Rechtsprechung
| BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 79/04 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Kürettage bei der Ausbildung von Dentalhygienikerinnen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 25.06.2003 - S 10 KA 4041/02
- LSG Baden-Württemberg, 01.09.2004 - L 5 KA 3947/03
- BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 79/04 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 41/03 R
Vertragsarzt - Regress - Gemeinschaftspraxis - Haftung aller Mitglieder für …
Auszug aus BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 79/04 B
Die Rechtsauffassung des LSG, wonach die Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen einer Leistungslegende in den vertrags(zahn)ärztlichen Gebührenordnungen im Streitfall Sache der Gerichte ist und eine Klärung durch Sachverständigengutachten in der Regel ausscheidet, stimmt im Übrigen mit der dazu ergangenen Rechtsprechung des Senats überein (zuletzt Urteil vom 20. Oktober 2004 - B 6 KA 41/03 R -, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen). - BSG, 16.03.1979 - 10 BV 127/78
Revision - Verfahrensmangel - Ausreichende Bezeichnung - Substantiierte Darlegung
Auszug aus BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 79/04 B
Ausgehend von der für die Beurteilung eines Verfahrensmangels iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG maßgeblichen Rechtsauffassung des LSG (dazu näher BSG SozR 1500 § 160a Nr. 34 S 50) hat dieses sich nicht gedrängt sehen müssen, den beantragten Beweis durch Einholung eines Sachverständigengutachtens zu erheben.