Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.09.1997 - 6 BKa 54/96

  Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Vertragszahnarzt; Beschwerde …

  Auszug aus BSG, 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B

  Die umfangreiche Rechtsprechung dazu wird in der Beschwerdebegründung jedoch nicht erwähnt; es findet sich lediglich der pauschale Hinweis auf den auch vom LSG zitierten Beschluss vom 29.9.1997 - 6 BKa 54/96 -, der sich mit der disziplinarischen Ahndung von Beleidigungen eines Vertragszahnarztes gegenüber Mitarbeitern der KZÄV und der Prüfgremien befasst.
• BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 54/03 B

  Entziehung der Zulassung eines Vertragsarztes bei Plichtverletzungen

  Auszug aus BSG, 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B

  Das gilt auch für verbale Attacken auf Mitarbeiter von Krankenkassen (BSG vom 5.11.2003 - B 6 KA 54/03 B - RdNr 18; Juris).
• BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R

  Vertragsarzt - Zulassungsentziehung - Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der …

  Auszug aus BSG, 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B

  Der Senat hat die verbalen und schriftlichen Beleidigungen von Mitarbeitern und Funktionsträgern der KÄV durch einen Vertragsarzt als Pflichtverletzung von solchem Ausmaß und Gewicht beurteilt, dass gegebenenfalls sogar eine Zulassungsentziehung darauf gestützt werden kann (SozR 4-2500 § 95 Nr. 9 RdNr 20).
• BSG, 01.02.2005 - B 6 KA 70/04 B

  Disziplinarverfahren in der Kassenärztlichen Versorgung, Anwendung von …

  Auszug aus BSG, 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B

  Die Entscheidung über die Höhe des Streitwertes entspricht der Rechtsprechung des Senats, in vertragsärztlichen Streitverfahren im Disziplinarrecht den Auffangwert in Höhe von 5000 Euro für die Ahndung als solche und den Wert der verhängten Geldbuße - hier 7000 Euro - zu addieren (BSG SozR 4-1935 § 33 Nr. 1 RdNr 8).
• BSG, 28.10.2009 - B 6 KA 30/09 B

  Auszug aus BSG, 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B

  Nachdem das SG die Klagen mit Urteilen vom 22.6.2011 abgewiesen hatte und die Urteile rechtskräftig geworden waren, schrieb der Kläger unter dem Briefkopf seiner Praxis der Vorsitzenden der 6. Kammer des SG, die über die Klagen entschieden hatte, einen Brief, der auszugsweise folgenden Wortlaut hat: "wie Sie sicherlich bemerkt haben, habe ich Ihre beiden Fehlurteile (S 6 KA 30/09) kommentarlos zur Kenntnis genommen.

• BSG, 03.04.2019 - B 6 KA 4/18 R

  Zulassungsentziehung wegen Verfehlung außerhalb des Kernbereichs der …

  So hat der Senat eine Zulassungsentziehung wegen versuchter Vergewaltigung einer Praxishelferin gebilligt (BSG Beschluss vom 19.6.1996 - 6 BKa 52/95 - Juris; vgl auch BSG Beschluss vom 31.3.2006 - B 6 KA 69/05 B - Juris) und auch sexuelle Übergriffe eines Arztes gegen die von ihm Auszubildenden (BSG Beschluss vom 27.6.2007 - B 6 KA 20/07 B - Juris RdNr 11) sowie fortgesetzte grob beleidigende und diffamierende Äußerungen gegenüber Mitarbeitern und Funktionsträgern der KÄV (…BSG Urteil vom 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R - BSGE 93, 269 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 9, RdNr 20 ff) oder verbale Attacken auf Mitarbeiter von Krankenkassen (BSG Beschluss vom 5.11.2003 - B 6 KA 54/03 B - Juris RdNr 18; vgl auch BSG Beschluss vom 19.11.2014 - B 6 KA 45/14 B - zum Verhalten eines Vertragsarztes im Kontext von Gerichtsverfahren) als mögliche Pflichtverletzungen iS des § 95 Abs. 6 SGB V benannt (vgl auch LSG Hamburg Urteil vom 7.10.2015 - L 5 KA 20/13 - Juris und LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 8.10.2003 - L 11 KA 165/02 - Juris, zu Vermögensdelikten) .