNr 10).

    Sie kann allerdings nur anhand von Dokumenten erfolgen, in denen die Urheber der Bestimmungen diese in der Zeit ihrer Entstehung selbst erläutert haben (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 RdNr 11 und Nr. 10 RdNr 10, jeweils mwN; zuletzt BSG, Urteil vom 7.2.2007 - B 6 KA 32/05 R - Juris RdNr 13 = USK 2007-14 und BSG SozR 4-5533 Nr. 40 Nr. 2 RdNr 13; speziell zum vertragszahnärztlichen Bereich: BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 5 RdNr 11).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2014 - L 5 KA 1161/12

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Aufhebung von Honorarbescheiden -

    Nach diesen - für die hier betroffenen Abrechnungen der Quartale 4/99 bis 3/01 maßgeblichen - im Primär- und Ersatzkassenbereich im Wesentlichen gleichlautenden Vorschriften hat die Beklagte die Befugnis, die von den Vertragsärzten eingereichten Abrechnungen rechnerisch und gebührenordnungsmäßig zu prüfen und nötigenfalls richtig zu stellen, was auch im Wege nachgehender Richtigstellung erfolgen kann (vgl. BSG, Urteil vom 07.02.2007 - B 6 KA 32/05 R, juris Rn. 11).
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