Rechtsprechung
   BSG, 12.05.2014 - B 9 SB 81/13 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,13749
BSG, 12.05.2014 - B 9 SB 81/13 B (https://dejure.org/2014,13749)
BSG, Entscheidung vom 12.05.2014 - B 9 SB 81/13 B (https://dejure.org/2014,13749)
BSG, Entscheidung vom 12. Mai 2014 - B 9 SB 81/13 B (https://dejure.org/2014,13749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,13749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 Alt 2 SGB 9 vom 22.12.2008, SGB 12, § 2 Abs 1 AsylbLG, § 3 AsylbLG, §§ 3 ff AsylbLG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - unentgeltliche Beförderung - kostenlose Wertmarke - Bezieher von Leistungen nach §§ 3 ff AsylbLG - keine Leistungen iS des § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 idF vom 22.12.2008 - Gleichheitssatz - Völkerrecht - unmittelbare Anwendung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - unentgeltliche Beförderung - kostenlose Wertmarke - Bezieher von Leistungen nach §§ 3 ff AsylbLG - keine Leistungen iS des § 145 Abs 2 S 5 Nr 2 idF vom 22.12.2008 - Gleichheitssatz - Völkerrecht - unmittelbare Anwendung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 29.01.2019 - L 18 SB 176/18

    Nichtzulassungsbeschwerde, Laufende Leistung, Unentgeltliche Beförderung,

    Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen (vgl. BSG vom 25.10.2012 - B 9 SB 1/12 R, Breith 2013, 331, und vom 06.10.2011 - B 9 SB 6/10 R, SozR 4-3250 § 145 Nr. 3; s. dazu auch BSG v. 12.05.2014 - B 9 SB 81/13 B, juris) über einen Anspruch auf Ausgabe einer kostenlosen Wertmarke die Rechtsfrage, welche Personen die tatbestandliche Voraussetzung des Erhalts für den Lebensunterhalt laufender Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches erfüllen, dahingehend beantwortet, dass hierfür - außer Personen im unmittelbaren Bezug solcher Leistungen - nur Personen in Betracht kommen, die in entsprechender Anwendung des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII Leistungen erhalten und Sozialhilfeempfängern im Wesentlichen gleichstehen.
  • LSG Bayern, 29.01.2018 - S 13 SB 406/17

    Nichtzulassungsbeschwerde, Laufende Leistung, Unentgeltliche Beförderung,

    Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen (vgl. BSG vom 25.10.2012 - B 9 SB 1/12 R, Breith 2013, 331, und vom 06.10.2011 - B 9 SB 6/10 R, SozR 4-3250 § 145 Nr. 3; s. dazu auch BSG v. 12.05.2014 - B 9 SB 81/13 B, juris) über einen Anspruch auf Ausgabe einer kostenlosen Wertmarke die Rechtsfrage, welche Personen die tatbestandliche Voraussetzung des Erhalts für den Lebensunterhalt laufender Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches erfüllen, dahingehend beantwortet, dass hierfür - außer Personen im unmittelbaren Bezug solcher Leistungen - nur Personen in Betracht kommen, die in entsprechender Anwendung des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII Leistungen erhalten und Sozialhilfeempfängern im Wesentlichen gleichstehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht