Rechtsprechung
   BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2521
BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R (https://dejure.org/2006,2521)
BSG, Entscheidung vom 06.04.2006 - B 7a AL 64/05 R (https://dejure.org/2006,2521)
BSG, Entscheidung vom 06. April 2006 - B 7a AL 64/05 R (https://dejure.org/2006,2521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - Verletzung der Anhörungspflicht - Heilung - sozialgerichtliches Verfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit; Verletzung der Anhörungspflicht; Heilung; sozialgerichtliches Verfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme eines Arbeitslosenhilfebescheides wegen mangelnder Eigenbemühungen des Hilfeempfängers um einen Arbeitsplatz; Vorliegen ausreichender Tatsachen für eine Aufhebung des Bewilligungsbescheides; Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der ...

  • fh-sozialversicherung.de

    Bessere Erkenntnisse sind im Klageverfahren nicht mehr umsetzbar

  • Judicialis

    SGB X § 45; ; SGB X § 48; ; SGB X § 50; ; SGB III § 118; ; SGB III § 119; ; SGB III § 190; ; SGB III § 198; ; SGB III § 330

  • sokolowski.org

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jahresfrist bei der Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung, Verletzung der Anhörungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)

  • BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung

    Dieses formalisierte Verfahren erfordert regelmäßig ein gesondertes Anhörungsschreiben, eine angemessene Äußerungsfrist, die Kenntnisnahme des Vorbringens durch die Behörde und deren abschließende Äußerung zum Ergebnis der Überprüfung (BSG Urteil vom 9.11.2010 - B 4 AS 37/09 R - SozR 4-1300 § 41 Nr. 2, RdNr 15; zustimmend hierzu Vogelgesang, SGb 2011, 483, 484; BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 LW 2/11 R - SozR 4-5868 § 12 Nr. 1, RdNr 39; für die Notwendigkeit des durch die Behörde selbst durchzuführenden Anhörungsverfahrens mit zumindest formloser Entscheidung über das Festhalten an ihrer Entscheidung bereits BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R - juris RdNr 15).

    Für eine abschließende Stellungnahme im Sinne eines vom Senat geforderten formalisierten Verfahrens genügt jedenfalls nicht eine Äußerung der Behörde gegenüber dem Gericht bzw eine Klageerwiderung oder der Austausch von Schriftsätzen unter Wiedergabe der Standpunkte (BSG Urteil vom 20.12.2012 - B 10 LW 2/11 R - SozR 4-5868 § 12 Nr. 1 RdNr 39; BSG Urteil vom 7.7.2011 - B 14 AS 144/10 R, juris RdNr 21; BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R - juris RdNr 15).

    Der Einjahreszeitraum beginnt in jedem Fall schon dann, wenn die Behörde der Ansicht ist, dass ihr die vorliegenden Tatsachen für eine Rücknahme bzw Aufhebung der Bewilligung genügen (BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R - juris RdNr 13 mwN) , denn es ist insoweit vorrangig auf den Standpunkt der Behörde abzustellen (Padé in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2013, § 45 RdNr 108 mwN) .

  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 37/09 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verfahrensfehler - Heilung - Nachholung

    Die Nachholung der fehlenden Anhörung während des Gerichtsverfahrens setzt voraus, dass die beklagte Behörde dem Kläger in angemessener Weise Gelegenheit zur Äußerung einräumt und danach zu erkennen gibt, ob sie nach Prüfung dieser Tatsachen am bisher erlassenen Verwaltungsakt festhält (Bestätigung von BSG vom 31.10.2002 - B 4 RA 15/01 R = SozR 3-1300 § 24 Nr. 22; BSG vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R).

    Zwar sei der 7a. Senat der Auffassung, es sei für die Heilung nicht ausreichend, dass der Betroffene - wie im Widerspruchsverfahren - auf Grund des Bescheides die Möglichkeit habe, Stellung zu nehmen (BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R) .

    Der Senat folgt der bisherigen Rechtsprechung des BSG, wonach eine Nachholung der Anhörung im Gerichtsverfahren jedenfalls ein entsprechendes "mehr oder minder" förmliches Verwaltungsverfahren - ggf unter Aussetzung des Gerichtsverfahrens - voraussetzt (BSG SozR 3-1300 § 24 Nr. 22 S 74; BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 64/05 R; vgl auch BSG SozR 4-5868 § 3 Nr. 3 RdNr 17) .

  • SG Gießen, 05.05.2015 - S 22 AS 629/13

    Ehepaar darf zu viel gezahlte Grundsicherungsleistungen behalten

    Soweit ersichtlich hat das BSG (Urteil vom 06.04.2006, B 7a AL 64/05 R) hinsichtlich der Versäumung der Jahresfrist für die Aufhebung der Arbeitslosenhilfe folgenden Standpunkt entwickelt: Die Jahresfrist des § 45 Abs. 4 Satz 2 bzw. § 48 Abs. 4 Satz 2 SGB X beginnt in jedem Fall schon dann, wenn die Behörde der Ansicht ist, dass die ihr vorliegenden Tatsachen für eine Rücknahme oder Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung genügen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht