Rechtsprechung
   BSG, 28.01.1999 - B 8 KN 10/97 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,4370
BSG, 28.01.1999 - B 8 KN 10/97 R (https://dejure.org/1999,4370)
BSG, Entscheidung vom 28.01.1999 - B 8 KN 10/97 R (https://dejure.org/1999,4370)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - B 8 KN 10/97 R (https://dejure.org/1999,4370)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Kürzung der Altersrente wegen Zusammentreffens mit einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Anrechnung der Verletztenrente aus der Unfallversicherung - Mindestgrundrente - Altersrente - Verletztenrente - Berechnung der Altersrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1; SGB VI § 93
    Ruhensbestimmungen in der gesetzlichen Unfallversicherung verfassungsgemäß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 502



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 27.08.2009 - B 13 R 14/09 R

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine

    (1) (a) Generell begegnet die Anrechnung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf die Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach näherer Maßgabe des § 93 SGB VI keinerlei verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl BSG vom 28.1. 1999, SozR 3-2600 § 93 Nr. 9 S 90; BSG vom 31.3. 1998, BSGE 82, 83, 86 ff = SozR 3-2600 § 93 Nr. 7; s ferner, noch zum alten Recht, die Nichtannahmebeschlüsse des BVerfG vom 19.1. 1968, SozR Nr. 69 zu Art. 3 GG; vom 19.7. 1984, SozR 2200 § 1278 Nr. 11, und vom 30.1. 1985 - 1 BvR 1259/84).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2006 - L 14 R 6/05

    Rentenversicherung

    Weiter hat der Senat in der mündlichen Verhandlung die Beteiligten auf das Urteil des BSG vom 28.01.1999 (Az.: B 8 KN 10/97 R) hingewiesen, wonach die Anrechnung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung gemäß § 93 SGB VI auch dann verfassungsmäßig sei, wenn der Arbeitsunfall einen beruflichen Aufstieg verhindert habe.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2003 - L 3 RJ 4/02

    Rentenversicherung

    Diese Berechnung lässt - anders als z.B. das Recht der sozialen Entschädigung - bereits im Ansatz keine Berücksichtigung konkret-individueller Verhältnisse wie etwa der tatsächlichen Auswirkungen der Schädigung auf den Entgeltbezug zu (hierzu: BSG, Urteil vom 28.01.1999, - B 8 KN 10/97 R = SozR 3-2600 § 93 Nr. 9).
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