Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• Bundessozialgericht

  Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 92 Abs 1 S 2 Nr 9 SGB 5, § 95 Abs 2 S 5 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 7 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 8 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 9 SGB 5 vom 22.12.2006
  Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

• Jurion

  Kein Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums auf die unbeschränkte Nachbesetzung einer chirurgischen Arztstelle mit einem Orthopäden und Unfallchirurgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums auf die unbeschränkte Nachbesetzung einer chirurgischen Arztstelle mit einem Orthopäden und Unfallchirurgen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

• hartmannbund.de (Kurzinformation)

  Arztsitz darf nur fachgleich nachbesetzt werden

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Nachbesetzung einer Arztstelle in einem MVZ - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 28.09.2016" von Prof Dr. Andreas Pitz, original erschienen in: NZS 2017, 219 - 224.

Verfahrensgang

• SG Berlin, 06.05.2015 - S 79 KA 258/13
• BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 40/15 R

Papierfundstellen

• NZS 2017, 219

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Wird zitiert von ... (3)  

• BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 11/16 R  

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen …

  Es bedarf vielmehr einer Inhaltsbestimmung, die als inhaltlich untrennbarer Bestandteil Inhalt und Grenzen der Ermächtigung festlegt (vgl zur Inhaltsbestimmung zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen - Juris RdNr 14) .
• BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R  

  Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre …

  aa) Eine Beschränkung des belegärztlichen Versorgungsauftrags in quantitativer Hinsicht ergab sich hier bereits aus den Festlegungen des Bescheids der Beklagten vom 17.10.2001 über die Belegarztanerkennung des Dr. K ... Die dortige Regelung, dass für die genehmigte belegärztliche Tätigkeit "die derzeit im Krankenhausbedarfsplan des Saarlandes für das S. Krankenhaus N. ausgewiesenen fünf HNO-heilkundlichen Belegbetten" zur Verfügung stehen, ist als Inhaltsbestimmung der erteilten Genehmigung anzusehen, die deren Reichweite näher umschreibt (zur Inhaltsbestimmung vgl BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R - BSGE 122, 55 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 22, RdNr 14;… BSG Urteil vom 25.1.2017 - B 6 KA 11/16 R - RdNr 27, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5540 § 5 Nr. 2 vorgesehen;… s auch Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 32 RdNr 4).
• BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 54/16 B  

  Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Zulassung auf einen ausschließlich zur …

  Weil die im Falle der Überversorgung anzuordnenden Zulassungsbeschränkungen gemäß § 103 Abs. 2 Satz 3 SGB V arztgruppenbezogen anzuordnen sind (…vgl BSG SozR 4-2500 § 101 Nr. 10 RdNr 19) , kann das im Regelfall dadurch gewährleistet werden, dass der Praxisnachfolger derselben Arztgruppe im bedarfsplanungsrechtlichen Sinn angehört, wie der die Praxis abgebende Arzt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R, zur Veröffentlichung für SozR vorgesehen, mwN;… zur Nachbesetzung der Stelle in einem MVZ vgl BSGE 116, 173 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 14, RdNr 18 f mwN) .