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   BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 6/07 R   

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https://dejure.org/2008,10439
BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 6/07 R (https://dejure.org/2008,10439)
BSG, Entscheidung vom 06.02.2008 - B 6 KA 6/07 R (https://dejure.org/2008,10439)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 2008 - B 6 KA 6/07 R (https://dejure.org/2008,10439)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Einbehalt von Gesamtvergütungsanteilen zur Finanzierung von Verträgen der integrierten Versorgung; Begriff der interdisziplinär-fachübergreifenden Versorgung; Vorliegen einer integrierten Versorgung bei bloßer Verknüpfung von stationär und ...

  • Judicialis

    SGB V § 140a Abs 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an eine verschiedene Leistungssektoren übergreifende integrierte Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Hamburg, 20.05.2015 - L 5 KA 1/14
    Das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. Februar 2008 (Az.: B 6 KA 6/07, BeckRS 2008, 54261) steht dazu nicht in Widerspruch.
  • SG Berlin, 30.10.2008 - S 36 KR 1271/07

    Krankenversicherung - Vertrag zur integrierten Versorgung - Mittel der

    1) Auf der Grundlage des § 140d Abs. 1 S 1 SGB 5 sind Krankenkassen nur berechtigt, Vergütungsanteile zur Finanzierung konkreter Integrationsverträge einzubehalten (vg. BSG, Urteile vom 06.02.2008 - B 6 KA 27/07, B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R).

    Mit dieser Regelung wäre es nicht vereinbar, dass Krankenkassen pauschal und ohne näheren Hinweis auf Inhalt und finanzielles Volumen von Integrationsverträgen zunächst Gesamtvergütungsbestandteile einbehielten und allenfalls auf der Grundlage des § 140d Abs. 1 Satz 5 SGB V nach drei Jahren (ganz oder anteilig) zurückerstatteten (BSG, Urteile vom 6.2.2008 - B 6 KA 27/07, B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R; Felix/Brockmann, NZS 2007, 623, 630) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2008 - L 11 KA 35/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    In einer weiteren Entscheidung zur Problematik des Fortbestehens einer Gemeinschaftspraxis bei Veränderungen im Mitgliederbestand hat das BSG ausgeführt, dass die Sachbefugnis einer GbR, eine Gesellschaftsverpflichtung im Prozess abzuwehren, unabhängig von Veränderungen im Mitgliederbestand erhalten bleibt (BSG vom 27.06.2007 Az. B 6 KR 27/06 R); vgl. zur einschlägigen Problematik auch BSG vom 12.12.2001, B 6 KA 3/01 R, vom 20.10.2004, B 6 KA 15/04 R, vom 22.06.2005 B 6 KA 19/04 R und vom 07.02.2007 B 6 KA 6/07 R).

    Insoweit hat das BSG in seiner neueren Entscheidung klarstellend darauf hingewiesen, dass nur die Fiktion des Fortbestands der erforderlichen Klarheit und Transparenz bei der Abwicklung vertragsarztrechtlicher Massenverfahren, wie sie der Erlass quartalsbezogener Honorarbescheide - einschließlich Prüf- und Richtigstellungsbescheide - darstellt, gerecht wird (BSG vom 07.02.2007 a. a. O.).

  • SG München, 19.05.2010 - S 38 KA 1517/08

    Integrierte Versorgung - Anschubfinanzierung - öffentlich-rechtlicher

    Die Voraussetzungen, die das Bundessozialgericht in seinen Entscheidungen vom 06.02.2008 (Az. B 6 KA 5/07 R, B 6 KA 6/07 R, B 6 KA 7/07 R, B 6 KA 27/07 R) aufgestellt habe, seien nicht erfüllt.
  • BSG, 15.06.2016 - B 6 KA 22/15 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Anschubfinanzierung der integrierten Versorgung -

    Grundvoraussetzung für einen Vertrag über integrierte Versorgung ist, dass die dort geregelte Versorgung interdisziplinär-fachübergreifend oder sektorenübergreifend ist (BSG SozR 4-2500 § 140a Nr. 2 RdNr 16 ff; BSG Urteile vom 6.2.2008 - B 6 KA 6/07 R - Juris RdNr 16 ff und B 6 KA 7/07 R - Juris RdNr 15 ff; BSGE 100, 52 = SozR 4-2500 § 140d Nr. 1, RdNr 13, 15 ff; BSG Beschluss vom 2.7.2014 - B 6 KA 16/14 B - Juris RdNr 14) und dass die Behandlungsleistungen, die im Rahmen der integrierten Versorgung erbracht werden, solche der Regelversorgung zumindest überwiegend ersetzen (BSG SozR 4-2500 § 140a Nr. 2 RdNr 21; BSGE 100, 52 = SozR 4-2500 § 140d Nr. 1, RdNr 20 ff; BSG Urteile vom 6.2.2008 - B 6 KA 6/07 R - Juris RdNr 21 und - B 6 KA 7/07 R - Juris RdNr 20; BSG Beschluss vom 2.7.2014 - B 6 KA 16/14 B - Juris RdNr 14) .
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