Rechtsprechung
   BSG, 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R   

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https://dejure.org/2010,12309
BSG, 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R (https://dejure.org/2010,12309)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2010 - B 9 V 1/10 R (https://dejure.org/2010,12309)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R (https://dejure.org/2010,12309)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung - Schädigungsfolgen - Anpassung - rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Abschmelzung - Abschmelzen - Aussparen - Einfrieren

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Grundrente; Versorgungsberechtigter; Alterszulage; Erhöhung; Schädigungsfolgen; Anpassung; rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt; Abschmelzung; Abschmelzen; Aussparen; Einfrieren

  • Bundessozialgericht

    Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung - Schädigungsfolgen - Anpassung - rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Abschmelzung - Abschmelzen - Aussparen - Einfrieren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 1 S 2 BVG, § 31 Abs 2 BVG, § 56 BVG, § 62 Abs 3 S 1 BVG, § 37 S 1 SGB 1
    Grundrente - Versorgungsberechtigter - Alterszulage - Erhöhung - Schädigungsfolgen - Anpassung - rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt - Abschmelzung - Abschmelzen - Aussparen - Einfrieren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhöhung der nach dem BVG gewährten Schwerbeschädigtengrundrente wegen einer Wadenbeinnervlähmung nach Kinderlähmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 02.12.2010, Az.: B 9 V 1/10 R (Abschmelzen/Versorgungsrecht)" von RiSG Jan Oliver Merten, original erschienen in: SGb 2011, 604 - 606.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 07.04.2011 - B 9 VJ 1/10 R

    Impfschaden - Impfung - Impfreaktion - Impfkomplikation - Impfstoff - Diphtherie

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 SGB X) zu belassen sind (vgl BSG Urteil vom 2.12.2010 - B 9 V 1/10 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, sogar mit der Folge, dass eingeräumte Rechtspositionen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R -, SozR 4-3100 § 62 Nr. 2).

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, sogar mit der Folge, dass eingeräumte Rechtspositionen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R -, SozR 4-3100 § 62 Nr. 2).

  • BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - über 55-jähriger

    Diese Vorschrift ist zwar gegenüber den verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen der §§ 45, 48 SGB X die speziellere Norm (vgl BSG SozR 3-3100 § 62 Nr. 4 S 13, 17 mwN) und soll den Versorgungsempfänger sowohl gegen den Eingriff wegen einer rechtswidrig gewordenen als auch wegen einer anfänglich rechtswidrigen Anerkennung schützen (vgl BSG SozR 3-3100 § 62 Nr. 1, 2, 3 S 12 mwN; s insgesamt zum Umfang des zulässigen Regelungsvorbehalt iS von § 37 S 1 SGB I: Senatsurteil vom 2.12.2010 - B 9 V 1/10 R - SozR 4-3100 § 62 Nr. 2 RdNr 27 ff) .
  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 6 VJ 4009/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichterscheinen im Termin zur mündlichen

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, sogar mit der Folge, dass eingeräumte Rechtspositionen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R -, SozR 4-3100 § 62 Nr. 2).
  • VG Düsseldorf, 11.12.2012 - 19 K 7479/09

    Nachrangige Verpflichtung eines Sozialleistungsträgers für die psychiatrische

    vgl. BSG, Urteil vom 16. Februar 2012 - B 9 V 1/10 R -, zitiert nach juris; Roos in: van Wulffen, Kommentar zum SGB X, vor § 102, Rdnr. 25.
  • BSG, 13.02.2017 - B 9 V 93/16 B

    Kein Nachweis eines Impfschadens nach Einnahme von infanrix hexa

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X -) zu belassen sind (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010, B 9 V 1/10 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.07.2011 - L 4 R 4536/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aussparung - Zeitpunkt der Feststellung

    Die Regelung des § 48 Abs. 3 SGB X soll den Vertrauens- und Bestandsschutz auf den Zahlbetrag wahren, andererseits aber auch verhindern, dass Unrecht weiter anwächst (vgl. BSG, Urteile vom 15. September 1988 - 9/4b RV 15/87 - SozR 1300 § 48 Nr. 51 und 02. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R -. in juris).
  • LSG Hessen, 22.09.2016 - L 1 VE 34/14

    Opferentschädigung

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X -) zu belassen sind (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010, B 9 V 1/10 R, juris).
  • LSG Hessen, 26.06.2014 - L 1 VE 12/09

    Entschädigungspflichtiger Impfschaden (Miller-Fisher-Syndrom-Variante mit

    So kann auch die vor Jahrzehnten bejahte Kausalität aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden als fehlend erkannt werden, mit der Folge, dass Anerkennungen unter Umständen zurückzunehmen oder nur aus Gründen des Vertrauensschutzes (§ 45 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - SGB X) zu belassen sind (vgl. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2010 - B 9 V 1/10 R - juris -).
  • SG Hildesheim, 03.09.2012 - S 42 AY 13/09

    Asylbewerberleistung - örtliche Zuständigkeit für ein im Bundesgebiet

    Zur Begründung verweist die Kammer auf die Rechtsprechung des in Beschwerde- und Berufungsverfahren für sie zuständigen 8. Senates des LSG Niedersachsen-Bremen, der sich in seinem Beschluss vom 27.05.2011 - L 8 AY 31/11 B ER - (ZFSH/SGB 2011, S. 601 f., zit. nach juris Rn. 9 m.w.N.) der wohl h.M. in der Rechtsprechung angeschlossen hat, wonach für geduldete Ausländer nach Abschluss des Asylverfahrens stets § 10a Abs. 1 Satz 2 AsylbLG gilt, weil die asylverfahrensrechtliche Zuweisungsentscheidung mit Erteilung einer Duldung gegenstandslos wird und sich damit die örtliche Zuständigkeit nicht mehr nach § 10a Abs. 1 Satz 1 AsylbLG bestimmen kann.
  • LSG Sachsen, 30.01.2018 - L 9 VE 25/14
  • LSG Sachsen, 19.09.2016 - L 9 VE 17/14

    Impfschaden aufgrund Grippeschutzimpfung

  • SG Augsburg, 15.12.2014 - S 8 U 276/14

    Keine Schwerverletztenzulage bei Einfrieren der Verletztenrentenzahlung

  • SG Hildesheim, 21.05.2012 - S 42 AY 13/09
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