Rechtsprechung
   BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5811
BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R (https://dejure.org/2010,5811)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R (https://dejure.org/2010,5811)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - B 6 KA 33/09 R (https://dejure.org/2010,5811)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Laborpraxis - Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der Abstaffelungsregelung in den Quartalen I/2000 und II/2001

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Laborpraxis; Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der Abstaffelungsregelung in den Quartalen I/2000 und II/2001; Beteiligtenfähigkeit einer nicht mehr bestehenden Gemeinschaftspraxis

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - Laborpraxis - Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der Abstaffelungsregelung in den Quartalen I/2000 und II/2001

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 87 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 2 SGB 5, Kap O Abschn III EBM-Ä, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Vertragsärztliche Versorgung - Laborpraxis - Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der Abstaffelungsregelung in den Quartalen I/2000 und II/2001 - Beteiligtenfähigkeit einer nicht mehr bestehenden Gemeinschaftspraxis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkung des 24 %igen Aufschlags für Laborleistungen auf Arztpraxen und Vergütungsminderung um 20 % ist rechtmäßig; Rechtmäßigkeit der Beschränkung des 24 %igen Aufschlags für Laborleistungen auf Arztpraxen und Vergütungsminderung um 20 %; Vergütung von Leistungen einer Laborpraxis in der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit eines Kostenaufschlages und einer Abstaffelungsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Leistungen einer Laborpraxis in der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit eines Kostenaufschlages und einer Abstaffelungsregelung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 836 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 11/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit - Spruchkörper für Angelegenheiten

    Diese gilt für schwebende Auseinandersetzungen um Forderungen und Verbindlichkeiten als fortbestehend (vgl § 730 Abs. 2 Satz 1 BGB; s dazu zuletzt BSG vom 8.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - RdNr 11 mwN; BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R - RdNr 23) .
  • LSG Sachsen, 02.10.2013 - L 8 KA 13/10

    Vergütung kieferorthopädischer Leistungen; Rechtmäßigkeit der Neubewertung

    Ist die Datenbasis unvollständig, ist der Beschwerdeausschuss gleichwohl befugt, auf der Grundlage unvollkommener Erkenntnisse unter Inkaufnahme von Ungewissheiten Entscheidungen zu treffen (BSG, Urteil vom 09.05.2012 - B 6 KA 24/11 R - juris RdNr. 37 = SozR 4-2500 § 85 Nr. 70; Urteil vom Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - juris RdNr. 95 = BSGE 94, 50), ohne zu Ermittlungen zum Zwecke treffsicherer bzw. faktenorientierter Normgebung verpflichtet zu sein (vgl. BSG, Urteil vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - juris RdNr. 24 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 24).

    Ebenso wenig war der Erweiterte Bewertungsausschusses als Normgeber verpflichtet, diese Regelungen zu begründen und die ihn leitenden Erwägungen offen zu legen (BSG, Urteil vom 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R - juris RdNr. 57 = BSGE 94, 50; Urteil vom 08.02.2006 - B 6 KA 25/05 R - juris RdNr. 29 = BSGE 96, 53; Urteil vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - juris RdNr. 24 = SozR 4-2500 § 87 Nr. 24).

  • BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 5/10 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneikostenregress - unzulässige

    Darauf, ob die Gemeinschaftspraxis noch fortbesteht oder bereits aufgelöst ist, kommt es auch insoweit nicht an (vgl § 730 Abs. 2 Satz 1 BGB; siehe dazu BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 26 RdNr 16; s auch BSG Urteil vom 23.6.2010 - B 6 KA 7/09 R, GesR 2010, 615, auch zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5520 § 32 Nr. 4 vorgesehen; zuletzt BSG Urteil vom 8.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - RdNr 11, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2015 - L 11 KA 48/15

    Vertragsärztliche Vergütung

    Die dem Bewertungsausschuss als Normgeber zustehende Gestaltungsfreiheit bedeutet insbesondere, dass er zur Generalisierung, Pauschalierung, Schematisierung und Typisierung befugt ist (u.v.a. BSG, Urteile vom 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R - und vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2015 - L 11 KA 83/13

    Vertragsärztliche Versorgung und Vergütung

    Die dem Bewertungsausschuss als Normgeber zustehende Gestaltungsfreiheit bedeutet insbesondere, dass er zur Generalisierung, Pauschalierung, Schematisierung und Typisierung befugt ist (u.v.a. BSG, Urteile vom 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R - und vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - m.w.N.).
  • SG Düsseldorf, 18.03.2015 - S 33 KA 416/11
    Dieser bedeutet insbesondere, dass der Normgeber zur Generalisierung, Pauschalierung, Schematisierung und Typisierung befugt ist (BSG, Urteile vom 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R - und vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R -).
  • SG Düsseldorf, 06.02.2013 - S 2 KA 125/10

    Anspruch auf Vergütung von nephrologischen Leistungen (u.a.

    Die dem Bewertungsausschuss als Normgeber hierbei zustehende Gestaltungsfreiheit bedeutet insbesondere, dass er zur Generalisierung, Pauschalierung, Schematisierung und Typisierung befugt ist (vgl. BSG, Urteile vom 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R - vom 08.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - m.w.N.).
  • SG Marburg, 02.09.2015 - S 16 KA 553/12

    Im Quartal III/2010 bestand für den Bewertungsausschuss aufgrund seines

    Das Bundessozialgericht konkretisiert die dem Bewertungsausschuss zustehende Gestaltungsfreiheit dahingehende, dass er zur Generalisierung, Pauschalierung, Schematisierung und Typisierung befugt ist (Urteil vom 28.01.2009, B 6 KA 50/07 R, dort bezogen auf den EBM-Ä mwN), ohne dass das Gremium zu einer Begründung verpflichtet wäre (BSG, Urteil vom 08.12.2010, B 6 KA 33/09 R).
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