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   BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,35752
BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Regelleistungsvolumen - Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 rechtmäßig

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Bewertungsausschuss; Regelleistungsvolumina; Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 ist rechtmäßig

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 87 Abs 2e S 1 Nr 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87 Abs 2f S 4 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87a Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007
    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Regelleistungsvolumina - Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 ist rechtmäßig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit der Festlegung des Regelleistungsvolumens für eine radiologische Gemeinschaftspraxis

  • rewis.io

    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Regelleistungsvolumina - Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 ist rechtmäßig

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen;Rechtmäßigkeit der Festlegung des Regelleistungsvolumens für eine radiologische Gemeinschaftspraxis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • kvbb.de (Kurzinformation)

    Honorarverteilung, Regelleistungsvolumen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 6/13 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung

    (2) Diese Diskrepanzen beruhen darauf, dass der Gesetzgeber die Vorgaben für die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen - zum einen für die Berechnung der Gesamtvergütungen, zum anderen für die Ermittlung der vertragsärztlichen Honorare - nicht vollständig synchronisiert hat (vgl zur Vergütung im Quartal I/2009 auch Senatsurteil B 6 KA 4/13 R vom heutigen Tag) .
  • BSG, 16.05.2018 - B 6 KA 15/17 R

    Zuerkennung eines höheren vertragsärztlichen Regelleistungsvolumens

    Jenseits des von der Rechtsprechung gebilligten Förderzwecks hinsichtlich kooperativer Formen der Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit spielt bei der Regelung zum 10-%-Aufschlag auf das RLV eine Rolle, dass bestimmte Ordinationskomplexe und Pauschalen in einer Berufsausübungsgemeinschaft nur einmal je Behandlungsfall der gesamten Praxis abgerechnet werden können (BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 13).

    Diesen Aspekt hat der Senat zwar durchaus gesehen (vgl BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 13; BSG Beschluss vom 28.1.2004 - B 6 KA 112/03 B - Juris RdNr 12) .

    bb) Darüber hinaus spricht der Umstand, dass der zehnprozentige Zuschlag auf das RLV für fach- und schwerpunktgleiche Gemeinschaftspraxen ( Teil F Nr. 1.2.4) an die im EBM-Ä geregelten Aufschläge (zehnprozentige Erhöhung der Versicherten-, Grund- oder Konsiliarpauschale nach Nr. 5.1 S 4 der Allgemeinen Bestimmungen) anknüpft (so bereits BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 13) , gegen eine Vorjahresanknüpfung beim RLV-Zuschlag.

  • BSG, 02.08.2017 - B 6 KA 7/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Bemessung des Regelleistungsvolumens (RLV) -

    Eine Vorgabe dahin, dass der BewA fiktiv von anderen als den tatsächlich bestehenden Verhältnissen auszugehen hätte, kann § 87b Abs. 2 Satz 6 SGB V aF nicht entnommen werden (vgl bereits BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 29) .
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