Rechtsprechung
   BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,20679
BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R (https://dejure.org/2015,20679)
BSG, Entscheidung vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R (https://dejure.org/2015,20679)
BSG, Entscheidung vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R (https://dejure.org/2015,20679)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - unterlassene Neubewertung - Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises - Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft - Zehnjahresfrist - Vertrauensschutz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - unterlassene Neubewertung - Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises - Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft - Zehnjahresfrist - Vertrauensschutz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 3 S 3 SGB 10, § 45 Abs 3 S 4 SGB 10, § 45 Abs 4 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 4 S 1 SGB 10
    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - unterlassene Neubewertung - Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises - Aufhebung der GdB-Feststellung für die Zukunft - Zehnjahresfrist - Vertrauensschutz - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer GdB-Neufeststellung für die Zukunft im Schwerbehindertenrecht nach Ablauf einer Zehnjahresfrist nach einer unterlassenen Neubewertung nach Ablauf der Zeit einer Heilungsbewährung; Schützenswertes Vertrauen durch die Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer GdB-Neufeststellung für die Zukunft im Schwerbehindertenrecht nach Ablauf einer Zehnjahresfrist nach einer unterlassenen Neubewertung nach Ablauf der Zeit einer Heilungsbewährung; Kein schützenswertes Vertrauen durch die Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach erfolgreicher Heilung auch noch nach vielen Jahren zulässig

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Schwerbehindertenrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der seit Jahren geheilte Schwerbehinderte

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach erfolgreicher Heilung auch noch nach vielen Jahren zulässig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach mehreren Jahren

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kein Schwerbehindertenausweis auf ewig - "unbefristet" nicht immer unbefristet

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schwerbehindertenausweis gilt nicht für immer und ewig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft auch viele Jahre nach der Heilung möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vom Krebs geheilt - kein Anspruch auf Schwerbehindertenausweis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach erfolgreicher Heilung auch noch nach vielen Jahren zulässig - Jahrzehntelange Untätigkeit des Versorgungsamtes macht Aufhebung für die Zukunft nicht rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unbefristet ausgestellter Schwerbehindertenausweis begründet keinen Vertrauensschutz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 15/15 R

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Verlust der

    Der Schwerbehindertenausweis hat damit den Charakter einer öffentlichen Urkunde iS des § 415 ZPO (vgl BSG Urteil vom 11.5. 2011 - B 5 R 56/10 R - Juris RdNr 25), die selbst keine konstitutive Bedeutung hat, sondern lediglich gesondert getroffene Feststellungen der Versorgungsverwaltung (oder einer anderen hoheitlichen Verwaltung) nachweist (vgl BSG Urteil vom 11.8. 2015 - B 9 SB 2/15 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 31, Juris RdNr 26 unter Bezugnahme auf BSG Urteil vom 26.2. 1986 - 9a RVs 4/83 - BSGE 60, 11, 16 = SozR 3870 § 33 Nr. 21; BVerwG Urteil vom 17.12.1982 - 7 C 11/81 - BVerwGE 66, 315, Juris RdNr 17).
  • SG Neubrandenburg, 12.11.2015 - S 14 AS 969/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vorläufige Bewilligung - Erstattungsanspruch

    zuletzt BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R -, SozR 4, Rn. 22:.
  • LSG Baden-Württemberg, 01.02.2017 - L 5 KA 1476/14

    Vertragsärztliche Versorgung - Erledigung, Aufhebung und Rücknahme von Bescheiden

    Dass die genannten Fristvorschriften bei der Aufhebung eines begünstigenden Dauerverwaltungsakts mit Wirkung für die Zukunft nach Maßgabe des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X nicht anwendbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 11.08.2015, - B 9 SB 2/15 R -, in juris), ändert nichts, weil § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X hier nicht einschlägig, vielmehr § 45 SGB X anzuwenden ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 SB 2892/18

    Rechtmäßigkeit der Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach dem SGB IX

    Diese gesetzliche Regelung (die VG haben seit 2009 Normcharakter) mit dem überkommenen System der Heilungsbewährung unterliegt auch keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (BSG, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R -, juris, Rz. 14).
  • SG Aachen, 23.02.2016 - S 18 SB 1135/15

