Rechtsprechung
   BSG, 12.08.2015 - B 6 KA 37/15 B   

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https://dejure.org/2015,32146
BSG, 12.08.2015 - B 6 KA 37/15 B (https://dejure.org/2015,32146)
BSG, Entscheidung vom 12.08.2015 - B 6 KA 37/15 B (https://dejure.org/2015,32146)
BSG, Entscheidung vom 12. August 2015 - B 6 KA 37/15 B (https://dejure.org/2015,32146)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.10.2015 - B 6 KA 36/15 B

    Vertragsarzt - Zulassungsentziehung wegen Verletzung der Fortbildungspflicht -

    Mit Urteil vom 11.2.2015 (B 6 KA 19/14 R - zur Veröffentlichung für SozR vorgesehen, RdNr 15 ff; vgl auch BSG Beschluss vom 13.5.2015 - B 6 KA 50/14 B - RdNr 9; BSG Beschluss vom 12.8.2015 - B 6 KA 37/15 B - RdNr 6) hat der Senat dargelegt, dass die Fortbildungspflicht der Sicherung der Qualität der vertragsärztlichen Versorgung dient und dass die für den Fall der Verletzung dieser Verpflichtung vorgesehenen Sanktionen bis hin zur Zulassungsentziehung mit der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG im Einklang stehen.
  • SG München, 24.05.2017 - S 38 KA 205/16

    Kein Nachreichen von Fortbildungspunkten

    Das Bundessozialgericht vertritt in seiner Entscheidung vom 11.02.2015 (BSG, Beschluss vom 11.02.2015, Az. B 6 KA 37/15 B) die Auffassung, es komme darauf an, ob der Entzug der Zulassung bei Abwägung des vom Vertragsarzt gesetzten Eingriffsanlasses im Verhältnis zur Eingriffstiefe angemessen ist.
  • SG München, 15.09.2017 - S 38 KA 1276/15

    Entzug der Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit

    Dies bedeutet, der Entzug der Zulassung muss bei Abwägung des vom Vertragsarzt gesetzten Eingriffsanlasses im Verhältnis zur Eingriffstiefe angemessen sein (BSG, Urteil vom 21.03.2012, B 6 KA 22/11 R; BSG, Beschluss vom 11.02.2015, Az. B 6 KA 37/15 B).
  • BSG, 06.06.2016 - B 6 KA 1/16 BH
    Dass die Pflicht zum Nachweis der fachlichen Fortbildung und die in § 95d Abs. 3 SGB V vorgesehenen Honorarkürzungen mit der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG im Einklang stehen, hat der Senat bereits mit Urteil vom 11.2.2015 (B 6 KA 19/14 R - SozR 4-2500 § 95d Nr. 1 RdNr 15; daran anschließend Beschlüsse vom 13.5.2015 - B 6 KA 50/14 B - Juris RdNr 9 und vom 12.8.2015 - B 6 KA 37/15 B - RdNr 6 sowie vom 28.10.2015 - B 6 KA 36/15 B - Juris RdNr 18) entschieden.
  • SG München, 19.12.2018 - S 38 KA 962/16

    Widerruf einer Genehmigung zur Anstellung eines Dauerassistenten

    Allerdings müssen auch die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit eingehalten sein (BSG, Urteil vom 21.03.2012, B 6 KA 22/11 R; BSG, Beschluss vom 11.02.2015, Az. B 6 KA 37/15 B).
  • SG München, 02.10.2018 - S 38 KA 58/18

    Entzug der äztlichen Zulassung

    Dies bedeutet, der Entzug der Zulassung muss bei Abwägung des vom Vertragsarzt gesetzten Eingriffsanlasses im Verhältnis zur Eingriffstiefe angemessen sein (BSG, Urteil vom 21.03.2012, B 6 KA 22/11 R; BSG, Beschluss vom 11.2.2015, Az B 6 KA 37/15 B).
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