Rechtsprechung
   BSG, 29.04.2010 - B 9 SB 1/10 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5031
BSG, 29.04.2010 - B 9 SB 1/10 R (https://dejure.org/2010,5031)
BSG, Entscheidung vom 29.04.2010 - B 9 SB 1/10 R (https://dejure.org/2010,5031)
BSG, Entscheidung vom 29. April 2010 - B 9 SB 1/10 R (https://dejure.org/2010,5031)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5031) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 SGB 9, § 69 SGB 9, § 30 Abs 1 SGB 1, § 37 S 1 SGB 1, § 68 SGB 1
    Schwerbehindertenrecht - Feststellung eines GdB von 50 - ausländische Staatsangehörige - langjähriger Aufenthalt in Deutschland - Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 nach dem Schwerbehindertenrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Grades der Behinderung für eine nach § 60a Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geduldete chinesische Staatsangehörige

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGB IX § 2 Abs. 2, SGB IX § 2 Abs. 1, SGB IX § 69, SGB I § 30 Abs. 1, SGB I § 37 S. 1
    Grad der Behinderung, Schwerbehindertenausweis, gewöhnlicher Aufenthalt, Duldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung eines Grades der Behinderung für eine nach § 60a Abs. 2 AufenthG geduldete chinesische Staatsangehörige

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Soldatenversorgung, Gewaltopferentschädigung, Schwerbehindertenrecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 07.04.2011 - B 9 SB 3/10 R

    Schwerbehindertenrecht - Behinderung - GdB - Schwerbehinderung - rückwirkende

    Nach der Rechtsprechung des BSG ist auf dessen Antrag der GdB festzustellen, wenn davon in Deutschland Vergünstigungen abhängen, die keinen Inlandswohnsitz voraussetzen (s BSG SozR 4-3250 § 69 Nr. 5; BSGE 99, 9 = SozR 4-3250 § 69 Nr. 6; zuletzt BSG Urteil vom 29.4.2010 - B 9 SB 1/10 R - SozialVerw 2011, 11) .
  • BSG, 02.12.2010 - B 9 SB 4/10 R

    Schwerbehindertenrecht - Gesamt-GdB - Finalitätsprinzip - Teilhabe am Leben in

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats zu der dem erwähnten sächsischem Landesrecht ähnlichen Zuständigkeitsveränderung in Nordrhein-Westfalen verstößt die Übertragung der Aufgaben des Schwerbehindertenrechts auf die Kreise und kreisfreien Städte nicht gegen höherrangiges Bundesrecht, insbesondere nicht gegen Vorschriften des Grundgesetzes (Urteile vom 23.4.2009 - B 9 VG 1/08 R - juris und - B 9 SB 3/08 R - juris, Urteil vom 29.4.2010 - B 9 SB 1/10 R - juris ; zur Übertragung der Aufgaben des Sozialen Entschädigungsrechts einschließlich der Kriegsopferversorgung, der Soldatenversorgung und der Opferentschädigung auf die Kommunalen Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen s Urteile vom 11.12.2008 - B 9 V 3/07 R - SGb 2009, 95 und - B 9 VS 1/08 R - BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1) .
  • BSG, 16.02.2012 - B 9 SB 1/11 R

    Schwerbehindertenrecht - besonderes Interesse an der rückwirkenden

    Ebenso hat der Kläger sein Ziel, der Beklagte möge für diesen Zeitraum das Bestehen eines GdB von mindestens 50 sowie die Eigenschaft als Schwerbehinderter (zur Differenzierung s BSG Urteil vom 29.4.2010 - B 9 SB 1/10 R - juris RdNr 16, 17, SozialVerw 2011, 11) feststellen, bis zur Entscheidung des LSG stets weiter verfolgt.
  • LSG Hessen, 05.12.2017 - L 3 SB 10/16
    Da der Kläger die Feststellung eines GdB von mehr als 50 begehrt, ist § 2 Abs. 2 SGB IX auch nicht einschlägig, weil die Feststellung eines GdB nicht mit der Feststellung einer Schwerbehinderteneigenschaft gleichzusetzen ist (vergleiche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 29. April 2010, B 9 SB 1/10 R in juris).

    Obwohl § 69 SGB IX keine ausdrückliche Ausnahmebestimmung zu § 30 Abs. 1 SGB I enthält, ergibt sich nach höchstrichterlicher Rechtsprechung jedoch aus dem Sinn und Zweck der Norm Abweichendes im Sinne von § 37 S. 1 SGB I (vergleiche Urteil des BSG vom 29. April 2010, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2011 - L 10 SB 74/10
    Soweit die Feststellung eines GdB von 60 begehrt wird, ist § 2 Abs. 2 SGB IX nicht einschlägig, weil die Feststellung eines GdB nicht mit der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft gleichzusetzen ist (st Rspr des BSG, vgl zuletzt Urteil vom 29.04.2010, B 9 SB 1/10 R in juris, Rn 16).

    § 69 SGB IX enthält allerdings keine ausdrückliche Ausnahmebestimmung zu § 30 Abs. 1 SGB I. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der der erkennende Senat folgt, ergibt sich jedoch aus Sinn und Zweck der Norm Abweichendes im Sinne von § 37 S 1 SGB I (vgl Urteil des BSG vom 29.04.2010, aaO, Rn 18, mwN).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - L 13 SB 58/10

    Ausstellung einer kostenlosen Wertmarke für die unentgeltliche Beförderung im

    Im Übrigen gilt auch im Sozialgerichtsgesetz das Rechtsträgerprinzip (allgemein Meyer-Ladewig in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 70 Rn 4; vgl. im Einzelnen LSG NRW, Urt. v. 25.02.2008 - L 20 SO 31/07, Juris Rn. 25 ff. sowie Vorlagebeschluss vom 26.07.2010 - L 20 AY 13/09, Juris Rn. 49, ebenso Bundessozialgericht, Urt. v. 29.04.2010 - B 9 SB 1/10 R Juris Rn. 14 m.w.Nw.; a.A. Bundessozialgericht, Urt. v. 29.9.2009 - B 8 SO 19/08 R).
  • BSG, 05.05.2015 - B 9 SB 89/14 B

    Feststellung eines höheren GdB eines im Ausland lebenden Antragstellers

    Insbesondere hat das BSG die Voraussetzungen, unter denen behinderte Menschen ohne Inlandswohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland die Feststellung ihrer Behinderung und eines GdB nach dem SGB IX beanspruchen können, in dem vom LSG angenommenen Sinne geklärt (vgl BSG Urteil vom 29.4.2010 - B 9 SB 1/10 R; SozR 4-3250 § 69 Nr. 6).
  • LSG Bayern, 16.11.2010 - L 15 VU 2/09

    Beschädigtenversorgung nach dem verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz -

    Der durch den Umzug ausgelöste Wechsel der Verwaltungszuständigkeit bewirkt bei einer kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, wie sie hier betrieben wird, einen Wechsel des Beklagten kraft Gesetzes (vgl. BSG, Urteil vom 30.09.2009, B 9 SB 4/08 R; Urteil vom 29.04.2010, B 9 SB 1/10 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht