Rechtsprechung
   BSG, 06.07.2016 - B 9 SB 1/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24542
BSG, 06.07.2016 - B 9 SB 1/16 R (https://dejure.org/2016,24542)
BSG, Entscheidung vom 06.07.2016 - B 9 SB 1/16 R (https://dejure.org/2016,24542)
BSG, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - B 9 SB 1/16 R (https://dejure.org/2016,24542)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 151 Abs 1 SGG, § 65a SGG, § 67 Abs 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Einlegung einer Berufung - Schriftformerfordernis - E-Mail nicht ausreichend - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unzulässigkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren per einfacher E-Mail

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren per einfacher E-Mail

  • rechtsportal.de

    Unzulässigkeit der Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren per einfacher E-Mail

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Einlegung einer Berufung - Schriftformerfordernis - E-Mail nicht ausreichend - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.01.2019 - L 5 AS 688/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsfrist - Schriftform - eigenhändige

    Das BSG nimmt dies insbesondere in Fällen an, in denen Schriftsätze weit vor Ablauf der Rechtsmittelfrist übersandt werden und es dem Gericht ohne weiteres möglich gewesen wäre, auf Bedenken gegen die Zulässigkeit der Berufung unter dem Gesichtspunkt des Schriftformerfordernisses hinzuweisen (vgl. BSG, Beschluss vom 6. Juli 2016, B 9 SB 1/16 R, juris Rn. 8).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 2541/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - notwendiger Lebensunterhalt

    Selbst wenn aber solche wegen der fehlenden Unterschriftsleistung bestanden hätten, wäre eine Belehrung über die korrekte Form der Rechtsbehelfseinlegung unter dem Gesichtspunkt behördlicher und prozessualer Fürsorgepflichten erforderlich gewesen, sodass schon mit Blick auf die jeweils lange vor Ablauf der Fristen eingelegten Rechtsbehelfe (Widerspruch, Klage) Wiedereinsetzungsgründe gegeben waren (vgl. hierzu BSG, Beschluss vom 6. Juli 2016 - B 9 SB 1/16 R - ; Bundesverwaltungsgericht BVerwGE 50, 248 ; BFH, Beschluss vom 12. Juli 2017 - X B 16/17 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2017 - L 20 SO 239/17

    SGB-XII -Leistungen; Verwerfung der Berufung als unzulässig; Berufung per

    Es entspricht ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass die Einlegung der Berufung per einfacher E-Mail nicht dem gesetzlich vorgegebenen Schriftformerfordernis genügt, es sei denn, die in § 65a SGG genannten Voraussetzungen für die Übermittlung elektronischer Dokumente sind erfüllt (vgl. BSG, Beschlüsse vom 06.07.2016 - B 9 SB 1/16 R sowie vom 15.11.2010 - B 8 SO 71/10 B).
  • BSG, 23.04.2018 - B 11 SF 4/18 S

    Anforderungen an die Durchbrechung der Bindungswirkung eines

    Unbesehen der Frage, ob ein per E-Mail eingegangenes Schreiben das Schriftformerfordernis des § 90 SGG erfüllt (vgl hierzu BSG vom 15.11.2010 - B 8 SO 71/10 B; BSG vom 6.10.2011 - B 14 AS 63/11 B - SozR 4-1500 § 67 Nr. 9; BSG vom 6.7.2016 - B 9 SB 1/16 R; BSG vom 9.5.2017 - B 13 R 113/17 B; BVerfG vom 12.6.2017 - 2 BvQ 28/17 - zu § 23 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG), ist zuständiges Gericht das SG Berlin.
  • SG Freiburg, 14.09.2018 - S 6 SV 2707/18

    Wirksame Übermittlung eines Schreibens über das elektronische Gerichts- und

    Dann ist die Klage bzw. das Rechtsmittel im Ergebnis verfristet und als unzulässig abzuweisen bzw. zu verwerfen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. April 2016, L 3 SB 4233/15, juris, und nachfolgend BSG, Beschluss vom 6. Juli 2016, B 9 SB 1/16 R, juris, zur Berufung mit einfacher E-Mail; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. November 2015, L 25 AS 1511/15 und nachfolgend BSG, Urteil vom 12. Oktober 2016, a.a.O., zur Berufung über EGVP ohne erforderliche qualifizierte elektronische Signatur; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Januar 2018, L 16 R 455/17, juris, zur Berufung mit einfacher E-Mail; BSG, Beschluss vom 9. Mai 2018, a.a.O., zur Nichtzulassungsbeschwerde mit unzulässiger Container-Signatur; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 24. Oktober 2017, a.a.O., zur Beschwerde über EGVP ohne erforderliche qualifizierte elektronische Signatur).
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