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   BSG, 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R   

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https://dejure.org/2016,39252
BSG, 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R (https://dejure.org/2016,39252)
BSG, Entscheidung vom 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R (https://dejure.org/2016,39252)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - B 8 SO 3/15 R (https://dejure.org/2016,39252)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41 Abs 1 S 1 SGB 12 vom 24.03.2011, § 42 SGB 12 vom 24.03.2011, § 19 Abs 2 S 1 SGB 12, § 82 Abs 1 S 1 SGB 12, § 82 Abs 3 S 3 SGB 12
    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Leistungen der russischen Rentenversicherung - Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung - Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 - Vergleichbarkeit mit privilegierten ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Keine Berücksichtigung russischer staatlicher Invalidenrenten sowie sog. DEMO-Leistungen; Anwendbarkeit von Härtefallregelungen

  • rewis.io

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Leistungen der russischen Rentenversicherung - Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung - Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 - Vergleichbarkeit mit privilegierten ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII ; Keine Berücksichtigung russischer staatlicher Invalidenrenten sowie sog. DEMO-Leistungen; Anwendbarkeit von Härtefallregelungen

  • rechtsportal.de

    SGB XII § 82 Abs. 1 S. 1; SGB XII § 82 Abs. 3 S. 1
    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 283
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 43/18 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt in

    Aus der vom LSG in Bezug genommenen Rechtsprechung zur prozessualen Zulässigkeit eines (teilweisen) Vergleichs über einzelne konkret bezifferte Berechnungselemente des Leistungsanspruchs (vgl BSG vom 28.11.2002 - B 7 AL 36/01 R - RdNr 15; BSG vom 20.9.2012 - B 8 SO 4/11 R - BSGE 112, 54 = SozR 4-3500 § 28 Nr. 8, RdNr 13; BSG vom 24.3.2015 - B 8 SO 5/14 R - SozR 4-3500 § 28 Nr. 11 RdNr 10; BSG vom 5.5.2015 - B 10 ÜG 5/14 R - SozR 4-1720 § 198 Nr. 12 RdNr 23; BSG vom 30.6.2016 - B 8 SO 3/15 R - BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 12) folgt nichts anderes.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2019 - L 15 SO 181/18

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Die Klage kann statthaft auf Erlass eines Grundurteils gerichtet werden (BSG, Urteil vom 30. Juni 2016 - B 8 SO 3/15 R -, SozR 4-3500 § 82 Nr. 11; zu den Voraussetzungen für den Erlass eines Grundurteils ausführlich auch BSG, Urteil vom 10. Dezember 2008 - B 6 KA 45/07 R -, SozR 4-2500 § 106a Nr. 5).
  • BSG, 28.08.2018 - B 8 SO 31/16 R

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Diese Verwaltungsakte, die gestützt auf § 48 SGB X die vorangehenden Bewilligungsbescheide zu Ungunsten des Klägers abgeändert haben, sind Gegenstand des weiteren beim SG anhängigen Klageverfahrens gegen die ursprünglichen Bewilligungsbescheide ( vgl §§ 86, 96 Abs. 1 SGG ; zu einer solchen Konstellation nur BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 11) , wovon die Beteiligten und das SG zutreffend ausgehen.
  • BSG, 25.04.2018 - B 8 SO 24/16 R

    Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

    Mit diesen Bescheiden sind (mit Ausnahme nur des Monats Juni 2011, dazu sogleich) jeweils höhere als zuvor gewährte Leistungen bewilligt worden; alle jeweils vorangegangenen Bescheide haben sich damit auch für die Zeit von Juli bis Dezember 2011 für den streitbefangenen Zeitraum durch diese Bescheide erledigt (§ 39 Abs. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - ; vgl dazu BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 11).
  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 7/17 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Das LSG wird im wiedereröffneten Berufungsverfahren zu prüfen haben, ob die russische Rente der Klägerin in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen einer deutschen vorzeitigen Altersrente entspricht, dh nach Motivation, Funktion und Struktur gleichwertig ist (zu den Kriterien für die Vergleichbarkeit im Einzelnen vgl BSG vom 16.5.2012 - B 4 AS 105/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 30 RdNr 23 ff, insbesondere RdNr 24 f; zu einer rechtsvergleichenden Betrachtung von Rentenleistungen im Rahmen des SGB XII vgl BSG vom 30.6.2016 - B 8 SO 3/15 R - BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 24 ff; zur Überprüfung ausländischer Sozialleistungen unter Einbeziehung einer rechtsvergleichenden Qualifizierung im Rahmen des SGB III vgl Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, K § 156 RdNr 90 ff, insbesondere RdNr 95, Stand Juni 2016, mN zur Rspr des BSG) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2018 - L 19 AS 2281/16

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II

    Zur Überzeugung des Senats ist die von dem russischen Rentenfonds der Klägerin bewilligte Altersarbeitsrente von der Funktion und der Struktur her mit der deutschen Altersrente vergleichbar (siehe auch BSG, Urteil vom 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R).

    Dahinstehen kann, ob die Voraussetzungen eines Erstattungsanspruchs nach § 105 Abs. 1 SGB X gegeben sind, insbesondere auch, ob der Beklagte nur die Differenz zwischen dem an die Klägerin erbrachten ungekürzten Arbeitslosengeld II und dem Arbeitslosengeld II nach Anrechnung der russische Altersarbeitsrente als Einkommen zurückfordern könnte und die russische Altersarbeitsrente ein auf Hilfen zum Lebensunterhalt nach § 27 SGB XII anrechenbares Einkommen i.S.v. § 82 SGB XII darstellen kann (vgl. BSG, Urteil vom 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R - mit der denkbaren Folge, dass kein Erstattungsanspruch bestünde).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2017 - L 9 SO 538/16

    Anspruch auf Sozialhilfe; Berücksichtigung von Taschengeld aus dem

    Es ist auch kein Grund erkennbar, weshalb ein nach § 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XII begründeter Fall, der ein Abweichen von der Regel des § 82 Abs. 3 Satz 1 SGB XII rechtfertigt, um unbillige Ergebnisse zu vermeiden, nur bei Einkommen aus selbstständiger und nichtselbständiger Tätigkeit des Leistungsberechtigten denkbar sein sollte (so BSG, Urt. v. 09.06.2011 - B 8 SO 20/09 R -, juris Rn. 24; s. auch BSG, Urt. v. 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R -, juris Rn. 23; offengelassen, aber schon mit deutlicher Tendenz ["was nahe liegt"] noch von BSG, Urt. v. 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R -, juris Rn. 32).

    Liegt ein solcher Härtefall vor, ist die nach § 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XII zu treffende Ermessensentscheidung ("kann") in dem Sinne vorgezeichnet, dass im Regelfall der Einsatz des betreffenden Einkommens nicht verlangt werden kann (sog. intendiertes Ermessen), was im Ergebnis bedeutet, dass in einem begründeten Fall die vollständige Nichtanrechnung des Einkommens meist die einzig rechtmäßige Entscheidung wäre, sprich das Ermessen sogar auf Null reduziert ist (so BSG, Urt. v. 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R -, juris Rn. 35 zum Ausbildungsgeld im Vergleich zum Werkstatteinkommen [Ermessensreduzierung auf Null]; vgl. auch BSG, Urt. v. 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R -, juris Rn. 30 zur sog. DEMO-Leistung für Überlebende der Leningrader Blockade [sog. intendiertes Ermessen]).

  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 5/17 R

    Ausschluss von SGB-II -Leistungen; Erstattung erbrachter Leistungen wegen des

    Das LSG wird im wiedereröffneten Berufungsverfahren zu prüfen haben, ob die russische Rente der Klägerin in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen einer deutschen vorzeitigen Altersrente entspricht, dh nach Motivation, Funktion und Struktur gleichwertig ist (zu den Kriterien für die Vergleichbarkeit im Einzelnen vgl BSG vom 16.5.2012 - B 4 AS 105/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 30 RdNr 23 ff, insbesondere RdNr 24 f; zu einer rechtsvergleichenden Betrachtung von Rentenleistungen im Rahmen des SGB XII vgl BSG vom 30.6.2016 - B 8 SO 3/15 R - BSGE 121, 283 = SozR 4-3500 § 82 Nr. 11, RdNr 24 ff; zur Überprüfung ausländischer Sozialleistungen unter Einbeziehung einer rechtsvergleichenden Qualifizierung im Rahmen des SGB III vgl Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, K § 156 RdNr 90 ff, insbesondere RdNr 95, Stand Juni 2016, mN zur Rspr des BSG) .
  • LSG Bayern, 27.09.2018 - L 8 SO 18/16

    Einkommensanrechnung von Taschengeld

    Es ist kein Grund erkennbar, weshalb ein nach § 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XII begründeter Fall, der ein Abweichen von der Regel des § 82 Abs. 3 Satz 1 SGB XII rechtfertigt, um unbillige Ergebnisse zu vermeiden, nur bei Einkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Tätigkeit des Leistungsberechtigten denkbar sein sollte (BSG, Urteil vom 09.06.2011, B 8 SO 20/09 R, RdNr. 24 für den Fall der Einkommensanrechnung von gemischten Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II und SGB XII; BSG, Urteil vom 30.06.2016, B 8 SO 3/15 R, RdNr. 23 für die Einkommensanrechnung sog. DEMO-Leistungen für Überlebende der Leningrader Blockade; mit dieser Tendenz auch bereits BSG, Urteil vom 23.03.2010, B 8 SO 17/09 R für das im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen von der Bundesagentur für Arbeit gezahlte Ausbildungsgeld).
  • SG Aachen, 27.06.2018 - S 20 SO 101/18

    Auszahlungsbegehren betreffend Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei

    Das Einkommen muss der leistungsberechtigten Person tatsächlich zufließen; Einkünfte, die nicht in Euro ausbezahlt werden, sind im Zeitpunkt ihres Zuflusses zum jeweils geltenden Kurswert umzurechnen (BSG, Urteil vom 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R).
  • BSG, 31.08.2021 - B 8 SO 11/21 BH
  • BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 13/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausgleichsrente

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2020 - L 9 SO 1/20
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 - L 4 AS 173/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • SG Karlsruhe, 20.02.2017 - S 5 AS 3770/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Bezug einer Rente

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 - L 4 AS 174/18

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

  • BSG, 28.07.2020 - B 8 SO 30/20 B

    Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege und Hilfe zum Lebensunterhalt in

  • BSG, 01.07.2020 - B 8 SO 53/19 B

    Grundsicherungsleistungen nach dem SGB XII

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