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   BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 75/04 R   

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https://dejure.org/2006,4840
BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 75/04 R (https://dejure.org/2006,4840)
BSG, Entscheidung vom 22.03.2006 - B 6 KA 75/04 R (https://dejure.org/2006,4840)
BSG, Entscheidung vom 22. März 2006 - B 6 KA 75/04 R (https://dejure.org/2006,4840)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • lexetius.com

    Vertragsarzt [hier HNO-Arzt mit Zusatzbezeichnung Chirotherapie] - keine Vergütung für Röntgenaufnahmen und chirotherapeutischen Eingriffen an der Halswirbelsäule wegen Fachfremdheit - Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütungsfähigkeit von Röntgenbildern aufgenommen durch einen Facharzt für Hals- Nasen- Ohrenheilkunde mit der Zusatzbezeichnung Chirotherapie; Röntgenaufnahmen als fachfremde Leistungen; Beurteilungsmaßstab für ärztliche Leistungen als fachfremd; Bindungswirkung der ...

  • Judicialis

    Ärzte-ZV § 18 Abs 1 Satz 2; ; Ärzte-ZV § 24 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für Röntgenaufnahmen und chirotherapeutische Eingriffe an der Halswirbelsäule im Vertragsarztrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • medizinrecht-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Erbringung und Abrechnung fachfremder Leistungen in der GKV

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 28.10.2015 - B 6 KA 12/15 B

    (Vertragsärztliche Versorgung - § 116 SGB 5 - keine Ermächtigung eines Arztes für

    Der Senat lässt dahingestellt, ob der Kläger das Vorliegen einer solchen bewussten und gewollten Übereinstimmung hier in der erforderlichen Weise dargelegt hat (zu den Anforderungen an die Darlegung vgl BSG Urteil vom 22.3.2006 - B 6 KA 75/04 R - Juris RdNr 14) .

    Daraus folgt, dass Schwerpunktbezeichnungen oder Zusatzbezeichnungen (zu Letzterem vgl BSG Urteil vom 22.3.2006 - B 6 KA 75/04 R - Juris RdNr 14; BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 7 S 29; BSGE 84, 290, 295 = SozR 3-2500 § 95 Nr. 21 S 89 f) keinen Einfluss auf die Beurteilung der Fachfremdheit einer Leistung haben.

  • BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 63/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Plausibilitätsprüfung - Kassenärztliche

    Vielmehr könnte der Kläger diese Leistung erst recht nicht abrechnen, weil ein Arzt keinen Anspruch auf Vergütung für Leistungen hat, die er berufsrechtlich nicht erbringen darf (stRspr: BSG Urteil vom 18.10.1995 - 6 RKa 52/94 - SozR 3-2500 § 95 Nr. 7 S 27 = Juris RdNr 22 f; BSG Urteil vom 8.9.2004 - B 6 KA 32/03 R - BSGE 93, 170 = SozR 4-2500 § 95 Nr. 8, RdNr 4 ff = Juris RdNr 11 ff; BSG Urteil vom 22.3.2006 - B 6 KA 75/04 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 4.5.2016 - B 6 KA 13/15 R - SozR 4-2500 § 135 Nr. 25 RdNr 19 ff).
  • BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 13/15 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Diagnostische Radiologie - keine

    Die bundesrechtlichen Regelungen des Vertragsarztrechts zur Zulassung (§ 18 Abs. 1 Satz 2 und § 24 Abs. 6 Zulassungsverordnung für Vertragsärzte ) , zur Bedarfsplanung (§ 101 Abs. 1 Satz 5 SGB V und § 12 Abs. 7 Ärzte-ZV) und zu Zulassungsbeschränkungen (§ 103 Abs. 2 Satz 3 SGB V) sowie zur Gliederung der in der fachärztlichen Versorgung abrechenbaren Leistungen nach den einzelnen Facharztgruppen (§ 87 Abs. 2a Satz 1 SGB V) verdeutlichen in ihrer Zusammenschau, dass der Gesetzgeber von einer nach einzelnen ärztlichen Fachgebieten gegliederten ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ausgeht (vgl BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 S 35; BSG Urteil vom 22.3.2006 - B 6 KA 75/04 R - Juris RdNr 16 mwN) .
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