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   BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R   

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https://dejure.org/2006,1158
BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R (https://dejure.org/2006,1158)
BSG, Entscheidung vom 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R (https://dejure.org/2006,1158)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - B 7a AL 76/05 R (https://dejure.org/2006,1158)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer Zwischenbeschäftigung - Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

  • openjur.de

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer Zwischenbeschäftigung; Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Begriff "Erlass eines Verwaltungsakts"; Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung mit der Aufnahme einer Beschäftigung; "Bösgläubigkeit" als Voraussetzung für eine rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung

  • fh-sozialversicherung.de

    Anfängliche Rechtswidrigkeit oder wesentliche Änderung der Verhältnisse

  • Judicialis

    SGB III F. 24.03.1997 § 117 Abs 1 Nr 2; ; SGB III F. 16.12.1997 § 118 Abs 1 Nr 1; ; SGB III F. 21.07.1999 § 122 Abs 2 Nr 2; ; SGB III F. 06.04.1998 § 122 Abs 2 Nr 3; ; SGB X § ... 45 Abs 2 S 3 Nr 2; ; SGB X § 48 Abs 1 S 2 Nr 2; ; GG Art 20 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Folgen der Erlöschen der Nichtmitteilung einer Zwischenbeschäftigung beim Anspruch auf Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • eurojuris.de (Kurzinformation)

    Wirkung der Arbeitslosmeldung kann erlöschen!

  • 123recht.net (Pressemeldung, 2.6.2006)

    Rückzahlung von Arbeitslosengeld bei Verschweigen von Job

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 285
  • NZS 2007, 104
  • NZA-RR 2007, 663
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 45/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögens- statt Einkommensberücksichtigung -

    Beide Normen grenzen sich folglich nach dem Zeitpunkt des Erlasses des Verwaltungsakts, der aufgehoben werden soll, ab (vgl BSGE 96, 285 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 4 RdNr 13; BSGE 59, 206 = SozR 1300 § 45 Nr. 20 S 68 und BSGE 65, 221 = SozR 1300 § 45 Nr. 45 S 141; vgl zuletzt auch BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R) .
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung von Verwaltungsakten -

    Die Normen grenzen sich nach den objektiven Verhältnissen im Zeitpunkt des Erlasses des aufzuhebenden Verwaltungsakts voneinander ab (vgl BSGE 96, 285 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 4, RdNr 13; BSGE 65, 221, 222 = SozR 1300 § 45 Nr. 45 S 141; vgl zuletzt auch BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 45/09 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 36 RdNr 15).
  • BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 30/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Untersuchungsgrundsatz - sozialrechtliches

    Die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts nach der genannten Vorschrift setzt nach deren systematischen Stellung im Gefüge der §§ 44 ff SGB X voraus, dass eine ursprüngliche Rechtswidrigkeit vorlag, der Verwaltungsakt also bereits im Zeitpunkt seines Erlasses rechtswidrig war (stRspr, vgl nur BSG Urteil vom 1.6.2006 - B 7a AL 76/05 R - BSGE 96, 285 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 4, RdNr 13; ebenso Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 45 RdNr 31 mwN) .
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