Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 50/15 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4261
BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 50/15 B (https://dejure.org/2016,4261)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2016 - B 6 KA 50/15 B (https://dejure.org/2016,4261)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 50/15 B (https://dejure.org/2016,4261)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 128 Abs 1 S 2 SGG, § 136 Abs 1 Nr 6 SGG, § 106a Abs 2 S 1 SGB 5
    Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Vereinigung - Plausibilitätsprüfung - Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis - Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische Richtigstellung - sozialgerichtliches Verfahren - Urteil - Entscheidungsgründe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 11.10.2017 - B 6 KA 29/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    In der Folgezeit hat der Senat aber auch für die Zusammenarbeit eines Facharztes für Allgemeinmedizin und eines fachärztlich tätigen Internisten die Grundsätze des Gestaltungsmissbrauchs angewandt (Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 50/15 B - GesR 2016, 311).

    Nach der Rechtsprechung des Senats besteht kein Zusammenhang zwischen einer Richtigstellung infolge eines Gestaltungsmissbrauchs und einer unrichtigen Abrechnungssammelerklärung (Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 50/15 B - GesR 2016, 311).

  • BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 59/17 R

    Gesundheitsministerium durfte die AOK Bayern zur Durchführung der

    Das Gericht muss die wesentlichen Fragen abhandeln, dabei aber nicht notwendig auf alle Einzelheiten eingehen, sondern nur die Leitgedanken wiedergeben (BSG Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 50/15 B - Juris RdNr 9; ebenso bereits BSG Urteil vom 10.8.1995 - 11 RAr 91/94 - BSGE 76, 233, 234 = SozR 3-1750 § 945 Nr. 1 S 3) .
  • SG Marburg, 11.04.2018 - S 12 KA 34/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts besteht aber kein Zusammenhang zwischen einer Richtigstellung infolge eines Gestaltungsmissbrauchs und einer unrichtigen Abrechnungssammelerklärung (vgl. BSG, Beschl. v. 11.10.2017 - B 6 KA 29/17 B - juris Rdnr. 9; BSG, Beschl. v. 17.2.2016 - B 6 KA 50/15 B - GesR 2016, 311, juris Rdnr. 12 f.; vgl. LSG Hessen, Urt. v. 30.11.2016 - L 4 KA 22/14 - juris Rdnr. 54).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2018 - L 11 KR 268/17

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Nur die Leitgedanken sind wiederzugeben (BSG, Urteil vom 17.02.2016 - B 6 KA 50/15 B - Keller, a.a.O., § 128 Rn. 16).
  • AG Dortmund, 11.04.2018 - 762 Ls 111/15
    (z.B. BSG, Beschluss vom 06. Februar 2013 - B 6 KA 43/12 B -, juris, zuletzt Beschluss vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 50/15 B).
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