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   BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B   

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https://dejure.org/2008,49053
BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B (https://dejure.org/2008,49053)
BSG, Entscheidung vom 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B (https://dejure.org/2008,49053)
BSG, Entscheidung vom 10. März 2008 - B 7 AL 146/07 B (https://dejure.org/2008,49053)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B
    Der Beschwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - ggf sogar des Schrifttums - angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfrage aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist, und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B
    Dies genügt für die Zulassung der Revision nicht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95

    Zumutbare Verwertung von Vermögen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung

    Auszug aus BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B
    Soweit das LSG die Klage hilfsweise auch für unbegründet erachtet habe, weiche es bei der Auseinandersetzung mit der Zumutbarkeit der Vermögensverwertung von der Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfeverordnung (AlhiV) 1974 ab (BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6; SozR 3-4220 § 6 Nr. 4 ua).
  • BSG, 29.01.1997 - 11 RAr 21/96

    Unzumutbarkeit der Verwertung einer Kapitallebensversicherung vor Inanspruchnahme

    Auszug aus BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B
    Soweit das LSG die Klage hilfsweise auch für unbegründet erachtet habe, weiche es bei der Auseinandersetzung mit der Zumutbarkeit der Vermögensverwertung von der Rechtsprechung des BSG zur Arbeitslosenhilfeverordnung (AlhiV) 1974 ab (BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6; SozR 3-4220 § 6 Nr. 4 ua).
  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus BSG, 10.03.2008 - B 7 AL 146/07 B
    Eine Abweichung liegt folglich nicht schon vor, wenn das Urteil des LSG nicht den Kriterien der oberstgerichtlichen Rechtsprechung entspricht, sondern erst dann, wenn das LSG diesen Kriterien widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (s nur BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2012 - L 2 SF 436/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung wegen überlangen Gerichtsverfahrens

    Die hierauf vom Kläger im Juni 2007 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 10. März 2008 als unzulässig verworfen (B 7 AL 146/07 B).
  • BSG, 27.06.2013 - B 10 ÜG 1/13 B

    Überlanges Gerichtsverfahren - abgeschlossenes Verfahren - Ausschlussfrist des

    Es wurde durch Urteil des LSG vom 12.6.2007 sowie Beschlüsse des BSG vom 10.3.2008 - B 7 AL 146/07 B - (Nichtzulassungsbeschwerde) und vom 15.5.2008 - B 7 AL 3/08 C - (Anhörungsrüge) abgeschlossen.
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