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   BSG, 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R   

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https://dejure.org/2011,9931
BSG, 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R (https://dejure.org/2011,9931)
BSG, Entscheidung vom 14.04.2011 - B 8 SO 18/09 R (https://dejure.org/2011,9931)
BSG, Entscheidung vom 14. April 2011 - B 8 SO 18/09 R (https://dejure.org/2011,9931)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl

  • openjur.de

    Sozialhilfe; bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Unterkunft und Heizung; keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 S 1 Nr 2 SGB 12 vom 27.12.2003, § 42 S 1 SGB 12 vom 21.03.2005, § 29 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 29 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 21.03.2005, § 29 Abs 3 S 1 SGB 12 vom 27.12.2003
    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen - sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe: Wird keine Miete gezahlt, muss auch keine erstattet werden

  • rewis.io

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen - sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Sozialhilfe - bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und Heizung - Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen - sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und

    Insoweit handelt es sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand (Senatsurteil vom 14.4.2011 - B 8 SO 18/09 R - RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 29/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und

    Das LSG hat in seinem Urteil die Zulassung der Revision zulässigerweise auf diesen abtrennbaren selbstständigen Anspruch (BSGE 97, 217 ff RdNr 18 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1; BSG, Urteil vom 14.4.2011 - B 8 SO 18/09 R - RdNr 10 mwN zum Recht Grundsicherung für Arbeitsuchende) beschränkt.

    Nach dem Wortlaut von § 42 Satz 1 Nr. 2 iVm § 29 SGB XII kommt dabei nur die Berücksichtigung tatsächlich anfallender Kosten als Hilfebedürftigkeit begründender Bedarf in Betracht, wenn - wie hier - eine volljährige hilfebedürftige Person mit nicht hilfebedürftigen verwandten oder verschwägerten Personen in einer Haushaltsgemeinschaft zusammenlebt (BSG, Urteil vom 14.4.2011 - B 8 SO 18/09 R - RdNr 15; BSG SozR 4-4200 § 9 Nr. 9 RdNr 14) und weder die Konstellation einer Bedarfsgemeinschaft nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) noch einer Einsatzgemeinschaft nach dem SGB XII noch einer sog gemischten Bedarfsgemeinschaft besteht, bei der mindestens eine Person dem System des SGB II und mindestens eine andere dem System des SGB XII zuzuordnen ist (BSGE 99, 131 ff RdNr 12 = SozR 4-3500 § 28 Nr. 1) .

  • BSG, 23.03.2021 - B 8 SO 14/19 R

    Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

    Die Beteiligten haben den Streitgegenstand wirksam auf den insoweit abtrennbaren Verfügungsteil der Bedarfe für Unterkunft und Heizung beschränkt (vgl zu dieser prozessualen Möglichkeit BSG vom 14.4.2011 - B 8 SO 18/09 R - SozR 4-3500 § 29 Nr. 3 RdNr 10; BSG vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R - SozR 4-3500 § 44 Nr. 2; zum Recht des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende vgl BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 42/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 78) .

    Nach früherem Recht mussten auch die mit nahen Angehörigen zusammenlebenden Leistungsberechtigten für die Anerkennung von Aufwendungen für Kosten der Unterkunft und Heizung den Nachweis führen, dass sie rechtlich wirksam zur Zahlung eines Anteils an den Unterkunftskosten verpflichtet waren und tatsächlich entsprechende Zahlungen leisteten (vgl BSG vom 14.4.2011 - B 8 SO 18/09 R - SozR 4-3500 § 29 Nr. 3; BSG vom 25.8.2011 - B 8 SO 29/10 R - FEVS 63, 442) oder dass sie die Aufwendungen für die Wohnung zumindest faktisch mitgetragen haben, auch ohne dass eine entsprechende rechtliche Verpflichtung bestand (BSG vom 17.12.2015 - B 8 SO 10/14 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 4) .

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