Rechtsprechung
   BSG, 13.07.2017 - B 8 SO 1/16 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,23731
BSG, 13.07.2017 - B 8 SO 1/16 R (https://dejure.org/2017,23731)
BSG, Entscheidung vom 13.07.2017 - B 8 SO 1/16 R (https://dejure.org/2017,23731)
BSG, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - B 8 SO 1/16 R (https://dejure.org/2017,23731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,23731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Heimunterbringung - Zuständigkeitsprüfung - Anwendung des § 14 SGB 9 bei vor Inkrafttreten begonnenen Rehabilitationsverfahren - unterlassene Weiterleitung vor Erlass des Folgebescheids - Verjährungseinrede - Treuwidrigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 102 Abs 1 S 1 SGG, § 102 Abs 1 S 2 SGG, § 14 Abs 1 S 1 Halbs 1 SGB 9, § 14 Abs 1 S 2 SGB 9, § 14 Abs 2 S 1 SGB 9
    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - Auswirkungen - Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle - Überprüfung der Zuständigkeit vor Erlass eines Folgebescheides - Sozialhilfe - ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII; Zulässigkeit der Anwendung von § 14 SGB IX zur Zuständigkeitsprüfung für vor dem 1.7.2001 begonnene Rehabilitationsverfahren

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - Auswirkungen - Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle - Überprüfung der Zuständigkeit vor Erlass eines Folgebescheides - Sozialhilfe - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ; Zulässigkeit der Anwendung von § 14 SGB IX zur Zuständigkeitsprüfung für vor dem 1.7.2001 begonnene Rehabilitationsverfahren

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klagerücknahme - Auswirkungen - Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle - Überprüfung der Zuständigkeit vor Erlass eines Folgebescheides - Sozialhilfe - ...

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 124, 10
  • NZS 2017, 905
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 22/16 R

    Erstattung von Kosten der Sozialhilfe

    Übergangsregelungen bestehen nur für die "Leistungen zur Teilhabe" (Art. 68 Abs. 1 des Gesetzes vom 19.6.2001) , nicht aber für die Zuständigkeitsklärung des § 14 SGB IX (zum Ganzen Bundessozialgericht Urteil vom 13.7.2017 - B 8 SO 1/16 R - RdNr 20, für BSGE und SozR 4-3250 § 14 Nr. 26 vorgesehen) .

    Der Kläger wäre daher, um seine Zuständigkeit nach § 14 Abs. 2 Satz 1 SGB IX zu vermeiden, berechtigt gewesen, vor der ersten anstehenden Verlängerung der (konkludenten) Leistungsbewilligung nach dem 1.7.2001 (BSG Urteil vom 13.7.2017 - B 8 SO 1/16 R - RdNr 22) , spätestens aber mit der Prüfung und Entscheidung über den Rehabilitationsantrag vom 28.2.2005 seine Zuständigkeit für den Leistungsfall zu prüfen und den Leistungsfall vor einer anstehenden Leistungsbewilligung bzw den Antrag der K. auf Eingliederungshilfe in der Außenwohngruppe ggf an den nach seiner Auffassung originär zuständigen Beklagten weiterzuleiten; ein Fall des § 103 SGB X liegt ebenso wenig vor wie eine zielgerichtete Zuständigkeitsanmaßung, die eine Erstattung nach § 104 SGB X ausschließen würde (vgl dazu BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4; BSG SozR 4-3100 § 18c Nr. 2 RdNr 30) .

  • BSG, 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R

    Krankenversicherung - Versorgung mit einer GPS-Uhr als Hilfsmittel -

    Daher dienen Leistungen der sozialen Rehabilitation unter Zugrundelegung eines individualisierten Förderverständnisses dazu, soziale Folgen einer Behinderung zu beseitigen oder zu mildern (vgl zB BSG SozR 4-1500 § 130 Nr. 4 RdNr 18 f mwN und BSGE 124, 10 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 26, RdNr 30) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 8 SO 84/20

    Zu den Auswirkungen auf die bis Ende 2019 erfolgte Ablehnung von

    § 14 SGB IX ist als Vorschrift im Teil 1 des SGB IX im Recht der Eingliederungshilfe nach Teil 2 des SGB IX (weiterhin) anwendbar (§ 7 Abs. 1 Satz 1 und 3 SGB IX); auch die Normänderungen zum 1.1.2018 durch das Bundesteilhabegesetz vom 23.12.2016 (BGBl. I 3234) haben auf die hier bereits im September 2017 begründete Zuständigkeit des Antragsgegners keine Auswirkungen, weil die Neufassung des § 14 SGB IX lediglich an das bisherige Recht anknüpft und die Vorschrift nur präzisieren soll (vgl. BT-Drs. 18/9522, S. 233 und BT-Ausschussdrucksache 18(11)244, S. 7, 44, 51; zur zeitlichen Geltung eines Gesetzes nach allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts vgl. BSG, Urteil vom 13.7.2017 - B 8 SO 1/16 R - juris Rn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht