Rechtsprechung
   BSG, 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1436
BSG, 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R (https://dejure.org/2002,1436)
BSG, Entscheidung vom 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R (https://dejure.org/2002,1436)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - B 7 AL 34/02 R (https://dejure.org/2002,1436)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - entgeltliches Beschäftigungsverhältnis - Ehegattenbeschäftigung - familienhafte Mithilfe - Unterschreitung des tariflichen Arbeitsentgelts

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (74)

  • LSG Baden-Württemberg, 11.06.2014 - L 5 KR 2911/13

    Stimmrechtsbindungsvertrag in der GmbH und Statusfeststellungsverfahren

    mit gewissen Einschränkungen ausgeübt werden (BSG Urt. v. 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R,.

    des Einzelfalles maßgeblich (Urteil d. Senats v. 17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R, m.w.N.).

    17.12.2002 - B 7 AL 34/02 R, juris).

  • BSG, 10.05.2007 - B 7a AL 8/06 R

    Versicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH - Ehegatte als

    Ob ein solches Versicherungspflichtverhältnis vorliegt, beurteilt sich nach den Grundsätzen, die Lehre und Rechtsprechung zum Begriff des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses in der Sozialversicherung entwickelt haben (vgl nur zur Beschäftigung bei einem Ehegatten zuletzt BSG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - B 7 AL 34/02 R - mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.08.2008 - L 4 KR 4577/06

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Gesellschafterin als

    Die Grenze zwischen einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis mit Entgeltzahlung und einer nichtversicherungspflichtigen Mitarbeit aufgrund einer familienhaften Zusammengehörigkeit ist unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls zu ziehen (BSG, Urteile vom 10. Mai 2007 - B 7a AL 8/06 - und vom 17. Dezember 2002 - B 7 AL 34/02 R -, jeweils in juris veröffentlicht).

    Es gilt nicht der Rechtsatz, dass eine untertarifliche oder eine erheblich untertarifliche Bezahlung die Annahme eines beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ausschließt (BSG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - B 7 AL 34/02 R -, veröffentlicht in juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht