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   BSG, 25.09.2005 - B 6 KA 69/04 B   

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https://dejure.org/2005,76531
BSG, 25.09.2005 - B 6 KA 69/04 B (https://dejure.org/2005,76531)
BSG, Entscheidung vom 25.09.2005 - B 6 KA 69/04 B (https://dejure.org/2005,76531)
BSG, Entscheidung vom 25. September 2005 - B 6 KA 69/04 B (https://dejure.org/2005,76531)
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Wird zitiert von ... (48)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 01.09.2005 - B 6 KA 41/04 R

    Bestimmung des Streitwertes und des Gegenstandswertes im sozialgerichtlichen …

    Auszug aus BSG, 25.09.2005 - B 6 KA 69/04 B
    Der Senat hat im Beschluss vom 1. September 2005 (B 6 KA 41/04 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) im Einzelnen ausgeführt, dass in Zulassungsverfahren, die nach dem 1. Januar 2002 in erster Instanz anhängig geworden sind und auf die mithin gemäß § 197a SGG das neue Gerichtskostenrecht Anwendung findet, der Streitwert in Anlehnung an die Regelung in § 42 Abs. 3 GKG in der Regel in Höhe der Einnahmen anzusetzen ist, die der Zulassungsinhaber im Falle der weiterbestehenden Zulassung innerhalb der nächsten drei Jahre hätte erzielen können.
  • BSG, 17.03.2021 - B 6 KA 2/20 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Bedarfsplanung der spezialisierten fachärztlichen …

    Im Vordergrund steht der wirtschaftliche Wert des Versorgungsauftrags, der bei Vertragsärzten und angestellten Ärzten nicht unterschiedlich bemessen werden kann, insbesondere wenn - mangels konkreter Umsatzzahlen - auf die durchschnittlichen Umsätze der jeweiligen Arztgruppe abgestellt wird (vgl hierzu BSG Beschluss vom 25.9.2005 - B 6 KA 69/04 B - juris RdNr 1; BSG Beschluss vom 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B - juris RdNr 2) .
  • BSG, 12.09.2006 - B 6 KA 70/05 B

    Festsetzung des Streitwerts im Zulassungsverfahren zur vertragsärztlichen …

    Dabei ist in Anlehnung an § 42 Abs. 3 GKG - falls es nicht konkrete Gesichtspunkte für die Zugrundelegung eines kürzeren Zeitraums gibt - pauschal ein Drei-Jahres-Zeitraum zugrunde zu legen (…Beschlüsse vom 1. September 2005, SozR 4 aaO, RdNr 6, 15, und vom 26. September 2005 - B 6 KA 69/04 B).
  • BSG, 12.10.2005 - B 6 KA 47/04 B

    Festsetzung des Streitwerts in vertragsärztlichen Zulassungsangelegenheiten

    Dabei ist in Anlehnung an § 42 Abs. 3 GKG - falls es nicht konkrete Gesichtspunkte für die Zugrundelegung eines kürzeren Zeitraums gibt - pauschal ein Drei-Jahres-Zeitraum zu Grunde zu legen (…Beschlüsse vom 1. September 2005 aaO und vom 26. September 2005 - B 6 KA 69/04 B - abweichend früher: Fünf-Jahres-Zeitraum, vgl zB BSG SozR 1930 § 8 Nr. 2 S 3 f; BSG MedR 1998, 186).

    Vom Zeitpunkt her sind nunmehr - gemäß dem seit 1. Juli 2004 geltenden § 40 GKG - die Verhältnisse desjenigen Jahres zu Grunde zu legen, in dem der jeweilige Rechtszug eingeleitet worden ist (so auch BSG, Beschluss vom 26. September 2005 - B 6 KA 69/04 B -).

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