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   BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B   

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BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B (https://dejure.org/2018,10119)
BSG, Entscheidung vom 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B (https://dejure.org/2018,10119)
BSG, Entscheidung vom 21. März 2018 - B 6 KA 70/17 B (https://dejure.org/2018,10119)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz zu Rechtssätzen des BSG zu den Erfordernissen an einen besonderen Versorgungsauftrag als Voraussetzung für die Anerkennung einer Praxisbesonderheit in der ...

  • rewis.io

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 26.06.2019 - B 6 KA 1/18 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Bemessung des

    Auch unter Geltung der RLV hat der Senat diese Kriterien als geeignet angesehen, das Merkmal der Sicherstellung der Versorgung zu konkretisieren (vgl BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Urteil vom 2.8.2017 - B 6 KA 18/17 R - Juris RdNr 58 ff; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 9 f; BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 6 KA 12/16 B - Juris RdNr 11) .

    Dabei wird es sich typischerweise um arztgruppenübergreifend erbrachte spezielle Leistungen handeln, die eine besondere (Zusatz-)Qualifikation und eine besondere Praxisausstattung erfordern (BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 12) .

    Der betreffende Arzt muss grundsätzlich seine vertragsärztliche Tätigkeit innerhalb eines größeren Rahmens vorrangig auf ein bestimmtes und begrenztes Gebiet konzentrieren (vgl BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 9).

    Daneben ist dem Umstand Bedeutung beizumessen, wie hoch der Anteil der zur Fachgruppe gehörenden Ärzte ist, der die Leistung ebenfalls abrechnet (vgl BSG Beschluss vom 28.8.2013 - B 6 KA 24/13 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 9) .

    Es ist bereits nicht erkennbar, dass für die Erbringung dieser Leistungen, die zum Kernbestand des orthopädischen Leistungsspektrums gehören, typischerweise eine besondere Zusatzqualifikation und eine besondere Praxisausstattung erforderlich sind (vgl BSG Beschluss vom 21.3.2013 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 12 - zu Kernleistungen des nuklearmedizinischen Leistungsspektrums; BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 6 KA 12/16 B - Juris RdNr 11 - zu Kernleistungen der Neurochirurgen).

    Wenn allein dieses Kriterium der Häufigkeit der Leistungserbringung innerhalb der Fachgruppe für die Bestimmung einer Praxisbesonderheit herangezogen werden dürfte, müssten in einer solchen Konstellation alle Ärzte der Fachgruppe Praxisbesonderheiten geltend machen können (BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - Juris RdNr 13) .

  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 31/19 R

    Verstößt die Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung bei der Festsetzung

    Dabei wird es sich typischerweise um arztgruppenübergreifend erbrachte spezielle Leistungen handeln, die eine besondere (Zusatz-)Qualifikation und eine besondere Praxisausstattung erfordern (BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2019 - B 6 KA 1/18 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 20 RdNr 19) .
  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 30/19 R

    Verstößt die Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung bei der Festsetzung

    Dabei wird es sich typischerweise um arztgruppenübergreifend erbrachte spezielle Leistungen handeln, die eine besondere (Zusatz-)Qualifikation und eine besondere Praxisausstattung erfordern (BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12; BSG Urteil vom 26.6.2019 - B 6 KA 1/18 R - SozR 4-2500 § 87b Nr. 20 RdNr 19) .
  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 6/19 B

    Berücksichtigung eines höheren Regelleistungsvolumens aufgrund von

    Dabei wird es sich typischerweise um arztgruppenübergreifend erbrachte spezielle Leistungen handeln, die eine besondere (Zusatz-)Qualifikation und eine besondere Praxisausstattung erfordern (BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12) .

    Es ist bereits nicht erkennbar, dass für die Erbringung dieser Leistungen, die zum Kernbestand des anästhesiologischen Leistungsspektrums gehören, typischerweise eine besondere Zusatzqualifikation und eine besondere Praxisausstattung erforderlich sind (vgl BSG Beschluss vom 21.3.2013 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12 - zu Kernleistungen des nuklearmedizinischen Leistungsspektrums; BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 6 KA 12/16 B - juris RdNr 11 - zu Kernleistungen der Neurochirurgen; BSG Urteil vom 26.6.2019 - B 6 KA 1/18 R - juris RdNr 23, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen - zu Kernleistungen der Orthopäden).

