Rechtsprechung
   BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialhilfe - Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in ein Pflegeheim - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in ein Pflegeheim - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 02.12.2006, § 35 Abs 2 S 1 Halbs 1 SGB 12 vom 02.12.2006, § 42 S 1 SGB 12 vom 02.12.2006, § 19 Abs 2 S 3 SGB 12, § 34 Abs 1 SGB 12 vom 27.12.2003
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Übernahme der Kosten der Räumung einer Wohnung bei Umzug in ein Pflegeheim - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - ergänzende Leistung - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für die Räumung einer Wohnung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Wer ins Heim kommt, darf Übernahme der Umzugs- und Entsorgungskosten erwarten

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für die Räumung einer Wohnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme der Kosten für die Räumung einer Wohnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Übernahme von Umzugskosten in Pflegeheim

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 58/15 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für

    Auch die Kosten zB für die Versorgung mithelfender Familienangehöriger und Bekannter unterfallen den Umzugskosten, weil die Kosten für deren Bewirtung durch die gesondert abgedeckte Bedarfslage "Umzug" bedingt sind (vgl BSG Urteil vom 6.5.2010 - B 14 AS 7/09 R - BSGE 106, 135 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 37, RdNr 19 mwN sowie hinsichtlich einer Sperrmüllentsorgung: BSG Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 3 RdNr 20) .
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 12/17 R  

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Leistungserbringung im Bereich der

    Es liegen keine revisionsrechtlich verwertbaren Feststellungen vor, wenn das Berufungsgericht den Vortrag der Beteiligten lediglich inhaltlich referiert oder den Text der Entscheidungsgründe des SG wörtlich wiedergibt ("copy-and-paste"), sofern nicht erkennbar ist, welche Tatsachen es seiner Entscheidung aufgrund eigener Erkenntnis zugrunde gelegt hat (vgl BSG Urteil vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 12; BSG Urteil vom 22.6.2005 - B 12 RA 14/04 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 3 RdNr 17) .
  • LSG Sachsen, 22.05.2018 - L 8 SO 121/17  
    § 27b Satz 1 SGB XII erfasst mit dem weiteren notwendigen Lebensunterhalt über die exemplarisch ("insbesondere") genannten persönlichen Bedarfe hinaus alle individuellen Bedarfe, die ohne die stationäre Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt zu leisten wären und von der Einrichtung selbst nicht erbracht werden (BSG, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - juris RdNr. 14; Urteil vom 12.05.2017 - B 8 SO 23/15 R - juris RdNr. 31).
  • LSG Bayern, 24.09.2014 - L 8 SO 95/14  

    Vorherige Zustimmung, Übernahme von Umzugskosten, Klage auf Zusicherung,

    Das BSG (BSG, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R) hat ausdrücklich offen gelassen, ob die Erteilung einer Zusicherung überhaupt materiell-rechtlich Voraussetzung für die Kostenübernahme ist.
  • LSG Sachsen, 16.03.2016 - L 8 SO 10/14  

    Barrierefreie Zugänglichmachung von Bescheiden - Einkommen; einmaliger Bedarf;

    Obwohl die vorherige Zustimmung Anspruchsvoraussetzung ist (Berlit in: LPK-SGB XII, 10. Aufl., § 35 RdNr. 86; Nguyen in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl., RdNr. 147; anderer Ansicht Grube in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl., § 35 RdNr. 65; offen gelassen BSG, Urteil vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - juris RdNr. 11), ist sie entbehrlich, wenn der Sozialhilfeträger die Zustimmung zu Unrecht abgelehnt (vgl. BSG, Urteil vom 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R - juris RdNr. 11 und 14) oder eine fristgerecht mögliche Entscheidung treuwidrig verzögert hat (vgl. BSG, Urteil vom 06.05.2010 - B 14 AS 7/09 R - juris RdNr. 13).
  • BSG, 22.05.2017 - B 8 SO 65/16 B  

    Übernahme von Umzugskosten und einer Mietkaution; Divergenzrüge; Begriff der

    Mit ihren Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des LSG machen die Kläger die Divergenz der Entscheidung des LSG zu Entscheidungen des Bundessozialgerichts ([BSG]; B 14 AS 7/09 R, B 4 AS 37/13 R, B 8 SO 25/11 R und B 14 AS 32/09 R) geltend.

    In dem Verfahren B 8 SO 25/11 R habe das BSG in seiner Entscheidung vom 15.11.2012 ausgeführt, Umzugskosten seien unabhängig von der Erteilung einer vorherigen Zusicherung dann übernahmefähige Kosten, wenn der Umzug notwendig sei.

    Soweit sich die Kläger hinsichtlich der Frage der Übernahme von Umzugskosten auch ohne vorherige Zusicherung auf die Entscheidung des Senats vom 15.11.2012 (B 8 SO 25/11 R - SozR 4-3500 § 35 Nr. 3) berufen, fehlt es ebenfalls an Ausführungen zur Vergleichbarkeit der jeweiligen Sachverhalte, die aber für die ordnungsgemäße Darlegung einer Divergenz unverzichtbar sind.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2018 - L 8 SO 69/15  

    Zur Gewährung eines Barbetrags bei vorläufiger Unterbringung im Maßregelvollzug

    Mit dem Barbetrag zur Deckung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts in stationären Einrichtungen nach § 27b Abs. 2 SGB XII soll der Leistungsberechtigte die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens bestreiten, d.h. Aufwendungen für Körperpflege und Reinigung, für die Instandhaltung der Schuhe, Kleidung und Wäsche in kleinerem Umfang sowie für die Beschaffung von Wäsche und Hausrat von geringem Anschaffungswert abgegolten werden (BT-Drs. 9/1859, S. 2. zur Vorgängervorschrift des § 21 BSHG; vgl. auch BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 25/11 R - juris Rn. 13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2018 - L 8 SO 69/15  

    SGB-XII -Leistungen

    Mit dem Barbetrag zur Deckung des weiteren notwendigen Lebensunterhalts in stationären Einrichtungen nach § 27b Abs. 2 SGB XII soll der Leistungsberechtigte die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens bestreiten, d.h. Aufwendungen für Körperpflege und Reinigung, für die Instandhaltung der Schuhe, Kleidung und Wäsche in kleinerem Umfang sowie für die Beschaffung von Wäsche und Hausrat von geringem Anschaffungswert abgegolten werden (BT-Drs. 9/1859, S. 2. zur Vorgängervorschrift des § 21 BSHG; vgl. auch BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 25/11 R - juris Rn. 13).
  • BSG, 13.01.2014 - B 8 SO 20/13 B  
    4 Daneben weiche die Entscheidung des LSG von der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 15.11.2012 - B 8 SO 25/11 R - ab.

    Soweit es die Entscheidung des BSG vom 15.12.2012 - B 8 SO 25/11 R - (SozR 4-3500 § 35 Nr. 3) betrifft, wird ebenfalls nur deren Inhalt referiert und ausgeführt, das Berufungsgericht habe die Voraussetzungen einer fehlerfreien Ermessenentscheidung des Beschwerdegegners nicht geprüft.

  • SG Detmold, 17.10.2014 - S 8 SO 237/14  

    Anordnungsanspruch auf Übernahme der Umzugskosten für ein gewerbliches

    Hinsichtlich der Mithilfe von Familienangehörigen und Freunden hat das BSG mit Urteil vom 15.11.2012 zum Aktenzeichen S 8 SO 25/11 R ausdrücklich entschieden, dass diese jedenfalls grundsätzlich nicht verpflichtet sind, für einen Leistungsberechtigten einen Umzug durchzuführen.

    Denn jedenfalls dann, wenn der Leistungsberechtigte den Umzug selbst, sei es aus Altersgründen oder krankheitsbedingt, nicht vornehmen kann, kann auch die Übernahme der Kosten für einen gewerblichen Anbieter in Betracht kommen (BSG, Urteil vom 15.11.2012, Az.: S 8 SO 25/11 R).

  • BSG, 25.07.2017 - B 8 SO 14/17 BH  

    SGB-XII -Leistungen; Übernahme von Umzugskosten; Grundsatzrüge; Bereits geklärte

  • LSG Sachsen, 16.03.2016 - 8 SO 10/14  

    Barrierefreie Zugänglichmachung von Bescheiden - Einkommen; einmaliger Bedarf;

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