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   BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 78/06 B   

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BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 78/06 B (https://dejure.org/2006,24006)
BSG, Entscheidung vom 05.09.2006 - B 7a AL 78/06 B (https://dejure.org/2006,24006)
BSG, Entscheidung vom 05. September 2006 - B 7a AL 78/06 B (https://dejure.org/2006,24006)
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Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - L 11 VU 15/09

    Soziales Entschädigungsrecht - rechtsstaatswidrige Verwaltungsentscheidung im

    Die Wiederholung von Zeugenvernehmungen steht zwar grundsätzlich im Ermessen des Berufungsgerichts (vgl. BSG, Beschluss vom 5. September 2006 - B 7a AL 78/06 B - juris).
  • BSG, 07.02.2013 - B 1 KR 68/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Die Klägerin bezeichnet auch keine besonderen Umstände für die Begründung einer Hinweispflicht des Gerichts, etwa dass das LSG von der persönlichen Glaubwürdigkeitsbeurteilung des Erstgerichts abweichen wollte (vgl dazu BSG Beschluss vom 5.9.2006 - B 7a AL 78/06 B) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.09.2017 - L 4 AS 237/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zur Ernsthaftigkeit und rechtlichen

    Das Verfahrensgrundrecht des Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (§§ 62, 128 Abs. 2 SGG) soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten (vgl. BSG, Beschluss vom 5. September 2006, Az.: B 7a AL 78/06 B, juris RN 9 mit weit. Nachw.).

    Daher ist eine Überraschungsentscheidung dann anzunehmen, wenn ein Urteil auf einen tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkt gestützt wird, mit dem ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl. BSG, Beschluss vom 5. September 2006, a.a.O.).

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