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   BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R   

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https://dejure.org/2013,35752
BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
BSG, Entscheidung vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
BSG, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - B 6 KA 4/13 R (https://dejure.org/2013,35752)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Regelleistungsvolumen - Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 rechtmäßig

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragsärztliche Versorgung; Bewertungsausschuss; Regelleistungsvolumina; Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 ist rechtmäßig

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 87 Abs 2e S 1 Nr 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87 Abs 2f S 4 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87a Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 87b Abs 2 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007
    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Regelleistungsvolumina - Ermittlung des Orientierungswerts für das Quartal I/2009 ist rechtmäßig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Rechtmäßigkeit der Festlegung des Regelleistungsvolumens für eine radiologische Gemeinschaftspraxis

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen;Rechtmäßigkeit der Festlegung des Regelleistungsvolumens für eine radiologische Gemeinschaftspraxis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • kvbb.de (Kurzinformation)

    Honorarverteilung, Regelleistungsvolumen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 6/13 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Bemessung des Regelleistungsvolumens - Vergütung

    (2) Diese Diskrepanzen beruhen darauf, dass der Gesetzgeber die Vorgaben für die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen - zum einen für die Berechnung der Gesamtvergütungen, zum anderen für die Ermittlung der vertragsärztlichen Honorare - nicht vollständig synchronisiert hat (vgl zur Vergütung im Quartal I/2009 auch Senatsurteil B 6 KA 4/13 R vom heutigen Tag) .
  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 31/19 R

    Verstößt die Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung bei der Festsetzung

    Der Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses (EBewA) vom 27./28.8.2008 (DÄ 2008, A-473) zur Ermittlung des Orientierungswertes als Grundlage der RLV und speziell auch im Hinblick auf die Gruppe der Radiologen sei nach der Rechtsprechung des BSG rechtmäßig (Hinweis auf BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5) .

    c) Soweit die Klägerin auf die Diskrepanz zwischen dem Kalkulationspunktwert von 5, 1129 Cent und dem im streitbefangenen Zeitraum zugrunde gelegten vergütungsrelevanten Orientierungswert von 3, 5001 Cent hinweist, wendet sie sich nicht gegen die Festsetzung des Orientierungswertes an sich (vgl zur Rechtmäßigkeit des Beschlusses des EBewA zur Ermittlung des Orientierungswertes für das Quartal 1/2009 BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 19) , sondern begehrt vielmehr die Anpassung der Bewertung von schnittbildradiologischen Leistungen im EBM-Ä aufgrund der Einführung des Orientierungswertes und der neuen Vergütungsregelungen.

  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 30/19 R

    Verstößt die Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung bei der Festsetzung

    Der Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses (EBewA) vom 27./28.8.2008 (DÄ 2008, A-473) zur Ermittlung des Orientierungswertes als Grundlage der RLV und speziell auch im Hinblick auf die Gruppe der Radiologen sei nach der Rechtsprechung des BSG rechtmäßig (Hinweis auf BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5) .

    c) Soweit die Klägerin auf die Diskrepanz zwischen dem Kalkulationspunktwert von 5, 1129 Cent und dem im streitbefangenen Zeitraum zugrunde gelegten vergütungsrelevanten Orientierungswert von 3, 5001 Cent hinweist, wendet sie sich nicht gegen die Festsetzung des Orientierungswertes an sich (vgl zur Rechtmäßigkeit des Beschlusses des EBewA zur Ermittlung des Orientierungswertes für das Quartal 1/2009 BSG Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 4/13 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 5 RdNr 19) , sondern begehrt vielmehr die Anpassung der Bewertung von schnittbildradiologischen Leistungen im EBM-Ä aufgrund der Einführung des Orientierungswertes und der neuen Vergütungsregelungen.

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