Rechtsprechung
   BSG, 17.06.2009 - B 6 KA 6/09 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16133
BSG, 17.06.2009 - B 6 KA 6/09 B (https://dejure.org/2009,16133)
BSG, Entscheidung vom 17.06.2009 - B 6 KA 6/09 B (https://dejure.org/2009,16133)
BSG, Entscheidung vom 17. Juni 2009 - B 6 KA 6/09 B (https://dejure.org/2009,16133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,16133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Krankenkasse zur Informationsweitergabe; Erforderlichkeit einer vertraglichen Vereinbarung; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung der Krankenkasse zur Informationsweitergabe; Erforderlichkeit einer vertraglichen Vereinbarung; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Anforderungen an eine Verfahrensrüge; Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 25.04.2019 - B 3 KR 1/19 B

    Ruhen eines Krankengeldanspruchs

    Auch soweit die Klägerin meint, das Berufungsurteil sei unrichtig ergangen, stellt die vermeintliche Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung keinen Revisionszulassungsgrund iS von § 160 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 SGG dar (stRspr, vgl nur BSG Beschluss vom 17.6.2009 - B 6 KA 6/09 B - Juris RdNr 16 ff).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 65/17 B

    Kostenerstattung für Leihgebühr und Kaufpreis einer Orthese "Walk Aide"

    Die von der Beklagten vermeintlich vorgetragene Unrichtigkeit der Berufungsentscheidung kann daher die Zulassung der Revision nicht begründen (zur bloßen Subsumtionsrüge so die stRspr; vgl nur BSG Beschluss vom 17.6.2009 - B 6 KA 6/09 B - RdNr 16 ff mwN).
  • BSG, 20.08.2018 - B 3 KR 35/18 B

    Weiterzahlung von Krankengeld

    Eine sog Subsumtionsrüge stellt aber nach ständiger Rechtsprechung des BSG keinen Revisionszulassungsgrund dar (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 17.6.2009 - B 6 KA 6/09 B - Juris RdNr 16; zuletzt Senatsbeschluss vom 27.6.2018 - B 3 KR 54/17 B - Juris RdNr 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht