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   BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 4/17 R   

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https://dejure.org/2018,40524
BSG, 06.12.2018 - B 8 SO 4/17 R (https://dejure.org/2018,40524)
BSG, Entscheidung vom 06.12.2018 - B 8 SO 4/17 R (https://dejure.org/2018,40524)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - B 8 SO 4/17 R (https://dejure.org/2018,40524)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Eingliederungshilfe als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII; Übernahme der Kosten für die Inanspruchnahme eines Integrationshelfers während der Teilnahme an Angeboten der offenen Ganztagsschule

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Eingliederungshilfe als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach dem SGB XII

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Integrationshelfer für die Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule nicht ausgeschlossen

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme für Nachmittagsbetreuung durch Integrationshelfer in einer Offenen Ganztagsschule möglich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Integrationshelfer für die Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule nicht ausgeschlossen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Integrationshelfer für die Nachmittagsbetreuung möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Integrationshelfer für Nachmittagsbetreuung in Offener Ganztagsschule nicht ausgeschlossen - Inhalte des Nachmittagsangebot entscheiden für möglichen Anspruch gegen Sozialhilfeträger

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    F.S. ./. Stadt Bielefeld, beigeladen: G. f. S. e.V.

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Integrationshelfer auch für die Nachmittagsbetreuung in einer Offenen Ganztagsschule?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 516
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 2/18 R

    Anspruch auf Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung in Form der Übernahme von

    Eine landesrechtlich abweichende Abgrenzung des Kernbereichs der schulischen Bildung bindet bei der Auslegung, welche Leistungen in Auslegung des bundesrechtlich geregelten Begriffs der Eingliederungshilfe zur angemessenen schulischen Ausbildung gehören, nicht (vgl zum Ganzen: BSG vom 22.3.2012 - B 8 SO 30/10 R - BSGE 110, 301 = SozR 4-3500 § 54 Nr. 8; BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 8/15 R - BSGE 122, 154 = SozR 4-3500 § 53 Nr. 5; BSG vom 21.9.2017 - B 8 SO 24/15 R - SozR 4-3500 § 54 Nr. 16; BSG vom 6.12.2018 - B 8 SO 4/17 R - juris RdNr 23; aA Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, Stand November 2018, K § 54 RdNr 46, der Hilfen für den Besuch von Sonderschulen regelmäßig für ausgeschlossen hält, weil es nach den jeweiligen schulrechtlichen Vorschriften grundsätzlich Aufgabe der jeweiligen Schulform sei, die Betreuung, Erziehung und Unterrichtung sicherzustellen) .
  • SG Detmold, 24.08.2018 - S 11 SO 221/18

    Vorläufige Schulbegleitung für an Diabetes erkranktes Kind

    Diese enge Verknüpfung besteht bei der Kostenübernahme für einen Integrationshelfer während der OGS nicht, da es sich nicht um eine Schulpflichtveranstaltung handelt, sondern um eine Betreuungsmaßnahme (vgl. LSG NRW, Urteil vom 07.11.2016 - L 20 SO 482/14; Revision anhängig unter B 8 SO 4/17 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2019 - L 9 SO 360/16

    Anspruch auf Eingliederungshilfe als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung

    Die Erforderlichkeit und Eignung der Hilfe verlangt eine am Einzelfall orientierte, individuelle Beurteilung, ein individualisiertes Förderverständnis (BSG in ständiger Rechtsprechung, vgl. Urt. v. 06.12.2018 - B 8 SO 4/17 R -, juris Rn. 17; Urt. v. 22.03.2012 - B 8 SO 30/10 R -, juris Rn. 21; Urt. v. 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R -, juris Rn. 22), das einer Kategorisierung der in Betracht kommenden Hilfen bzw. Maßnahmen nach abstrakt-generellen Kriterien entgegen steht.
  • SG Mainz, 28.03.2019 - S 12 KR 1131/19

    Schulische Integrationshelfer bei Diabetes Mellitus

    Ob dieses zur Unterstützung, Erleichterung oder Ergänzung der pädagogischen Arbeit dient (vgl. hierzu BSG, Terminbericht zur Sitzung des 8. Senats vom 6. Dezember 2018m, Az. B 8 SO 4/17 R), hat die Antragstellerin nicht glaubhaft gemacht.
  • BSG, 02.12.2019 - B 8 SO 52/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Zur Darlegung des Klärungsbedarfs hätte sich der Kläger deshalb insbesondere mit den Urteilen des Senats vom 6.12.2018 (B 8 SO 7/17 R und B 8 SO 4/17 R) zur Frage der Schulbegleitung während der Nachmittagsbetreuung in einer offenen Ganztagsschule als Hilfe zur angemessenen Schulbildung auseinandersetzen müssen.
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