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   BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 9/18 B   

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https://dejure.org/2018,39196
BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 9/18 B (https://dejure.org/2018,39196)
BSG, Entscheidung vom 24.10.2018 - B 6 KA 9/18 B (https://dejure.org/2018,39196)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - B 6 KA 9/18 B (https://dejure.org/2018,39196)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Vertragsärztliche Honorarberichtigung nach einem Berufsverbot; Materiellrechtliche Berechtigung zur vertragsärztlichen Leistungserbringung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StPO § 132a
    Vertragsärztliche Honorarberichtigung nach einem Berufsverbot

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsarzt - kein Anspruch auf Vergütung für Leistungen, die unter Verstoß gegen ein Berufsverbot und zudem in Erfüllung des Straftatbestandes des § 145c StGB erbracht werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Korrektur fehlerhafter Honorarabrechnungen nach strafgerichtlichem Berufsverbot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 77
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 10/18 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 6 KA 9/18 B v. 24.10.2018

    Weitere Honorarrückforderungen für die vorangegangenen Quartale I/2004 bis I/2005 sind Gegenstand des ebenfalls am heutigen Tag entschiedenen Verfahrens zum Aktenzeichen B 6 KA 9/18 B.
  • SG Schwerin, 19.02.2020 - S 3 KA 35/18

    Vertragszahnärztin - Leistungserbringung unter Verwendung in ihrer Praxis

    Ihre Auffassung bestätige im Übrigen auch das Bundessozialgericht im Beschluss vom 24. Oktober 2018 (B 6 KA 9/18 B), nach dem die Zulassung nur eine von mehreren, aber nicht die alleinige Voraussetzung für die Erbringung und Abrechnung vertragszahnärztlicher Leistungen sei.

    In einer Entscheidung vom 27.10.1987 (6 RKa 34/86 - BSGE 62, 224 = SozR 2200 § 368a Nr. 19 = Juris RdNr 12) hat der Senat ergänzend dargelegt, dass diejenigen ärztlichen Pflichten, die bereits als generelle berufsrechtliche Pflichten den speziellen Erfordernissen kassenärztlicher Tätigkeit vorausgehen, zugleich auch Bestandteil des kassenärztlichen Pflichtenkatalogs sind (so BSG v. 24.10.2018 - B 6 KA 9/18 B -, mit zahlreichen Rspr.-Nachw.).

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