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Verfügung betreffend das Entfallen der

    Seine Ausstellung ist ein Realakt, dem eine regelnde Entscheidung der Behörde zwar über die Ausgabe des Dokuments (acutus contrarius: Einziehung), nicht aber - über das mit entsprechenden Feststellungen abgeschlossene Verwaltungsverfahren nach § 69 Abs. 1, 3, 4 SGB IX hinaus - (nochmals) über dessen Inhalt vorauszugehen hat (vgl. BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R -, SozR 4-1300 § 48 Nr. 31, Rn. 26 m. w. Nachw.; vgl. für andere Ausweisdokumente: BVerwG, Urteil vom 17.03.2004 - 1 C 1.03 - BVerwGE 120, 206, 218; Urteil vom 16.07.1996 - 1 C 30.93 - BVerwGE 101, 295, 307; VGH Mannheim, Urteil vom 29.08.1990 - 1 S 2648/89 -, Rn. 16, juris; VG Bremen, Urteil vom 06.11.2014 - 5 K 795/13 -, Rn. 11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2016 - L 13 SB 127/16

    Entziehung des Merkzeichens H; Zentraler Bezugspunkt von

    Hier spricht gegen eine Regelungsabsicht, dass Regelungen zu Merkzeichen bereits am Anfang des Bescheides erfolgen und dass das Merkzeichen "H" nur in solchen Abschnitten der Begründung erwähnt wird, in denen es um den sog. Schwerbehindertenausweis geht (vgl. zu diesem zuletzt BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R, Rn 26).
  • BSG, 24.10.2016 - B 9 SB 42/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache -

    Zwar benennt der Kläger die bereits vom LSG zitierte Entscheidung des BSG mit Urteil vom 11.8.2015 (B 9 SB 2/15 R - Juris) , legt jedoch nicht dar, weshalb die von ihm aufgeworfene Frage nicht bereits durch die benannte Entscheidung des BSG beantwortet ist.
  • SG Aachen, 28.06.2016 - S 18 SB 114/16
    Die Ausstellung und Aushändigung eines (Schwerbehinderten)ausweises ist ein Realakt, dem jedoch eine regelnde Entscheidung der Behörde über die Ausgabe des Dokuments - entsprechenden Inhaltes (vgl. präzise insbesondere VGH Mannheim, Urteil vom 29.08.1990 - 1 S 2648/89 -, Rn. 16, juris) - vorauszugehen hat (vgl. ferner: BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R -, SozR 4-1300 § 48 Nr. 31, Rn. 26 m. w. Nachw.; BVerwG, Urteil vom 17.03.2004 - 1 C 1.03 - BVerwGE 120, 206, 218; Urteil vom 16.07.1996 - 1 C 30.93 - BVerwGE 101, 295, 307; VG Stuttgart, Urteil vom 15. März 2011 - 6 K 5085/10 -, Rn. 18, 24, juris; VG Bremen, Urteil vom 06.11.2014 - 5 K 795/13 -, Rn. 11, juris; Urteil der Kammer vom 23. Februar 2016 - S 18 SB 1135/15 -, Rn. 17, juris; in vorliegender Konstellation dies voraussetzend: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. März 1998 - L 10 SVs 15/97 -, Rn. 18, juris; SG Köln, Urteil vom 27. Januar 2010 - S 21 SB 35/09 -, Rn. 18, juris).
  • SG Hamburg, 06.02.2019 - S 43 SB 125/16
    Ist - wie hier - die Zeit der Heilungsbewährung erfolgreich abgelaufen, haben sich die tatsächlichen Grundlagen des Bescheides über die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft im Sinne dieser Vorschrift entscheidungserheblich geändert (vgl. hierzu Bundessozialgericht &61531;BSG&61533;, Urteil vom 11. August 2015 - B 9 SB 2/15 R - juris Rn. 13 m. w. N.).
  • LSG Hamburg, 13.06.2017 - L 3 SB 23/16

    Herabsetzung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung;

    Bei der zunächst erfolgten Feststellung des GdB von 60 im Bescheid vom 1. Februar 2010 handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (BSG, Urteil vom 11.08.2015 - B 9 SB 2/15 R - Juris, m.w.N.).
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