Rechtsprechung
   BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 40/15 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 92 Abs 1 S 2 Nr 9 SGB 5, § 95 Abs 2 S 5 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 7 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 8 SGB 5 vom 22.12.2011, § 95 Abs 2 S 9 SGB 5 vom 22.12.2006
    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

  • Jurion

    Kein Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums auf die unbeschränkte Nachbesetzung einer chirurgischen Arztstelle mit einem Orthopäden und Unfallchirurgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung einer Arztstelle - Angehörigkeit des ausscheidenden Arztes und des neuen Stelleninhabers zu derselben Arztgruppe im Sinn der Bedarfsplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Arztsitz darf nur fachgleich nachbesetzt werden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nachbesetzung einer Arztstelle in einem MVZ - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 28.09.2016" von Prof Dr. Andreas Pitz, original erschienen in: NZS 2017, 219 - 224.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 219



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 11/16 R  

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung von ärztlich geleiteten Einrichtungen

    Es bedarf vielmehr einer Inhaltsbestimmung, die als inhaltlich untrennbarer Bestandteil Inhalt und Grenzen der Ermächtigung festlegt (vgl zur Inhaltsbestimmung zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen - Juris RdNr 14) .
  • BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R  

    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre

    aa) Eine Beschränkung des belegärztlichen Versorgungsauftrags in quantitativer Hinsicht ergab sich hier bereits aus den Festlegungen des Bescheids der Beklagten vom 17.10.2001 über die Belegarztanerkennung des Dr. K ... Die dortige Regelung, dass für die genehmigte belegärztliche Tätigkeit "die derzeit im Krankenhausbedarfsplan des Saarlandes für das S. Krankenhaus N. ausgewiesenen fünf HNO-heilkundlichen Belegbetten" zur Verfügung stehen, ist als Inhaltsbestimmung der erteilten Genehmigung anzusehen, die deren Reichweite näher umschreibt (zur Inhaltsbestimmung vgl BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R - BSGE 122, 55 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 22, RdNr 14; BSG Urteil vom 25.1.2017 - B 6 KA 11/16 R - RdNr 27, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-5540 § 5 Nr. 2 vorgesehen; s auch Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 32 RdNr 4).
  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 54/16 B  

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Zulassung auf einen ausschließlich zur

    Weil die im Falle der Überversorgung anzuordnenden Zulassungsbeschränkungen gemäß § 103 Abs. 2 Satz 3 SGB V arztgruppenbezogen anzuordnen sind (vgl BSG SozR 4-2500 § 101 Nr. 10 RdNr 19) , kann das im Regelfall dadurch gewährleistet werden, dass der Praxisnachfolger derselben Arztgruppe im bedarfsplanungsrechtlichen Sinn angehört, wie der die Praxis abgebende Arzt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 28.9.2016 - B 6 KA 40/15 R, zur Veröffentlichung für SozR vorgesehen, mwN; zur Nachbesetzung der Stelle in einem MVZ vgl BSGE 116, 173 = SozR 4-2500 § 103 Nr. 14, RdNr 18 f mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht