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   BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B   

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https://dejure.org/2019,42142
BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B (https://dejure.org/2019,42142)
BSG, Entscheidung vom 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B (https://dejure.org/2019,42142)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - B 6 KA 40/18 B (https://dejure.org/2019,42142)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Pflicht zur hinreichenden Darstellung der Entscheidungsgründe im Urteil vertragsärztliche Versorgung - Tatbestandsmerkmal "in freier Praxis" nach § 32 Abs 1 S 1 Ärzte-ZV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ärzte-ZV § 32 Abs. 1 S. 1
    Rückzahlung vertragsärztlicher Honorare

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Pflicht zur hinreichenden Darstellung der Entscheidungsgründe im Urteil vertragsärztliche Versorgung - Tatbestandsmerkmal "in freier Praxis" nach § 32 Abs 1 S 1 Ärzte-ZV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Ohne Verlustrisiko keine freie Praxis Arbeitet ein Vertragsarzt wie ein Arbeitnehmer, drohen Zulassungsverlust und Regresse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 26.01.2022 - B 6 KA 2/21 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung der Anstellung eines Arztes in einem

    Der Umstand, dass ein Vertragsarzt seine Tätigkeit nicht nur selbstständig, sondern "in freier Praxis" iS des § 32 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV - im Gegensatz zu einem Angestelltenverhältnis iS des § 32b Ärzte-ZV - ausübt, führt im vorliegenden Fall zu keinem anderen Ergebnis (zu den Anforderungen des § 7 Abs. 1 SGB IV und dem im Vertragsarztrecht zusätzlich geltenden Tatbestandsmerkmal "in freier Praxis" vgl BSG Beschluss vom 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B - juris RdNr 14) .
  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 13/20 R

    Anforderungen an die Zulässigkeit der Revision in einem Rechtsstreit um die

    Dies gilt gemäß § 202 Satz 1 SGG iVm § 269 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 ZPO, wenn der Rechtshängigkeit der Klage nach Erlass der erstinstanzlichen Entscheidung (etwa durch Klagerücknahme oder in gerichtskostenfreien Verfahren einseitige Erledigungserklärung) die Grundlage entzogen wird (vgl BSG vom 27.10.2016 - B 13 R 337/15 B - juris RdNr 10; BSG vom 30.10.2019 - B 6 KA 40/18 B - juris RdNr 8; Burkiczak in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2017, § 102 RdNr 46) , aber auch dann, wenn das Urteil in Unkenntnis oder aufgrund fehlerhafter Beurteilung hinsichtlich der bereits eingetretenen Erledigung des Rechtsstreites ergeht (vgl BVerwG vom 6.12.1996 - 8 C 33/95 - Buchholz 310 § 126 VwGO Nr. 3 - juris RdNr 9; LSG Hamburg vom 30.1.2019 - L 2 AL 45/18 - juris RdNr 15; Clausing in Schoch/ Schneider/Bier, VwGO, § 92 RdNr 35 ) .
  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 2/18 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum in Rechtsform

    Das ist insbesondere bei betrügerischen oder grob fahrlässig falschen Honorarabrechnungen der Fall (vgl Rehborn, MedR 2010, 290, 294; s dazu zB LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 17.4.2018 - L 1 KA 2/15 - und nachfolgend B 6 KA 40/18 B) .
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