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   BSG, 01.07.1998 - B 6 KA 47/97 R   

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https://dejure.org/1998,4034
BSG, 01.07.1998 - B 6 KA 47/97 R (https://dejure.org/1998,4034)
BSG, Entscheidung vom 01.07.1998 - B 6 KA 47/97 R (https://dejure.org/1998,4034)
BSG, Entscheidung vom 01. Juli 1998 - B 6 KA 47/97 R (https://dejure.org/1998,4034)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Korrektur von Honorarforderungen - Sachlich-rechnerischer Richtigstellung abgerechneter Leistungen - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Leistungen der Nr 4481 (4736) BMÄ/E-GO - Leistungsabrechnung ohne Einzelfallbegründung - Plausibilitätsprüfung der Abrechnungen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einzelfallbezogene Begründung bei der Abrechnung erbrachter Leistungen, Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 09.09.1998 - B 6 KA 85/97 R

    Vertragsarzt - Verordnungsausschluß von Sprechstundenbedarf - Zuständigkeit -

    Wie der Senat bereits entschieden hat, weist § 106 SGB V die Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprüfung ausschließlich den Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten und Krankenkassen zu (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 29; BSG SozR 3-5533 Nr. 3512 Nr. 1), mit der Folge, daß die Vornahme von Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch die KÄV mangels entsprechender Kompetenz rechtswidrig ist (Urteile vom 1. Juli 1998 - B 6 KA 48/97 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, sowie - B 6 KA 47/97 R -).
  • BSG, 06.09.2000 - B 6 KA 17/00 B

    Rechtliches Gehör eines Vertragsarztes bei Nichtanordnung des persönlichen

    Unzulässig ist die Beschwerde, soweit der Kläger rügt, das Berufungsgericht setze sich mit seinem Urteil in Widerspruch zu seiner eigenen Entscheidung vom 18. Februar 1997 - L 6 KA 36/95 -, die das BSG mit Urteil vom 1. Juli 1998 - B 6 KA 47/97 R - bestätigt habe.
  • BSG, 09.09.1998 - B 6 KA 57/97 R

    Ausschluß der Verordnung von Sprechstundenbedarf, Zuständigkeit zur Feststellung

    Wie der Senat bereits entschieden hat, weist § 106 SGB V die Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprüfung ausschließlich den Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsärzten und Krankenkassen zu (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 29; BSG SozR 3-533 Nr. 3512 Nr. 1), mit der Folge, daß die Vornahme von Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch die KÄV mangels entsprechender Kompetenz rechtswidrig ist (Urteile vom 1. Juli 1998 - B 6 KA 48/97 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, sowie - B 6 KA 47/97 R -).
  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 63/99 B

    Vergütung bei der Früherkennungsuntersuchung bei Kindern nach den Geb-Nrn 142-149

    Deren Überprüfung sei indessen nach dem BSG-Urteil vom 1. Juli 1998 - B 6 KA 47/97 R - (ebenso BSG-Urteil vom selben Tag in SozR 3-2500 § 75 Nr. 10 S 45) nicht den KÄVen eröffnet, auch nicht als sog Randzuständigkeit.
  • SG Hannover, 27.02.2002 - S 16 KA 974/98

    Rechtmäßigkeit eines ärztlichen Honorarbescheides; Prüfung der

    Die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung erstreckt sich auf die Frage, ob die abgerechneten Leistungen ordnungsgemäß - also ohne Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots -erbracht worden sind (BSG, Urteil vom 1. Juli 1998, B 6 KA 47/97 R, S. 6 m.w.N.).
  • SG Hamburg, 11.07.2001 - S 3 KA 306/97
    Gegenstand der sachlich-rechnerischen Berichtigung ist es, die Abrechnung des Vertragsarztes auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen und vertraglichen Vorschriften des Kassenarztrechtes - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebotes - zu überprüfen; mithin geht es um die Frage, ob die abgerechneten Leistungen ordnungsgemäß - also ohne Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen - erbracht worden sind (BSG, Urteile vom 1.7.1998, SozR 3-2500 § 75 Nr. 10, S. 41, 43 und B 6 KA 47/97 R S. 6; siehe hierzu Engelhard in Hauck SGB V, K § 106 RdNr. 22).
  • SG Hamburg, 11.07.2001 - S 3 KA 205/97
    Gegenstand der sachlich-rechnerischen Berichtigung ist es, die Abrechnung des Vertragsarztes auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen und vertraglichen Vorschriften des Kassenarztrechtes - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebotes - zu überprüfen; mithin geht es um die Frage, ob die abgerechneten Leistungen ordnungsgemäß - also ohne Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen - erbracht worden sind (BSG, Urteile vom 1.7.1998, SozR 3-2500 § 75 Nr. 10, S. 41, 43 und B 6 KA 47/97 R S. 6; siehe hierzu Engelhard in Hauck SGB V, K § 106 RdNr. 22).
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