Rechtsprechung
   BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 6/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14003
BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 6/12 R (https://dejure.org/2013,14003)
BSG, Entscheidung vom 17.04.2013 - B 9 SB 6/12 R (https://dejure.org/2013,14003)
BSG, Entscheidung vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R (https://dejure.org/2013,14003)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Feststellungsbescheid - Bestandskraft - nachträgliche Änderung - Abschmelzung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Feststellungsbescheid - Bestandskraft - nachträgliche Änderung - Abschmelzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 3 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 10, § 44 SGB 10, §§ 44 ff SGB 10
    Schwerbehindertenrecht - Feststellung des Grads der Behinderung - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Änderung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Bestandskraft - Abschmelzung - Feststellung der Rechtswidrigkeit des früheren Bescheids - verbindliche Regelung im Begründungsteil - sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Berücksichtigung neuer Tatsachen im Klageverfahren - zwischenzeitliche Ablehnung eines neuen Antrags - Sprungrevision - Zurückverweisung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Feststellung eines Grads der Behinderung von 40 - Änderung eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - Abschmelzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Grundsätze zur Anerkennung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Änderung von Feststellungsbescheiden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung des Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht; Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Änderung von Feststellungsbescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Kriegsopferversorgung; Gewaltopferentschädigung; Schwerbehindertenrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grad der Behinderung - Bestandskraft und nachträgliche Änderung des Feststellungsbescheids

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3472
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 SB 5073/15

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - erstmaliges Begehren des Merkzeichens G

    Das SG hat zu Unrecht die Anfechtungsklage als Teil der Kombination aus ihr und der Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG, vgl. zur Klageart BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R -, juris, Rz. 25 m. w. N.), mit der die Klägerin die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleiches "G" verfolgt hat, als unbegründet abgewiesen, soweit damit in Bezug darauf auch die teilweise Aufhebung des Widerspruchsbescheides vom 10. Oktober 2013 begehrt worden ist.

    Bei dem Bescheid vom 3. August 2005 über die Feststellung des GdB mit 40 seit 19. April 2005 handelt es sich um einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R -, juris, Rz. 31 m. w. N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 6 SB 4718/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Terminverlegung - zweiter Verlegungsantrag -

    Das SG hat die als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG, vgl. zur Klageart BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 6/12 R -, juris, Rz. 25 m.w.N.) zulässige Klage zu Recht abgewiesen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2014 - L 11 SB 235/12

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Änderung eines rechtswidrigen

    Nach Kenntnisnahme von dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. April 2013 (B 9 SB 6/12 R - juris) hat der Beklagte nach Anhörung des Klägers mit Bescheid vom 11. September 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Januar 2014 festgestellt, dass die Bescheide vom 16. April 2003 sowie vom 4. Dezember 2008 rechtswidrig seien, als mit ihnen ein GdB von mehr als 20 festgestellt worden sei.

    Die rechtlichen Ausführungen des Sozialgerichts hat das BSG inhaltlich mit seinem Urteil vom 17. April 2013 (B 9 SB 6/12 R - juris) bestätigt.

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