Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2012 - B 9 V 2/11 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Asylbewerberleistung - Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen und Vermögen vor Leistungsbeginn - Einkommensbegriff - Beschädigtengrundrente nach OEG iVm BVG - Rückgriff auf die Regelungen der Sozialhilfe

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander; Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10; Asylbewerberleistung; Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor Leistungsbeginn; Einkommensbegriff; Beschädigtengrundrente nach OEG iVm BVG; Rü

  • Bundessozialgericht

    Asylbewerberleistung - Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen und Vermögen vor Leistungsbeginn - Einkommensbegriff - Beschädigtengrundrente nach OEG iVm BVG - Rückgriff auf die Regelungen der Sozialhilfe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 104 Abs 1 S 1 SGB 10, § 104 Abs 1 S 2 SGB 10, § 103 Abs 1 SGB 10, § 1 Abs 1 S 1 OEG, § 1 Abs 5 OEG vom 21.07.1993
    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander - Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 - Asylbewerberleistung - Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor Leistungsbeginn - Einkommensbegriff - Beschädigtengrundrente nach OEG iVm BVG - Rückgriff auf die Regelungen der Sozialhilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung einer Beschädigtengrundrente nach OEG in Verbindung mit dem BVG als Einkommen im Sinne von § 7 Abs. 1 AsylbLG; Anspruch auf Asylbewerberleistung

  • Informationsverbund Asyl

    SGB X § 104 Abs. 1, SGB X § 103, AsylbLG § 7 Abs. 1 S. 1, BSHG § 76 Abs. 1, OEG § 1 Abs. 4-7, OEG § 1 Abs. 5,
    Beschädigten-Grundrente, Dubliner Übereinkommen, Opferentschädigungsgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz, Grundrente, Lebensunterhalt, Sicherung des Lebensunterhalts, Entschädigung, Verlust der körperlichen Integrität, Schmerzensgeld

  • nwb

    SGB X § 104 Abs. 1 S. 1; SGB X § ... 104 Abs. 1 S. 2; SGB X § 103 Abs. 1; OEG § 1 Abs. 1 S. 1; OEG § 1 Abs. 5 (F: 1993-07-21); BVG § 31 Abs. 1 S. 1 (F: 2003-06-24); BVG § 30 Abs. 1 (F: 2002-04-11); AsylbLG § 2 Abs. 1 (F: 1997-08-05); AsylbLG § 3 (F: 2003-11-25); AsylbLG § 7 Abs. 1 S. 1 (F: 1998-08-25); BSHG § 76 Abs. 1 (F: 2002-04-27); UNBehRÜbk Art. 16 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Asylbewerberleistung; Berücksichtigung einer Beschädigtengrundrente nach OEG in Verbindung mit dem BVG als Einkommen im Sinne von § 7 Abs. 1 AsylbLG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gewaltopferentschädigung

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Asylbewerbern darf Opferrente nicht genommen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Beschädigten-Grundrente und die Asylbewerberleistungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gewaltopferrente nicht auf Asylbewerberleistungen anzurechnen - Grundrente ist nicht als Einkommen anzusehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 111, 79
  • NVwZ-RR 2013, 110



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BSG, 30.06.2016 - B 8 SO 3/15 R  

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Sie hat insoweit sowohl eine immaterielle als auch materielle Funktion (vgl § 1 Abs. 1 BVG: "wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung") , wobei beide Komponenten jedoch nicht voneinander zu trennen sind (BVerfGE aaO; BSGE 111, 79 ff RdNr 29 mwN = SozR 4-3520 § 7 Nr. 1; BSG SozR 4-2500 § 240 Nr. 9 RdNr 19) .
  • BSG, 25.06.2015 - B 14 AS 17/14 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    In dieselbe Richtung weist das Urteil des 9. Senats des BSG vom 24.5.2012, nach dem die Beschädigtengrundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz kein Einkommen iS des § 7 AsylbLG ist, weil insoweit der sozialhilferechtliche Einkommensbegriff heranzuziehen ist, da das Asylbewerberleistungsrecht zwar als besonderes System außerhalb des seinerzeit geltenden BSHG, jedoch unter Wahrung fürsorgerischer Gesichtspunkte eingeführt worden ist (BSG vom 24.5.2012 - B 9 V 2/11 R - BSGE 111, 79 = SozR 4-3520 § 7 Nr. 1, RdNr 21 ff mwN).
  • BSG, 23.10.2013 - B 5 RS 6/12 R  

    Höhe des Dienstbeschädigungsausgleichs eines ehemaligen Soldaten der NVA im

    Denn der Grundrente iS von § 31 Abs. 1 BVG kommt eine einheitliche Entschädigungsfunktion zu, deren immaterielle Komponente von der materiellen Komponente nicht zu trennen ist (vgl BVerfG Kammerbeschluss vom 16.3.2011 - 1 BvR 591/08, 1 BvR 593/08 - SGb 2011, 702, 707; BVerfGE 102, 41, 61 = SozR 3-3100 § 84a Nr. 3 S 23; BSG Urteil vom 24.5.2012 - B 9 V 2/11 R - BSGE 111, 79 = SozR 4-3520 § 7 Nr. 1, RdNr 29) .
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