Rechtsprechung
   BSG, 03.12.1998 - B 7 AL 110/97 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2306
BSG, 03.12.1998 - B 7 AL 110/97 R (https://dejure.org/1998,2306)
BSG, Entscheidung vom 03.12.1998 - B 7 AL 110/97 R (https://dejure.org/1998,2306)
BSG, Entscheidung vom 03. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R (https://dejure.org/1998,2306)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Erstattung von Arbeitslosengeld durch den Arbeitgeber; Heilung von Anhörungsfehlern im Widerspruchsverfahren; Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach § 128 AFGv Verfassungsmäßigkeit, Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Verwaltungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1999, 330
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 102/00 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestände -

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung dessen, dass A. von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG in Anspruch zu nehmen (Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R = NZA-RR 1999, 330 mwN).
  • BSG, 04.09.2001 - B 7 AL 64/00 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Der erkennende Senat und der 11. Senat des BSG haben sich mehrfach zu den Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Erstattungsbescheides gemäß § 128 AFG geäußert (vgl die Urteile des Senats vom 15. Juni 2000 - B 7 AL 78/99 R -, BSGE 86, 187 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 8; vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R - Urteile vom 25. Juni 1998 - B 7 AL 80/97 R und B 7 AL 82/97 R - Urteil vom 19. März 1998 - B 7 AL 20/97 R - ferner die Urteile des 11. Senats des BSG vom 22. März 2001 - B 11 AL 50/00 R und B 11 AL 70/00 R - vom 14. Dezember 2000 - B 11 AL 19/00 R - Urteile vom 21. September 2000 - B 11 AL 7/00 R und B 11 AL 5/00 R - sowie Urteil vom 10. August 2000 - B 11 AL 93/99 R, SozR 3-4100 § 128 Nr. 9) und hierbei klargestellt, daß die Regelung des § 128 AFG als solche nicht verfassungswidrig ist.

    Dies gilt insbesondere auch, soweit die Erstattungspflicht des Arbeitgebers dann besteht, wenn - wie offenbar auch im vorliegenden Falle - der Arbeitslose von der Möglichkeit Gebrauch macht, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG in Anspruch zu nehmen (Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 aaO mwN).

  • BSG, 21.09.2000 - B 11 AL 5/00 R

    Arbeitslosengeld-Erstattungspflicht des Arbeitgebers bei sozial gerechtfertigter

    Der erkennende Senat hat in Übereinstimmung mit dem 7. Senat des BSG bereits mehrfach entschieden, daß der Abschluß eines Aufhebungsvertrages den Befreiungstatbestand nicht erfüllt (BSGE 81, 259, 264 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 5; Urteile vom 19. März 1998 - B 7 AL 20/97 R -, vom 7. Mai 1998 - B 11 AL 81/97 R -, vom 25. Juni 1998 - B 7 AL 80/97 R - und - B 7 AL 82/97 R -, vom 16. September 1998 - B 11 AL 59/97 R - und vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R -).
  • BSG, 20.06.2002 - B 7 AL 8/01 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers und Befreiungstatbestände

    Dies gilt auch dann, wenn der jeweilige Arbeitnehmer von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG in Anspruch zu nehmen, was im vorliegenden Fall nicht festgestellt ist (Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R = NZA-RR 1999, 330 mwN).
  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 14/02 R

    Umfang der Anhörungspflicht, Mängel der Sachaufklärung, Erstattungspflicht des

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung dessen, dass F. von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG (bzw § 428 SGB III) in Anspruch zu nehmen (vgl hierzu auch Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R -, NZA/RR 1999, 330 mwN).
  • BSG, 27.05.2003 - B 7 AL 124/01 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung dessen, dass I. von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG in Anspruch zu nehmen (vgl hierzu auch Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R -, NZA-RR 1999, 330 mwN).
  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 104/01 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung dessen, dass B von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, Alg unter den erleichterten Voraussetzungen des § 105c AFG in Anspruch zu nehmen (vgl hierzu auch Senatsurteil vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R -, NZA/RR 1999, 330 mwN).
  • LSG Hessen, 11.08.1999 - L 6 AL 309/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - sozial gerechtfertigte

    Soweit das LSG Baden-Württemberg (s.o.) sich auf die Bestätigung seiner ständigen Rechtsprechung durch das BSG beruft (Urteil BSG vom 3. Dezember 1998 -- B 7 AL 110/97 R), führt das bei der Frage der richtigen Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge zu keinen weitergehenden Erkenntnissen, da das BSG hierzu in dem zitierten Urteil keine Ausführungen macht, aus welchem Grund auch immer.
  • LSG Hessen, 17.11.1999 - L 6 AL 320/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Soweit das LSG Baden-Württemberg (s.o.) sich auf die Bestätigung seiner ständigen Rechtsprechung durch das BSG beruft (Urteil BSG vom 3. Dezember 1998 -- B 7 AL 110/97 R), führt das bei der Frage der richtigen Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge zu keinen weitergehenden Erkenntnissen, da das BSG hierzu in dem zitierten Urteil keine Ausführungen macht, aus welchem Grund auch immer.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2001 - L 13 AL 1647/99
    Die von der Klägerin herangezogene Bestimmung des § 128 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 AFG ist nach inzwischen gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung auf Fälle der einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses aber nicht entsprechend anwendbar (vgl. BSGE 81, 259, 264, ff; BSG DBlR 4451, AFG/§ 128; BSG, Urteile vom 16. September 1998 - B 11 AL 59/97 R - und vom 3. Dezember 1998 - B 7 AL 110/97 R [beide unveröffentlicht]; auch ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. schon Senatsbeschluss vom 22. Juli 1996 - L 13 Ar 2883/95 eA - B Breithaupt 1997, 376, 378 ff.; Senatsurteil vom 8. Oktober 1996, Breithaupt 1997, 633, 644 ff.).
  • LSG Hessen, 17.11.1999 - L 6 AL 1605/98

    Rückforderung der Arbeitslosenhilfe - Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2002 - L 12 AL 48/01

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Baden-Württemberg, 13.05.2002 - L 13 AL 283/02
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2002 - L 12 AL 78/01

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2002 - L 8 AL 266/00
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht