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   BSG, 01.03.2011 - B 7 AL 26/09 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11422
BSG, 01.03.2011 - B 7 AL 26/09 R (https://dejure.org/2011,11422)
BSG, Entscheidung vom 01.03.2011 - B 7 AL 26/09 R (https://dejure.org/2011,11422)
BSG, Entscheidung vom 01. März 2011 - B 7 AL 26/09 R (https://dejure.org/2011,11422)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 - keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen bzw Verletztengeld mit der Ausübung einer entgeltlichen Erwerbstätigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld; Anrechnung von Nebeneinkommen; Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3; keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen mit der Ausübung einer entgeltlichen Erwerbstätigkeit

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 - keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen bzw Verletztengeld mit der Ausübung einer entgeltlichen Erwerbstätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 141 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 141 Abs 2 SGB 3 vom 23.12.2003, § 14 SGB 4, § 47 Abs 1 SGB 7
    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 - keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen mit der Ausübung einer entgeltlichen Erwerbstätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bei Berechnung des Arbeitslosengeldanspruchs ist dem Kläger kein Freibetrag für Nebeneinkommen nach § 141 Abs. 1 SGG III zuzugestehen; Vorliegen eines Freibetrags bei Berechnung des Arbeitslosengeldanspruchs für Nebeneinkommen gem. § 141 Abs. 1 SGG III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 141 Abs. 1; SGB III § 141 Abs. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessung der Leistung; Anrechnung von Nebeneinkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 1
  • NZA 2011, 1142
  • NZS 2011, 833
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Hamburg, 26.03.2014 - L 2 AL 44/12

    Arbeitslosengeld

    Es handelt sich um eine Teil-Anfechtungs- und Leistungsklage (§§ 54 Abs. 1 Satz 1, 1.Variante, Abs. 4 und 56 SGG), gerichtet auf höheres Alg unter Berücksichtigung eines um 120, 23 Euro (450,23 Euro./. 330, 00 Euro) höheren Freibetrags, bei der Grund und Höhe des Alg-Anspruchs in vollem Umfang und unter allen denkbaren rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen sind (stRspr; vgl. BSG, Urteil vom 1. März 2011 - B 7 AL 26/09 R, SozR 4-4300 § 141 Nr. 5 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 25.07.2017 - 3 Bf 96/15

    Freiwilliger Feuerwehrmann; Gewährung eines pauschalen Anerkennungsbetrages wegen

    Es handelt sich bei dem Verletztengeld danach, ebenso wie beim Krankengeld, um eine Entgeltersatzleistung, die den Ausfall von Einkommen infolge krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ausgleichen soll (vgl. BSG, Urt. v. 1.3.2011, B 7 AL 26/09 R, BSGE 108, 1, juris Rn. 16).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - L 18 AL 356/10

    Gewährung von anrechnungsfreiem Arbeitslosengeld - versicherungspflichtige

    Aus dem Wortlaut des § 141 Abs. 2 SGB III ergibt sich, dass der Arbeitslose in den letzten 18 Monaten, bevor der Anspruch auf Alg entstanden ist, neben einer versicherungspflichtigen Beschäftigung eine geringfügige Beschäftigung mindestens 12 Monate lang ausgeübt haben muss (vgl BSG, Urteile vom 1. Juli 2010 - B 11 AL 31/09 R = SozR 4-4300 § 141 Nr. 4 - und vom 1. März 2011 - B 7 AL 26/09 R = SozR 4-4300 § 141 Nr. 5).
  • LSG Sachsen, 07.11.2013 - L 3 AL 27/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Beim Verletztengeld gemäß § 45 SGB VII handelt es sich bereits nicht um Einkommen aus einer nichtselbständigen Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 1. März 2011 - B 7 AL 26/09 R - BSGE 108, 1 ff. = SozR 4-4300 § 141 Nr. 5 = JURIS-Dokument Rdnr. 16 [zu § 141 Abs. 2 SGB III]; BSG, Urteil vom 18. August 2011 - B 10 EG 8/10 R - JURIS-Dokument Rdnr. 19 [zum Einkommensbegriff in § 2 BEEG]) und damit nicht um sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt.
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