  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 8/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 6 KA 6/19 B v. 30.10.2019

    Dabei wird es sich typischerweise um arztgruppenübergreifend erbrachte spezielle Leistungen handeln, die eine besondere (Zusatz-)Qualifikation und eine besondere Praxisausstattung erfordern ( BSG Urteil vom 29.6.2011 - B 6 KA 17/10 R - SozR 4-2500 § 85 Nr. 66 RdNr 22; BSG Beschluss vom 21.3.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12).

    Es ist bereits nicht erkennbar, dass für die Erbringung dieser Leistungen, die zum Kernbestand des anästhesiologischen Leistungsspektrums gehören, typischerweise eine besondere Zusatzqualifikation und eine besondere Praxisausstattung erforderlich sind (vgl BSG Beschluss vom 21.3.2013 - B 6 KA 70/17 B - juris RdNr 12 - zu Kernleistungen des nuklearmedizinischen Leistungsspektrums; BSG Beschluss vom 3.8.2016 - B 6 KA 12/16 B - juris RdNr 11 - zu Kernleistungen der Neurochirurgen; BSG Urteil vom 26.6.2019 - B 6 KA 1/18 R - juris RdNr 23, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen - zu Kernleistungen der Orthopäden).

  • SG Marburg, 20.06.2018 - S 12 KA 252/17
    Die Frage der Fachgruppentypik einer Leistung kann nicht allein nach der Häufigkeit der Praxen bzw. Ärzte der Fachgruppe bestimmt werden, die diese Leistungen erbringen (vgl. BSG, Beschl. v. 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris Rdnr. 9 ff.).

    Es sind daher die übrigen genannten Kriterien in die Beurteilung einzubeziehen (vgl. BSG, Beschl. v. 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris Rdnr. 9 ff.).

  • SG Marburg, 01.10.2019 - S 12 KA 833/16
    Es sind daher die übrigen genannten Kriterien in die Beurteilung einzubeziehen (vgl. BSG, Urt. v. 26.06.2019 - B 6 KA 1/18 R - SozR 4 , juris Rdnr. 23 f.; BSG, Beschl. v. 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B - juris Rdnr. 9 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2019 - L 11 KA 25/19

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Nicht die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall, sondern nur die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung wegen Divergenz (vgl. auch BSG, Beschluss vom 21.03.2018 - B 6 KA 70/17 B zu § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG; BSG, Beschluss vom 09.05.2017 - B 13 R 240/16 B -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2018 - L 3 KA 56/15

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Der erkennende Senat hat sich dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung angeschlossen und die darin entwickelten Grundsätze zur Anerkennung von Praxisbesonderheiten bei der Bemessung des RLV auf den Rechtszustand unter Geltung des auch hier anwendbaren Beschlusses des BewA vom 26. März 2010 übertragen (Urteil vom 6. September 2017 - L 3 KA 46/14, juris; im Ergebnis bestätigt durch BSG, Beschluss vom 21. März 2018 - B 6 KA 70/17 B, juris, mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Senatsurteil zurückgewiesen worden ist) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2019 - L 11 KA 78/17
    Wenn allein dieses Kriterium der Häufigkeit der Leistungserbringung innerhalb der Fachgruppe für die Bestimmung einer Praxisbesonderheit herangezogen werden dürfte, müssten in einer solchen Konstellation alle Ärzte der Fachgruppe Praxisbesonderheiten geltend machen können (BSG, Urteil vom 26. Juni 2019 - B 6 KA 1/18 R - Beschluss vom 21. März 2018 - B 6 KA 70/17 B -).
  • SG Berlin, 28.08.2019 - S 83 KA 41/18

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - Anerkennung von

  • SG Marburg, 21.11.2018 - S 12 KA 345/16
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